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    Bei dem Sozialgericht Chemnitz findet eine Zugangskontrolle statt. Alle Besucher sowie mitgeführtes Gepäck werden einer Kontrolle auf Waffen und andere gefährliche Gegenstände (z. B. Messer, Scheren, spitze Nagelfeilen, Pfefferspray) unterzogen. Mit solchen Gegenständen dürfen Sie das Gericht nicht betreten; das Gericht kann solche Gegenstände auch nicht vorübergehend für Sie aufbewahren. Lassen Sie deshalb bitte gefährliche Gegenstände zu Hause, wenn Sie das Gericht besuchen.

    Durch die Kontrollen kann es zu Wartezeiten beim Betreten des Gebäudes kommen. Bitte richten Sie Ihre Ankunft so ein, dass Sie trotz eventueller Verzögerungen bei der Eingangskontrolle die anstehenden Gerichtstermine pünktlich wahrnehmen können. Bitte bedenken Sie, dass die Kontrollen auch Ihrer persönlichen Sicherheit dienen. Das Sozialgericht bedankt sich für Ihr Verständnis.


    Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich. Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur und derzeit nicht lösbar. Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungswege - etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach - zu nutzen.


    An allen Gerichten der Sächsischen Sozialgerichtsbarkeit ist der Elektronische Rechtsverkehr möglich.


    Die sächsischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sind auch per De-Mail erreichbar.

    Ab 1. Januar 2023 hat nach dem Sächsischen Transparenzgesetz jede Person auf Antrag Anspruch auf Zugang zu den bei einer transparenzpflichtigen Stelle verfügbaren Informationen, soweit keine Ausnahme gilt. Sobald die Sächsische Transparenzplattform im Internet errichtet ist, spätestens ab 1. Januar 2026, werden transparenzpflichtige Stellen zusätzlich verpflichtet sein, die in § 8 des Sächsischen Transparenzgesetzes genannten Informationen auf dieser Plattform zu veröffentlichen.
    Das Sozialgericht Chemnitz ist eine transparenzpflichtige Stelle. Dies gilt jedoch nur, soweit Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrgenommen werden. Der Bereich der Rechtspflege unterliegt keiner Transparenzpflicht.

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    Justitia (© Aldeca Productions I Adobe Stock)

    Sächsisches Landessozial-gericht

    © Sächs. Landessozialgericht

    Sozialgerichts-barkeit.de

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