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Elektronischer Rechtsverkehr

Im Freistaat Sachsen ist der rechtsverbindliche elektronische Zugang grundsätzlich zu allen Gerichten seit dem 1. Dezember 2012 eröffnet.

Bei den Grundbuchämtern erfolgt die Einführung schrittweise bis September 2018 nach dem folgenden Einführungsplan. Für Notare besteht eine Pflicht zur elektronischen Antragseinreichung. Die Eröffnungstermine sind erst verbindlich, wenn sie in der Anlage 1 zu § 1 der Sächsischen E-Justizverordnung veröffentlicht sind.

Sächsische E-Justizverordnung

Datum Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs (rechtsverbindlich und verpflichtend) und Einführung der elektronischen Grundaktenführung beim Grundbuchamt
01.04.2014 Amtsgericht Dresden
01.02.2015 Amtsgericht Leipzig
01.04.2017 Amtsgericht Chemnitz
01.06.2017

Amtsgericht Bautzen

Amtsgericht Pirna

Amtsgericht Plauen

01.08.2017

Amtsgericht Aue mit Zweigstelle Stollberg

Amtsgericht Eilenburg

Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal

01.10.2017

Amtsgericht Auerbach

Amtsgericht Görlitz

Amtsgericht Torgau

01.12.2017

Amtsgericht Freiberg

Amtsgericht Grimma

Amtsgericht Hoyerswerda

01.03.2018

Amtsgericht Marienberg

Amtsgericht Meißen

Amtsgericht Zittau

01.05.2018

Amtsgericht Kamenz

Amtsgericht Riesa

Amtsgericht Zwickau

01.07.2018

Amtsgericht Borna

Amtsgericht Dippoldiswalde

Amtsgericht Döbeln

01.09.2018

Amtsgericht Weißwasser

    Bekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen

    Auf der Grundlage von § 3 der Sächsischen E-Justizverordnung werden hier die Bearbeitungsvoraussetzungen für den elektronischen Rechtsverkehr in Sachsen bekannt gegeben.

    Zur Sicherheit der EGVP-Infrastruktur

    Im Kontext der aktuellen Diskussionen um das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) kam verschiedentlich die Frage auf, ob und inwieweit auch das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach betroffen ist. Die Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) hat am 8. Februar 2018 hierzu unter www.egvp.de folgende Stellungnahme veröffentlicht.


    Übermittlung strukturierter Datensätze

    Eine Mitteilung über die Verfügbarkeit bestimmter XJustiz-Datensätze auf www.xjustiz.de stellt keine Zulassung gemäß § 4 GVFV und § 4 ZVFV dar. Im Freistaat Sachsen ist eine solche Zulassung bislang nicht erfolgt.