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Justiz CZ-SN

Zehn Hospitationen, acht Workshops und zwei Konferenzen - gemeinsames Justizprojekt mit Tschechien

Ein gemeinsames Grenzgebiet, unterschiedliche rechtliche Grundlagen und noch dazu zwei verschiedene Sprachen: Mit einem Auftakttreffen in Dresden hat am Dienstag das Projekt »Justiz CZ-SN« offiziell begonnen, das auf eine noch bessere Verständigung der beiden Nachbarn abzielt.

Vertreter der Justizministerien Tschechiens und Sachsens, der Staatsanwaltschaften und des Justizvollzugs legten dabei letzten Schliff an den Schwerpunkten des Projektes an, wie Hospitationen im Justizvollzug und der Strafverfolgung im Internet. Bis 2022 sind insgesamt zehn Hospitationen, acht Workshops und zwei Konferenzen zu verschiedenen aktuellen Herausforderungen aus den Bereichen Strafverfolgung und Strafvollzug sowie Sprachkurse für Deutsch und Tschechisch geplant. Außerdem wurde das weitere Vorgehen vor dem Hintergrund des Pandemie-Geschehens diskutiert.

Konkret geplant sind zehn Hospitationen, acht Workshops und zwei Konferenzen zu verschiedenen aktuellen Problemen und Themen aus den Bereichen Strafverfolgung und Strafvollzug. Für tschechische Justizvollzugsbedienstete sowie für sächsische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden zudem Sprachkurse angeboten. Zum Auftakt ist ab 13. Oktober eine Hospitation bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zum Thema »Cybercrime« geplant.

Am Projekt nehmen teil: Das Justizministerium der Tschechischen Republik und das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, die Bezirksstaatsanwaltschaft Ústí nad Labem, die Kreisstaatsanwaltschaften Liberec, Teplice, Litoměřice, die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die Staatsanwaltschaften Chemnitz, Dresden und Görlitz und die Justizvollzugsanstalten in Bělušice, Rýnovice, Nové Sedlo/Drahonice, Ostrov, Bautzen, Chemnitz, Dresden und Waldheim.

Das Projekt wird durch das »Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020« mit rund 355.000 Euro gefördert.

Europäische Flagge mit Hinweisen auf Deutsch und Tschechisch zum Europäischen Fonds für regionale Entwicklung © sn-cz2020.eu
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