Das grenzüberschreitende Projekt INTERREG »Justiz CZ-SN« geht erfolgreich zu Ende und begeht seinen Abschluss in Prag.
Seit September 2019 läuft das Projekt INTERREG »Justiz CZ-SN«. Heute nun findet in Prag die erste von zwei Abschlusskonferenzen statt. Das Programm wird finanziert mit EU-Mitteln aus dem INTERREG-Programm 2014 – 2020. Es bezweckt, die Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und dem Freistaat Sachsen im Bereich der Strafverfolgung und Justiz zu intensivieren, insbesondere im Bereich Justizvollzug.
Kern des vom Justizministerium der Tschechischen Republik und dem SMJusDEG gemeinsam entwickelten Projekts waren jeweils mehrtägige Besuche der beteiligten Institutionen im Nachbarland, die dem Austausch von Best Practices und der Förderung und Intensivierung der beruflichen Netzwerke dienten. Die Hospitationen und Workshops wurden durch Sprachkurse flankiert: In Tschechien lernten Justizvollzugsbedienstete die deutsche Sprache, in Sachsen lernten vor allem Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Tschechisch.
Aufgrund der beidseitigen intensiven Bemühungen konnte das Austauschprojekt auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie nach einer Verlängerung der Projektlaufzeit um sieben Monate ohne inhaltliche Abstriche vollständig in Präsenz umgesetzt werden. »Dass wir es geschafft haben, uns auch dann näherzukommen, als die ganze Welt auf Abstand zueinander gehen musste, ist eine Leistung, auf die wir gemeinsam stolz sein können«, betonte Justiz- und Europaministerin Katja Meier. »Mir und meinem Haus liegt das Projekt sehr am Herzen, und da spreche ich nicht nur als Justiz-, sondern auch als Europaministerin. Das Projekt bringt die sächsisch-tschechische Zusammenarbeit im Justizbereich voran, und zwar durch grenzüberschreitenden Austausch zwischen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten«, so die Ministerin.
Auf der Abschlusskonferenz für den Bereich Justizvollzug wurden zum einen die Ergebnisse der insgesamt acht Workshops der Justizvollzugsanstalten Bautzen und Rýnovice, Chemnitz und Drahonice/Nové Sedlo, Dresden und Ostrov, Waldheim und Belusice ausgewertet. Dazu präsentierten Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter, die jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Workshops, also Bedienstete des Allgemeinen Justizvollzugsdienstes sowie des psychologischen und des Sozialdienstes die Zusammenfassung ihrer gegenseitigen Treffen. Inhaltlich ging es um die Themen Sicherheit, Bildung und Behandlung von Gefangenen sowie Verbesserung der Abläufe zugunsten der Bediensteten und Gefangenen.
Den Höhepunkt der Abschlusskonferenz bildet die von Staatssekretär Mathias Weilandt eingeleitete feierliche Unterzeichnung von Kooperationsvereinbarungen zwischen den jeweiligen Partner-Justizvollzugsanstalten des Projekts. Diese Kooperationsvereinbarungen sehen vor, dass die über das Justizprojekt begonnenen wechselseitigen Besuche und fachlichen Austauschformate außerhalb des Projekts fortgeführt werden. Damit wurde ein wesentliches Projektziel – die nachhaltige Etablierung des grenzüberschreitenden Fachaustauschs – erreicht.