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Sächsisches Finanzgericht
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Sächsisches Finanzgericht

Corona-Virus

Liebe Besucherinnen und Besucher,

das Sächsische Finanzgericht beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Corona-Virus zumindest zu verlangsamen. Die terminierten Verhandlungen werden fortgesetzt. Über etwaige Verlegungen entscheiden die einzelnen Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Sind Sie unsicher, ob ein in Ihrer Angelegenheit bestimmter Termin stattfindet, sollten Sie sich bei der zuständigen Geschäftsstelle des jeweiligen Senates telefonisch erkundigen, ob die Verhandlung stattfindet.

Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen erhalten. Zuschauer sollten sich aber bitte überlegen, ob sie sich in der aktuellen Situation in vermeidbaren engen Kontakt zu Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen.

Alle Besucher des Sächsischen Finanzgerichts haben eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen und sollen im Rahmen der Zugangskontrolle das dort ausliegende Besucherformular ausfüllen. Dies gilt auch für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Vertreter der Finanzämter und Familienkassen, Vertreter der Steuerberaterkammer sowie andere externe Organe der Rechtspflege und Vertreter anderer Behörden. Die Besucherformulare werden tagesweise gesammelt und unter Verschluss gehalten. Eine Vernichtung erfolgt nach vier Wochen.

Allen Besuchern des Sächsischen Finanzgerichts ist der Zutritt zum Gericht untersagt, wenn sie Symptome einer Corona-lnfektion aufweisen oder innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer am Coronavirus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Erkrankung besteht.

 

Mit freundlichen Grüßen

Gerhardt
Präsidentin des Finanzgerichts

 

Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach

Ab dem 1. Dezember 2012 ist über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) der elektronische Zugang zum Sächsischen Finanzgericht eröffnet.

Elektronisch verschlüsselte und elektronisch signierte Nachrichten

Der Zugang für elektronische Dokumente in Rechtssachen ist nur auf den im § 52a Finanzgerichtsordnung in Verbindung mit der "Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung" geregelten Wegen möglich. Nähere Informationen finden Sie unter