Inhalt

Staatsministerium der Justiz und für Europa

Herzlich willkommen auf dem Onlineportal des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa

Ich freue mich, Ihnen unseren Internetauftritt vorstellen zu können. Auf dieser Seite finden Sie Informationen zum Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa; Kontaktadressen und Aktuelles aus den verschieden Aufgabengebieten des Ministeriums. Über die Themenportale am rechten Rand dieser Seite können Sie direkt die Onlineauftritte der Bereiche Europa, Staatsmodernisierung und Justiz ansteuern, für die das Ministerium Verantwortung trägt. Ich freue mich, wenn Sie von dem hier vorgestellten Angebot regen Gebrauch machen und lade Sie ein, regelmäßig auf der Homepage des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa vorbeizuschauen.

Ihr Dr. Jürgen Martens

Staatsminister der Justiz und für Europa

Pressemitteilungen

25.01.2012 - Landtagsbeschluss zum Standortegesetz wegweisend für Sachsens Zukunft

Die vom Sächsischen Landtag heute beschlossene Neuordnung von Standorten der Verwaltung und der Justiz ist bundesweit ein einmaliges Vorhaben. Der Gesetzgeber reagiert damit vorausschauend auf die künftigen finanziellen und demografischen Herausforderungen in Sachsen.

Meldung lesen
[Download,*.pdf, 0,03 MB]

24.01.2012 - Pilotprojekt erfolgreich: Anwaltliche Beratungsstellen in Sachsen werden Dauereinrichtung

Die im Rahmen des Pilotprojekts in verschiedenen sächsischen Städten eingerichteten anwaltlichen Beratungsstellen sollen dauerhaft weitergeführt werden.

Meldung lesen
[Download,*.pdf, 0,07 MB]

21.12.2011 - Weihnachten 2011 in sächsischen Justizvollzugsanstalten

Für die Inhaftierten in den sächsischen Justizvollzugsanstalten findet Weihnachten hinter Gittern statt. Daher sorgen die Bediensteten und ehrenamtlichen Mitarbeiter - wie auch in den vergangenen Jahren - auf vielfältige Weise dafür, dass die Gefangenen auch unter diesen besonderen Umständen angemessen Weihnachten feiern können.

Meldung lesen
[Download,*.pdf, 0,06 MB]

17.11.2011 - Europaminister Dr. Jürgen Martens eröffnete am 16. November 2011 den 7. Erzgebirgischen Weihnachtsmarkt in Brüssel

Traditioneller Stollenanschnitt v.l.n.r.: Stanislav Eichler (Hejtman der Region Liberec), Ewa Woods (Direktorin des Büros von Niederschlesien in Brüssel), Dr. Jürgen Martens (Sächsischer Staatsminister der Justiz und für Europa)
(© SVB)

Der Weihnachtsmarkt in Sachsens Verbindungsbüro in Brüssel steht in diesem Jahr im Zeichen des erzgebirgischen Kurortes Seiffen, der weltbekannten Gemeinde der Kunsthandwerker und Spielzeughersteller. Europaminister Dr. Martens: »Mit dem erzgebirgischen Weihnachtsmarkt präsentiert Sachsen seine Traditionen in Europa. Auf dem Weihnachtsmarkt zeigt das Spielzeugmuseum Seiffen eine Ausstellung historischer und zeitgenössischer Exponate. Spezialitäten des Bäcker- und Fleischerhandwerks bringen den Besuchern auch kulinarisch das Erzgebirge näher.«

Meldung lesen
[Download,*.pdf, 0,02 MB]

13.09.2011 - Gemeinsame Haftanstalt von Sachsen und Thüringen nimmt wichtiges Etappenziel

Die Landesregierungen von Sachsen und Thüringen wollen eine gemeinsame Justizvollzugsanstalt errichten. Das haben sie auf ihrer gemeinsamen Kabinettssitzung am 13. September 2011 beschlossen.

Meldung lesen
[Download,*.pdf, 0,03 MB]

06.09.2011 - Grundlage für einen zeitgemäßen Strafvollzug in Sachsen - Entwurf für Landesstrafvollzugsgesetz vorgelegt

Eine länderübergreifende Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa hat heute den Entwurf eines Landesstrafvollzugsgesetzes vorgelegt. Auf dieser Grundlage wird nun ein Sächsisches Strafvollzugsgesetz erarbeitet, das die neue und zeitgemäße Grundlage für den Vollzug der Freiheitsstrafe im Freistaat Sachsen darstellen wird.

Gemeinsame Pressemitteilung der Arbeitsgruppe beteiligter Länder
[Download,*.pdf, 0,10 MB]

Musterentwurf des Landesstrafvollzugsgesetzes
[Download,*.pdf, 0,65 MB]

zurück zum Seitenanfang