1. Navigation
  2. Inhalt
  3. Herausgeber

Entscheidungen

Suchmaske

Die Suche kann eingegrenzt werden, in dem mehrere Suchfelder ausgefüllt oder mehrere Suchbegriffe in einem Suchfeld durch ein Leerzeichen getrennt eingeben werden. Bitte nutzen Sie die Listenauswahl in den Feldern "Verfahrensart", "Stichwort" und "Norm". Die jeweiligen Listen sind miteinander verknüpft, so dass sie sich bereits beim Ausfüllen der Felder auf die miteinander in Beziehung stehenden Datensätze reduzieren. Suchbegriffe können auch fragmentarisch eingeben werden. Dies gilt nicht für das Feld "Datum".

Monat / Jahr:   /
  August 2017   
Mo Di Mi Do Fr Sa So
 123456
78910111213
14151617181920
21222324252627
28293031   
 

Aktuell

1. SächsVerfGH, Urteil vom 28. Juli 2017 - Vf. 105-I-16
teilweise Verletzung des parlamentarischen Fragerechts durch nicht unverzügliche und zum Teil in nicht zureichender Form erfolgte Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verleihung der "Fluthelfer-Orden 2013" im Jahr 2013
vollständiger Text
 
2. SächsVerfGH, Urteil vom 28. Juli 2017 - Vf. 115-I-16
teilweise Verletzung des parlamentarischen Fragerechts durch nicht unverzügliche und zum Teil in nicht zureichender Form erfolgte Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verleihung der "Fluthelfer-Orden 2013" im Jahr 2014
vollständiger Text
 
3. SächsVerfGH, Urteil vom 28. Juli 2017 - Vf. 1-I-17
Keine Verletzung des parlamentarischen Fragerechts durch Beantwortung einer Kleinen Anfrage zum Thema "Deutscher Katholikentag in Leipzig - Ersatz des regulären Unterrichts an Schulen"
vollständiger Text
 
4. SächsVerfGH, Urteil vom 28. Juli 2017 - Vf. 126-I-16
Keine Verletzung des parlamentarischen Fragerechts durch die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verleihung der "Fluthelfer-Orden 2013" im Jahr 2015
vollständiger Text
 
5. SächsVerfGH, Beschluss vom 18. Mai 2017 - Vf. 73-IV-17
Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
6. SächsVerfGH, Urteil vom 28. März 2017 - Vf. 42-I-16
Keine Verletzung des parlamentarischen Fragerechts durch nicht vollständig öffentlich erfolgte Beantwortung einer Kleinen Anfrage zum Treffen des Staatsministers des Innern mit Vertretern von "PEGIDA"
vollständiger Text
 
7. SächsVerfGH, Urteil vom 28. März 2017 - Vf. 15-I-16
Keine Verletzung des parlamentarischen Fragerechts durch Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Befassung von Ministerpräsident Tillich mit der Finanzierung der sog. "Biedenkopf-Tagebücher"
vollständiger Text
 
8. SächsVerfGH, Beschluss vom 23. Februar 2017 - Vf. 7-IV-17
Begründete Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
9. SächsVerfGH, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - Vf. 99-IV-16
Zu den Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde - hier gegen gesetzgeberisches Unterlassen
vollständiger Text
 
10. SächsVerfGH, Beschluss vom 15. Dezember 2016 - Vf. 111-IV-16 (HS)/Vf. 112-IV-16 (e.A.)
Unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen Haftfordauerentscheidung
vollständiger Text
 
11. SächsVerfGH, Beschluss vom 24. November 2016 - Vf. 120-IV-16
Zu den Begründungsanforderungen bei der Anordnung eines dinglichen Arrestes
vollständiger Text
 
12. SächsVerfGH, Urteil vom 27. Oktober 2016 - Vf. 23-I-16
Verletzung des parlamentarischen Fragerechts wegen unzureichend begründeter Verweigerung einer vollständigen Antwort
vollständiger Text
 
13. SächsVerfGH, Urteil vom 27. Oktober 2016 - Vf. 134-I-15
Verletzung des Rechts auf Chancengleichheit der Fraktion durch Ablehnung eines Anhörungsantrages
vollständiger Text
 
14. SächsVerfGH, Beschluss vom 30. September 2016 - Vf. 118-IV-16
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Haftfordauerentscheidung
vollständiger Text
 
15. SächsVerfGH, Beschluss vom 25. August 2016 - Vf. 19-IV-16
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Nebenklägers gegen eine Kostenentscheidung nach Einstellung des Strafverfahrens
vollständiger Text
 
16. SächsVerfGH, Beschluss vom 25. August 2016 - Vf. 100-IV-16
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Haftfordauerentscheidung
vollständiger Text
 
17. SächsVerfGH, Beschluss vom 25. August 2016 - Vf. 104-IV-16
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
18. SächsVerfGH, Beschluss vom 3. August 2016 - Vf. 90-IV-16 (HS)/Vf. 91-IV-16 (e.A.)
Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
19. SächsVerfGH, Beschluss vom 3. August 2016 - Vf. 93-IV-16
Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
20. SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - Vf. 80-IV-16 (HS)/Vf. 81-IV-16 (e.A.)
Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
21. SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - Vf. 77-IV-16 (HS)/Vf. 78-IV-16 (e.A.)
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
22. SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - Vf. 87-IV-16 (HS)/Vf. 88-IV-16 (e.A.)
Zum Teil erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text
 
23. SächsVerfGH, Beschluss vom 14. Juli 2016 - Vf. 85-IV-16 (HS)/Vf. 86-IV-16 (e.A.)
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Haftfortdauerentscheidung
vollständiger Text