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Gerichtsgebäude Görlitz und Bautzen
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Landgericht Görlitz mit Außenkammern Bautzen

Informationen allgemeiner Art und bereichsübergreifend erhalten Sie im Themenportal der sächsischen Justiz

Hinweise für Besucher:

Vorsichtsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher der Justizbehörden im Landgerichtsbezirk Görlitz,

das Landgericht Görlitz und die Amtsgerichte Bautzen, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Weißwasser und Zittau beteiligen sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Corona-Virus zumindest zu verlangsamen.

Wir ergreifen daher Vorsichtsmaßnahmen, um unsere Funktionstüchtigkeit in den Kernbereichen zu erhalten. Der Dienstbetrieb in den jeweiligen Gerichtsstandorten wird weiterhin aufrechterhalten. Aufgaben außerhalb des Kernbe-reichs werden wir allerdings nicht mehr in der gewohnten Schnelligkeit und Bürgerfreundlichkeit erledigen können, auch weil zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von den Schließungen der Schulen und Kitas betroffen sind.

In einem ersten Schritt reduzieren wir Besucherströme und Sprechzeiten. Eine persönliche Vorsprache wird nur noch in vorab vereinbarten Fällen möglich sein. Die persönliche Vorsprache bei den Sozialarbeitern der Justiz im Rahmen der Bewährungshilfe bzw. Führungsaufsicht wird grundsätzlich gewährleistet.

Die bereits terminierten Verhandlungen werden fortgesetzt. Über etwaige Verlegungen entscheiden die einzelnen Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Für Verhandlungen der Rechtspfleger gilt das entsprechend. Wer als Angeklagter, Zeuge oder anderer Beteiligter eine Ladung erhalten hat, bleibt zum Erscheinen verpflichtet. Weil zahlreiche Termine abgesetzt werden, sollten Sie aber beim zuständigen Referat des Amtsgerichts telefonisch nachfragen, ob die Verhandlung stattfindet.

Alle sonstigen Erledigungen bei Gericht werden bitte möglichst verschoben (Erbausschlagungen, Vorsprachen von Betreuern und Pflegern, Grundbuchauszüge usw.). Vor einem Besuch der Amtsgerichte bzw. des Landgerichts an den Standorten in Bautzen bzw. Görlitz nehmen Sie bitte zumindest telefonisch Kontakt zur zuständigen Abteilung auf über die zentrale Einwahl in

Bautzen 03591 – 361 0

Görlitz 03581 – 469 0.

Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen erhalten. Zuschauer werden gebeten zu überdenken, ob sie sich in der aktuellen Situation in vermeidbaren engen Kontakt zu Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen.

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Mit Fertigstellung des Postplatzes  ist die baustellenbedingte Zufahrt über die Berliner Straße für berechtigte Dienstfahrzeuge der Justiz nicht mehr erforderlich. Diese  können somit, aus Richtung Kaufhaus kommend, am Schuhhaus Leiser in die Fußgängerzone Postplatz einfahren und im Bereich Jakobstraße wieder ausfahren. Lassen Sie sich bitte nicht von der vorgeschriebenen Fahrtrichtung geradeaus am Schuhhaus irritieren. Die Beschilderung rund um den Postplatz ist momentan noch nicht ganz komplett bzw. nicht ganz auf dem aktuellen Stand.
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Die notwendigen Sicherheitskontrollen am Eingang können zu Wartezeiten führen; bitte denken Sie daran, wenn Sie das Justizgebäude aufsuchen.