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Verwaltungsgericht Leipzig (© VG L)
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Verwaltungsgericht Leipzig

Aktuelle Informationen aus Anlass der Corona-Pandemie (Stand: 12.10.2020)

Das Verwaltungsgericht Leipzig beteiligt sich an den Bestrebungen, die Ausbreitung des Corona-Virus zumindest zu verlangsamen. Wir unterstützen damit die Intention der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung.

 

Der allgemeine Gerichtsbetrieb findet statt mit folgenden Einschränkungen:

 

Für alle Besucherinnen und Besucher gilt ab dem 12.10.2020 die Pflicht, im Verwaltungsgericht eine Mund-/Nasenabdeckung zu tragen. Der Mindestabstand zum nächsten Besucher oder Gerichtsangehörigen von 1,5 Metern ist einzuhalten. Daran halten wir uns selbst auch.

 

Sie haben weiterhin die Möglichkeit, im Eingangsbereich des Haupthauses und der Außenstelle freiwillig eine mit Namen und Anschrift versehene Erklärung auf einem dort hinterlegten Formular abzugeben, um im Infektionsfall eine Kontaktverfolgung zu erleichtern und Sie nötigenfalls zügig informieren zu können, wenn ein Infektionsfall oder -verdacht aufkommt. Die Formulare werden nach Ablauf von vier Wochen vernichtet.

 

Der Zutritt ist nicht für Personen gestattet,

  • die während der letzten 14 Tage Kontakt zu einer am Corona-Virus erkrankten Person oder zu einer Person hatten, bei der der Verdacht auf eine entsprechende Erkrankung besteht,
  • bei welchen selbst der Verdacht einer entsprechenden Infizierung besteht.

 

Ergibt sich aus der vor genannten Erklärung oder sonst, dass ein Verdacht auf eine Corona-Infizierung besteht, erhalten die Betreffenden keinen Zutritt in das Gebäude. Im Falle einer davon betroffenen mündlichen Verhandlung informiert der Mitarbeiter der Justizwachtmeisterpforte den zuständigen Vorsitzenden/Einzelrichter, der die mündliche Verhandlung terminiert hat. Die Verweigerung des Zutritts ist schriftlich von dem Mitarbeiter auf dem Formular der Besucherliste zu dokumentieren.

 

Bitte kündigen Sie besonders eilbedürftige Verfahren aus organisatorischen Gründen unverzüglich per Telefon beim Gericht an.

 

Bitte reichen Sie Eilanträge möglichst nicht per EGVP ein, da aus technischen Gründen eine unverzügliche Bearbeitung nicht jederzeit gewährleistet werden kann.

 

Den Wortlaut der aktuellen Organisatorischen Festlegungen der Präsidentin des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 6. Oktober 2020 zum Besucherverkehr im Rahmen des Hausrechts während des Corona-Pandemiefalls (gültig ab dem 12. Oktober 2020) finden Sie hier:

 

 

Rechtsantragstelle

Die Rechtsantragstelle steht im Haupthaus, Rathenaustraße 40 in 04179 Leipzig, zu folgenden Zeiten zur Verfügung:

 

Montag bis Donnerstag: 8.15 Uhr bis 11.15 Uhr und 12.00 bis 15.00 Uhr,
Freitag: 8.15 Uhr bis 11.15 Uhr und 12.00 bis 14.00 Uhr.

 

Wir bitten um vorherige telefonische Absprache. Bei Vorsprache, melden Sie sich an der Justizwachtmeisterpforte im Haupthaus an.
 

Auf die Möglichkeit der schriftlichen Antragstellung wird ausdrücklich hingewiesen.


Die Rechtsantragstelle verfügt nicht über Dolmetscherinnen und Dolmetscher. Personen, die kein oder nicht ausreichend Deutsch sprechen, sollten jemanden mitbringen, der für sie übersetzen kann.
Das Gericht stellt nur zur mündlichen Verhandlung einen Dolmetscher.

Kontakt und Anschrift

  • SymbolBesucheradresse:
    Rathenaustraße 40, 04179 Leipzig
  • SymbolSprechzeiten:
    (auch für telefonische Auskünfte):

    Montag bis Donnerstag:
    8.30 Uhr bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 15.00 Uhr,
    Freitag:
    8.30 Uhr bis 11.30 Uhr und 13.00 bis 14.00 Uhr.

    Bitte beachten Sie die abweichenden Sprechzeiten der Rechtsantragstelle!
  • SymbolTelefon:
    (+49) (0)341-44 60 10
  • SymbolTelefax:
    (+49) (0)341-4 46 01 100
  • SymbolVG_Leipzig@vgl.justiz.sachsen.de

Erreichbarkeit am Wochenende
In dringenden unaufschiebbaren Notfällen (nicht zur Fristwahrung) erhalten Sie weitere Informationen unter der Rufnummer:

  • SymbolTelefon:
    (+49) (0)341-44 60 10

Hinweise

In Rechtssachen ist eine Kommunikation mit dem Gericht per E-Mail
nicht zulässig. Beachten Sie bitte für die elektronische Übermittlung
die Vorgaben des elektronischen Rechtsverkehrs. Nähere Hinweise
dazu finden Sie unter: