Reden und Interviews

Justizministerin Constanze Geiert sprach im Interview mit LTO darüber, warum sie Anpassungen des Selbstbestimmungsgesetzes fordert und wie diese aussehen könnten.

Sachsens Justizministerin Constanze Geiert war zu Gast bei F.A.Z. Einspruch zum Thema wie anfällig das Selbstbestimmungsgesetz für Missbrauch ist.

Im Interview mit der taz erläutert Justizministerin Constanze Geiert, warum Sie den Paragrafen zur Politikerbeleidigung abschaffen will.

Justizministerin Prof. Constanze Geiert zu Gast im politischen Talk mit dem Thema: »Wenn Respekt fehlt. Warum der Ton in Deutschland immer rauer wird.«

Justizministerin Constanze Geiert spricht bei F.A.Z. Einspruch unter anderem über den Entzug des Wahlrechts bei Volksverhetzungen.

Eine Reform des Selbstbestimmungsgesetzes soll Missbrauch verhindern und gleichzeitig die Sicherheit im Justizvollzug gewährleisten. Sachsens Justizministerin Prof. Constanze Geiert betont, dass insbesondere der Frauenvollzug geschützt und klare Prüfmechanismen eingeführt werden sollen.

Die Umsetzung des Pakts für den Rechtsstaat soll die Justiz entlasten, Verfahren beschleunigen, Digitalisierung fördern und personell stärken; dabei betont Sachsens Justizministerin Prof. Constanze Geiert außerdem die Herausforderungen durch das Cannabisgesetz und die Bewertung eines AfD-Parteiverbots.

Klarheit in der Gesetzessprache anregen. Sachsens Justizministerin Prof. Constanze Geiert will die Sprache in Gesetzen und Urteilen so vereinfachen, dass sie für alle Bürgerinnen und Bürger verständlich ist.

Im TAG24-Interview sprach Justizministerin Constanze Geiert über schnellere Asylverfahren, bessere Karrierechancen für Richter, klare Regeln für den Strafvollzug.

Sachsens Justizministerin Prf. Constanze Geiert fordert, das Alter der Strafmündigkeit angesichts steigender Straftaten durch 12- bis 14-Jährige zu überprüfen und gleichzeitig Gerichtsverfahren trotz knapper Mittel zu beschleunigen.