Hauptinhalt

Justiz CZ-SN

Kooperation im Justizvollzug - Hospitation in Dresden und sächsischen Justizvollzugsanstalten

© SMJusDEG

Im Bereich Justizvollzug beginnen die gemeinsamen Projektaktivitäten im Rahmen des grenzübergreifenden Projekts "Justiz CZ-SN" mit einer Hospitation auf sächsischem Gebiet.

Vertreterinnen und Vertreter des tschechischen Justizministeriums, der Generaldirektion des Strafvollzugs der Tschechischen Republik sowie der insgesamt vier am Projekt beteiligten tschechischen Justizvollzugsanstalten sind vom 30. Juni bis zum 2. Juli 2021 zu Gast beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung in Dresden sowie bei den vier am Projekt beteiligten sächsischen Justizvollzugsanstalten Bautzen, Chemnitz, Dresden und Waldheim. Am ersten und dritten Tag erfolgt ein fachlicher Austausch zu grundsätzlichen Fragen des sächsischen Justizvollzugs, wie zum Beispiel zu Organisation, Personal und Sicherheitsaspekten. Der zweite Tag der Hospitation soll für Besichtigungen der einzelnen Justizvollzugsanstalten und zur Vertiefung einzelner Fachthemen genutzt werden.

Der grenzübergreifende fachliche Austausch der tschechischen und sächsischen Kolleginnen und Kollegen soll im Herbst 2021 in einer Gegenhospitation in Prag und in den vier tschechischen Justizvollzugsanstalten fortgesetzt werden.

Das Projekt wird durch das »Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020« mit rund 336.000 Euro gefördert. Am Projekt nehmen teil: Das Justizministerium der Tschechischen Republik und das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, die Bezirksstaatsanwaltschaft Ústí nad Labem, die Kreisstaatsanwaltschaften Liberec, Teplice, Litoměřice, die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die Staatsanwaltschaften Chemnitz, Dresden und Görlitz und die Justizvollzugsanstalten in Bělušice, Rýnovice, Nové Sedlo/Drahonice, Ostrov, Bautzen, Chemnitz, Dresden und Waldheim.

Herausforderung Internetkriminalität: Hospitation "Cybercrime" in Dresden

© SMJusDEG

Die gemeinsamen Projektaktivitäten im Bereich Strafverfolgung im Rahmen des grenzübergreifenden Projekts "Justiz CZ-SN" beginnen in Sachsen mit einer Hospitation zum Thema "Cybercrime".

Tschechische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte erhalten in der Zeit vom 22. bis 25. Juni 2021 Einblicke in ausgewählte Aspekte der Cybercrime-Verfolgung in Sachsen und Deutschland. Die Arbeitstreffen finden u.a. in der Generalstaatsanwaltschaft Dresden, Zentralstelle Cybercrime Sachsen und im Cybercrime Competence Center Sachsen beim Landeskriminalamt Sachsen statt.

Themenschwerpunkte sind materiell-rechtliche Fragen der Verfolgung von Cybercrime in Deutschland, rechtliche Grundlagen zur Erlangung elektronischer Beweismittel sowie die Methoden und Arbeitsmittel zur Cybercrimeverfolgung durch die sächsische Polizei.

Der grenzübergreifende fachliche Austausch zu diesem Themenkomplex wird mit einer weiteren Hospitation in der Kreisstaatsanwaltschaft Liberec fortgesetzt werden. Dort erhalten dann die sächsischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte einen Einblick in die Arbeit ihrer tschechischen Kolleginnen und Kollegen.

Das Projekt wird durch das »Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020« mit rund 336.000 Euro gefördert. Am Projekt nehmen teil: Das Justizministerium der Tschechischen Republik und das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, die Bezirksstaatsanwaltschaft Ústí nad Labem, die Kreisstaatsanwaltschaften Liberec, Teplice, Litoměřice, die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die Staatsanwaltschaften Chemnitz, Dresden und Görlitz und die Justizvollzugsanstalten in Bělušice, Rýnovice, Nové Sedlo/Drahonice, Ostrov, Bautzen, Chemnitz, Dresden und Waldheim.

Tschechisch lernen für künftiges Kontaktnetzwerk - Online-Sprachkurs kurz vor dem Start

Das grenzübergreifende Projekt "Justiz CZ-SN" hat das Ziel, die bilaterale Zusammenarbeit der Justizbehörden in den grenznahen Regionen der Tschechischen Republik und des Freistaates Sachsen in den Bereichen Strafverfolgung und Justizvollzug zu intensivieren. Dazu erfolgt im Bereich Strafverfolgung in insgesamt acht Hospitationen in verschiedenen Staatsanwaltschaften beider Länder ein praktischer Erfahrungsaustausch zu den Themenbereichen Internetkriminalität, Gemeinsame Ermittlungsteams, Hasskriminalität sowie Verhängung und Vollstreckung von Geldstrafen/Finanzermittlungen. Im Bereich Justizvollzug werden im Zuge von zwei Hospitationen und acht Workshops in den Justizvollzugsanstalten beider Länder Erfahrungen u.a. in den Themenbereichen Sicherheit, Bildung und Behandlung von Strafgefangenen ausgetauscht. Darüber hinaus dienen die zahlreichen Projektaktivitäten in beiden Bereichen dem Aufbau eines gemeinsamen Kontaktnetzwerks für die künftig noch engere Zusammenarbeit.

Um den Aufbau eines derartigen Kontaktnetzwerks zu fördern, finden auf beiden Seiten Sprachkurse statt. Während bei den tschechischen Projektpartnern ein sechsmonatiger Sprachkurs Deutsch für Bedienstete der Justizvollzugsanstalten durchgeführt wird, richtet sich ein zwölfmonatiger Sprachkurs Tschechisch auf sächsischer Seite an Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger. Der Kurs beginnt Anfang Mai 2021 und gibt 14 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den Staatsanwaltschaften Dresden, Görlitz und Chemnitz die Möglichkeit, die Nachbarsprache im praktischen beruflichen Kontext zu erlernen. Aufgrund der andauernden COVID-19-Pandemie wird der Sprachkurs ausschließlich im Online-Format durchgeführt.

Das Projekt wird durch das »Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020« mit rund 336.000 Euro gefördert. Am Projekt nehmen teil: Das Justizministerium der Tschechischen Republik und das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, die Bezirksstaatsanwaltschaft Ústí nad Labem, die Kreisstaatsanwaltschaften Liberec, Teplice, Litoměřice, die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die Staatsanwaltschaften Chemnitz, Dresden und Görlitz und die Justizvollzugsanstalten in Bělušice, Rýnovice, Nové Sedlo/Drahonice, Ostrov, Bautzen, Chemnitz, Dresden und Waldheim.

Europäische Flagge mit Hinweisen auf Deutsch und Tschechisch zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung © sn-cz2020.eu
zurück zum Seitenanfang