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    Sächsisches Finanzgericht

    Seitenansicht

    Seitenansicht des Gerichts © Sächsisches Finanzgericht

    Sächsisches Finanzgericht

    großer Sitzungssaal

    großer Sitzungssaal des Finanzgerichts © Sächsisches Finanzgericht

    Informationen zum Coronavirus

    Infos zu den Auswirkungen des Coronavirus auf den Betrieb der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten sowie der Frauenhäuser und Hilfetelefone finden Sie unter:

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    Hauptinhalt

    Das von 1908 bis 1910 erbaute Villengebäude Richterstraße 8 wurde ursprünglich für den Kommandierenden General des 2. Königlich-Sächsischen Armeekorps Leipzig errichtet. Als die Leipziger Garnison nach dem Ersten Weltkrieg erheblich verkleinert wurde, beherbergte es für kurze Zeit das Landesfinanzamt sowie ein Standesamt. In den 20er Jahren wurde das Haus zur III. Städtischen Bücherhalle umgebaut und als Bücherhalle genutzt. Nach dem Zweiten Weltkrieg requirierte die Sowjetarmee das Gebäude. Nach dem Ende der DDR verließ der letzte Nutzer des Geländes, der sowjetische Geheimdienst KGB, 1991 das Gelände. Von da an stand das Gebäude lange Zeit leer und verfiel. Im Mai 2000 schließlich begann die Rekonstruktion. Im November des darauffolgenden Jahres war das Bauvorhaben beendet und das in neuem Glanz erstrahlende Gebäude konnte an seinen heutigen Nutzer, das Sächsische Finanzgericht, übergeben werden.

     

    Zur Geschichte des Sächsischen Finanzgerichts

    Die sächsische Finanzgerichtsbarkeit bestand zunächst aus zwei Senaten für Finanzrecht, die beim Bezirksgericht Dresden im Jahr 1991 gebildet wurden. Am 1. Juli 1992 wurde das Finanzgericht mit Sitz in der Harkortstraße in Leipzig gegründet. Ab Juni 1993 war das Finanzgericht im Gebäude des ehemaligen Kreisgerichts Süd in der Bernhard-Göring-Straße untergebracht. 1994 erhielt es seinen heutigen Namen: Sächsisches Finanzgericht. Im Sommer 1997 begannen die Sanierungsarbeiten am Gebäude in der Bernhard-Göring-Straße, um es für den Einzug des Amtsgerichts Leipzig vorzubereiten. Das Finanzgericht zog daher vorübergehend in die Käthe-Kollwitz-Straße um. Im November 2001 erfolgte schließlich der endgültige Umzug in das geschichtsträchtige Gebäude in der Richterstraße 8 im Leipziger Stadtteil Gohlis.

    Liebe Besucherinnen und Besucher,

    das Sächsische Finanzgericht beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Corona-Virus zumindest zu verlangsamen. Die terminierten Verhandlungen werden fortgesetzt. Über etwaige Verlegungen entscheiden die einzelnen Richter/innen in richterlicher Unabhängigkeit. Sind Sie unsicher, ob ein in Ihrer Angelegenheit bestimmter Termin stattfindet, sollten Sie sich bei der zuständigen Geschäftsstelle des jeweiligen Senates telefonisch erkundigen, ob die Verhandlung stattfindet.

    Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen erhalten. Zuschauer sollten sich aber bitte überlegen, ob sie sich in der aktuellen Situation in vermeidbaren engen Kontakt zu Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen.

    Alle Besucher des Sächsischen Finanzgerichts haben eine FFP2- oder medizinische Maske zu tragen und sollen im Rahmen der Zugangskontrolle das dort ausliegende Besucherformular ausfüllen. Dies gilt auch für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Steuerberaterinnen und Steuerberater, Vertreter der Finanzämter und Familienkassen, Vertreter der Steuerberaterkammer sowie andere externe Organe der Rechtspflege und Vertreter anderer Behörden. Die Besucherformulare werden tagesweise gesammelt und unter Verschluss gehalten. Eine Vernichtung erfolgt nach vier Wochen.

    Allen Besuchern des Sächsischen Finanzgerichts ist der Zutritt zum Gericht untersagt, wenn sie Symptome einer Corona-Infektion aufweisen oder innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer am Corona Virus erkrankten Person oder zu jemandem hatten, bei dem der Verdacht auf eine Corona Virus-Erkrankung besteht.

    Mit freundlichen Grüßen

    Gerhardt
    Präsidentin des Finanzgerichts

    Justiz in Sachsen

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    Bundeszentralamt für Steuern

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    Bundesfinanzhof

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