Impressum
I. Herausgeber
Freistaat Sachsen
Besucheradresse:Archivstr. 1
01097 Dresden Postanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
01095 Dresden
Telefon: 0351 564-0
E-Mail: info@sk.sachsen.de
Webseite: https://www.sachsen.de
Rechtsform / Vertretung
Der Freistaat Sachsen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Er wird vertreten durch den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UStG: DE354922964
Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite:
Besucheradresse:Freistaat Sachsen
vertreten durch das
Amtsgericht Plauen
Europaratstraße 13
08523 Plauen Postanschrift:
Amtsgericht Plauen
Postfach 10 02 78
08506 Plauen
Telefon: +49 3741 10-10
E-Mail: verwaltung@agpl.justiz.sachsen.de
Webseite: http://ot3/CMS/WebClient/SmartEdit.aspx?timeStamp=1636374196799
Verantwortlich im Sinne von § 18 Abs. 2 MStV
Die Direktorin des Amtsgerichts Plauen Sibylle Peters
E-Mail: verwaltung@agpl.justiz.sachsen.de
II. RECHTLICHE HINWEISE
1. Haftung für Inhalte
Die Inhalte des Internetauftritts von www.sachsen.de sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen der Staatsregierung erleichtern und ein zutreffendes Bild von den Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben vermitteln. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.
Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung der Rechtsnorm, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Als Diensteanbieter sind wir nicht verpflichtet, fremde Informationen, die wir übermitteln, speichern oder zu denen wir den Zugang zur Nutzung vermitteln, zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
2. Haftung für Links
Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter wurden durch die Redaktion der Staatskanzlei nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu fremden Inhalten. Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der fremden Inhalte besonders geachtet. Rechtswidrige Inhalte waren im Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Die Staatskanzlei macht sich deshalb den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
