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Themenportal der sächsischen Justiz

Staatsminister Sebastian Gemkow

Herzlich willkommen beim Themenportal der sächsischen Justiz

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die sächsische Justiz ist unabhängig, bürgernah und für die Herausforderungen des Informationszeitalters gerüstet. Um den rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen den Zugang zur Justiz zu erleichtern, modernisieren wir die Justiz-Informationstechnik ständig weiter.
    Auf den folgenden Seiten wollen wir Ihnen die sächsische Justiz näher bringen. Sie finden hier zahlreiche Informationen über die sächsischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug sowie den Elektronischen Rechtsverkehr bis hin zu Ausbildungsmöglichkeiten. Das Themenportal soll Ihnen dabei einen umfassenden Einblick in die Arbeit sowie die Aufgaben der Justiz geben. Es bietet Ihnen auch Serviceleistungen wie Formulare und Broschüren.

    Ihr Sebastian Gemkow
    Staatsminister der Justiz

      Abschlussveranstaltung zum 72. Deutschen Juristentag

      Justizminister Gemkow mit I.M. Königin Silvia von Schweden

      Justizminister Gemkow mit I.M. Königin Silvia von Schweden
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      28. September 2018

      Im Namen der Sächsischen Staatsregierung hatte der Staatsminister der Justiz Sebastian Gemkow zum Abschlussempfang anlässlich des 72. Deutschen Juristentages in Leipzig eingeladen.

      Justizminister Gemkow während der Ansprache

      Justizminister Gemkow während der Ansprache
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Impressionen von der Begleitenden Fachtagung des 72. Deutschen Juristentages

      Justizminister Sebastian Gemkow am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz

      Justizminister Sebastian Gemkow am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      26. - 28. September 2018

      Das Sächsische Staatsministerium der Justiz präsentierte auf der Begleitenden Fachtagung des 72. Deutschen Juristentages das Referendariat in Sachsen sowie die elektronische Verfahrensakte und die elektronische Verwaltungsakte.

      Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen Birgit Munz am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz

      Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen Birgit Munz am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz

      Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Auftaktveranstaltung zum 72. Deutschen Juristentag

      Impression der Auftaktveranstaltung zum DJT

      Impression der Auftaktveranstaltung zum DJT
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      13. April 2018

      »Dieses Jahr ist ein gutes Jahr, um nach Leipzig zu kommen.« Mit diesen Worten leitete Prof. Dr. Katharina Beckemper, Prodekanin der Juristenfakultät, die Auftaktveranstaltung des 72. Deutschen Juristentages (djt) ein und begrüßte die Gäste im kürzlich fertiggestellten Paulinum, Aula und Universitätskirche St. Pauli der Universität Leipzig.

      Der Deutsche Juristentag e.V. hat in Kooperation mit der Juristenfakultät am vergangenen Freitag, den 13. April 2018, in einer festlichen Veranstaltung die Fachthemen des 72. djt präsentiert. Über 200 Interessierte sind der Einladung gefolgt. Der djt wird vom 26. bis 28. September 2018 in Leipzig stattfinden und somit nach den Jahren 1880 und 2000 zum dritten Mal in der Messestadt zu Gast sein.

      In einem Grußwort hieß Sebastian Gemkow, sächsischer Staatsminister der Justiz, den DJT in Leipzig willkommen und benannte den Rechtskongress als wichtiges »Zeichen für einen funktionierenden und starken Rechtsstaat«. Gemkow würdigte ganz besonders die Arbeit des Leipziger Ortsausschusses unter dem Vorsitz von Birgit Munz, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen sowie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Dresden und dankte den zahlreichen Förderern, die sich für den 72. djt engagieren.

      Der Präsident des 72. djt, Prof. Dr. Mathias Habersack, hob die Unterstützung durch den Freistaat Sachsen hervor und präsentierte im Anschluss das Programm des Leipziger Juristentages. Auch dieses Jahr werden wieder Thesen aus den Bereichen Verfahrensrecht, Familienrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Wirtschaftsrecht sowie Zivil-, Wirtschafts- und Steuerrecht diskutiert und anschließend den Mitgliedern zur Abstimmung gestellt. Neben dem Fachprogramm hat die Leipziger Ortsgeschäftsstelle des 72. djt unter Leitung von Richterin am Landgericht Andrea Niermann ein vielfältiges Rahmenprogramm organisiert, welches den Kongressteilnehmern diverse Einblicke in die Stadt bieten soll. Unter den vier Themenblöcken Friedliche Revolution, Justizmetropole, Kulturmetropole und Leipzig-Hypezig werden beispielsweise Stadtrundgänge, Museumsführungen und Konzertbesuche angeboten.

      Zum Anlass der Festveranstaltung wurde den Besuchern erstmals das druckfrische Programmheft präsentiert. In einem Festvortrag hat die Richterin des Bundesverfassungsgerichts Dr. Sibylle Kessal-Wulf über den »Dialog der Gerichte« und das Verhältnis zwischen EuGH, EGMR und Bundesverfassungsgericht gesprochen. Kessal-Wulf bezeichnete die »Integration Europas als Erfolgsgeschichte« und erklärte das Modell der EU anhand der Rechtsprechung. »Europäische Integration ist jedoch nicht mit nationaler Selbstaufgabe gleichzusetzen«, betonte die Richterin dabei.

      Die Auftaktveranstaltung wurde musikalisch abgerundet von dem Pianisten Max Mostovetski, Schüler der 11. Klasse der Thomasschule zu Leipzig. Der 16-Jährige beeindruckte die Zuhörer mit Stücken von Ludwig van Beethoven (Sonate op. 31 No. 1, Satz 3: Rondo, Allegretto) und Sergei Rachmaninoff (Etudes-tableaux op. 33 No. 8 und op. 39 No. 6).

      Bei einem anschließenden Empfang konnten sich die Gäste austauschen und sich so gemeinsam auf den 72. DJT einstimmen. Dabei wurde am LVZ-Post-Stand die Sonderedition der 65-Cent-Briefmarke anlässlich des 72. djt präsentiert und vielfach verkauft. Ein Großteil des Erlöses wird dem djt e.V. zur Unterstützung der Veranstaltung gespendet.

      Justizminister Gemkow während der Auftaktveranstaltung zum DJT

      Justizminister Gemkow während der Auftaktveranstaltung zum DJT
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Programmhefte zum DJT

      Programmhefte zum DJT
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Impression der Auftaktveranstaltung zum DJT

      Impression der Auftaktveranstaltung zum DJT
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Programm des 72. Deutschen Juristentages

      Das Programmheft können Sie auf der Seite des DJT abrufen

      Einladung zur Auftaktveranstaltung des 72. Deutschen Juristentages am 13. April 2018 im Paulinum


      Die Juristische Fakultät der Universität Leipzig und der Deutsche Juristentag e.V. laden zur Auftaktveranstaltung des 72. Deutschen Juristentages in das Paulinum ein

      Mit einer Auftaktveranstaltung im Paulinum am 13. April 2018 um 17 Uhr kündigt sich der 72. Deutsche Juristentag an. Der größte Rechtskongress Europas wird nach 1880 und 2000 zum dritten Mal in seiner fast 160-jährigen Geschichte in Leipzig stattfinden. Vom 26. bis zum 28. September 2018 treffen sich mehr als 2500 Teilnehmer aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im Congress Center Leipzig (CCL), um aktuelle rechtspolitische Fragen zu diskutieren. Leipzig wird in dieser Zeit das Zentrum des rechtspolitischen Lebens der Bundesrepublik Deutschland sein.


      Um welche Fachthemen es während des 72. Deutschen Juristentages im September 2018 gehen wird und welches Rahmenprogramm das Leipziger Organisationsteam für die Tagungsteilnehmer vorbereitet hat, erfährt die Öffentlichkeit im Rahmen eines festlichen Auftakts, den der Deutsche Juristentag e.V. gemeinsam mit der Juristischen Fakultät der Universität Leipzig veranstaltet. Zunächst werden die Anwesenden von der Prodekanin der gastgebenden Juristischen Fakultät Leipzig begrüßt. Dem Grußwort des Sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow folgt die Präsentation des druckfrischen Programmhefts durch den Präsidenten des Deutschen Juristentages e.V. Prof. Dr. Mathias Habersack Schließlich dürfen sich die geladenen Gäste auf einen Festvortrag der Richterin des Bundesverfassungsgerichts Frau Dr. Sibylle Kessal-Wulf zum Thema "Der Dialog der Gerichte - Zum Verhältnis zwischen EuGH, EGMR und Bundesverfassungsgericht" freuen. Musikalisch umrahmt wird die Veranstaltung durch die Darbietungen des mit vielen Musik- Preisen ausgezeichneten jungen Pianisten Max Mostovetski.

      Bereits ab 16:00 Uhr können die Leipziger im Augusteum neben dem Paulinum eine eigens für den 72. Deutschen Juristentag gefertigte Briefmarke und ein in Sammlerkreisen gefragtes Schmuckband erwerben. Dieses kostet 15 Euro. Entworfen und produziert wurde die wertvolle Marke von der LVZ-Post, dem privaten Postdienstleiter der Leipziger Volkszeitung. Einen Großteil des Erlöses will die LVZ-Post dem Deutschen Juristentag e.V. zur Unterstützung der Fachveranstaltung spenden.

      Der Deutsche Juristentag e.V. wurde 1860 in Berlin gegründet. Seitdem ist er alle zwei Jahre in einer anderen Stadt zu Gast, unterbrochen nur durch den Ersten Weltkrieg und die Zeit des Nationalsozialismus. Der Kongress bietet Juristen aller Berufsgruppen, aber auch interessierten Nichtjuristen, ein Diskussionsforum für aktuelle rechtspolitische Fragen. Dabei setzt der Juristentag nicht nur Themen, die ohnehin auf der politischen Agenda stehen, sondern zeigt dem Gesetzgeber als unabhängiges Sprachrohr aller Juristen den von ihnen erkannten Reformbedarf auf. Am Ende der Diskussionen stehen Empfehlungen, die der Juristentag mit Mehrheit beschließt. Immer wieder greift der Gesetzgeber diese Empfehlungen auf. Ein prominentes Beispiel ist die große Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Jahrtausendwende, die während des 60. Deutschen Juristentages in Münster maßgeblich vorbereitet wurde.

      Wegen der rechtspolitischen Bedeutung der Tagung unterstützen die gastgebenden Länder - hier der Freistaat Sachsen - und das Bundesministerium der Justiz den gemeinnützigen Verein regelmäßig erheblich bei der Organisation und Finanzierung. Es ist außerdem Tradition, dass die örtliche und regionale Wirtschaft den jeweiligen Juristentag finanziell unterstützt. Dank der hervorragenden Arbeit des Leipziger Ortsausschusses unter dem Vorsitz der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen Birgit Munz ist es auch in Leipzig gelungen, einen beachtlichen Unterstützerkreis zu akquirieren.

      Der 72. Deutsche Juristentag wird von namenhaften Leipziger und sächsischen Unternehmen, von der Ländernotarkasse, der IHK zu Leipzig, von zahlreichen Rechtsanwaltskanzleien und anderen sächsischen und Leipziger Institutionen unterstützt. So wird die Porsche Leipzig GmbH während der drei Tagungstage im September den VIP-Shuttle-Service zur Verfügung stellen.

      72. Deutscher Juristentag 2018 in Leipzig:

      Gruppenbild der ersten konstituierten Ortsausschusssitzung

      Gruppenbild der ersten konstituierten Ortsausschusssitzung
      (© Deutscher Juristentag e.V.)

      Ortsausschuss nimmt seine Arbeit auf -
      »Leipzig war, ist und bleibt die Stadt des Rechts. Wir wollen Leipzigs Vielfalt als dynamische Kulturmetropole und als wachsenden Wirt-schaftsstandort in Sachsen präsentieren«
      Birgit Munz, Vorsitzende des Ortsausschusses

      31. März 2017

      Leipzig wird mit dem 72. Deutschen Juristentag im September 2018 im Mittelpunkt des rechtspolitischen Lebens stehen. Vom 25. bis zum 28. September 2018 treffen sich mehr als 2500 Teilnehmer aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im Congress Center Leipzig (CCL). Der alle zwei Jahre stattfindende, größte und traditionsreichste Rechtskongress Europas macht auf Einladung des Sächsischen Staatsministers der Justiz nach 18 Jahren wieder Station in Leipzig - zuletzt fand der 63. Deutsche Juristentag im Jahr 2000 hier statt .

      Der Deutsche Juristentag wurde als Verein 1860 in Berlin gegründet. Seitdem ist er alle zwei Jahre in einer anderen Stadt zu Gast, unterbrochen nur durch den Ersten Weltkrieg und die Zeit des Nationalsozialismus. Der Kongress bietet Juristen aller Berufsgruppen, aber auch interessierten Nichtjuristen, ein Diskussionsforum für aktuelle rechtspolitische Fragen. Bereits im Vorfeld von Gesetzgebungsverfahren können Rechtspraktiker ihren Sachverstand einbringen. Dabei greift der Juristentag nicht nur Themen auf, die ohnehin auf der politischen Agenda stehen, sondern zeigt dem Gesetzgeber als unabhängiges Sprachrohr aller Juristen den von ihnen erkannten Reformbedarf auf. Ein umfangreiches und aktuelles Programm wird von der Ständigen Deputation des Juristentages, derzeit unter Leitung des Lehrstuhlinhabers für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht der LMU München, Prof. Dr. Mathias Habersack, erarbeitet. Am Ende der Diskussionen stehen Empfehlungen, die der Juristentag mit Mehrheit beschließt. Immer wieder greift der Gesetzgeber diese Empfehlungen auf. Ein prominentes Beispiel ist die große Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Jahrtausendwende, die während des 60. Deutschen Juristentages in Münster maßgeblich vorbereitet wurde.

      Während des 72. Deutschen Juristentages im September 2018 werden aktuelle und zentrale Themen unseres Rechts diskutiert, so - nach derzeitigem Planungsstand - z.B. das Thema »Migration und ihre Folgen - wie kann das Recht Zuwanderung und Integration in Gesellschaft, Arbeitsmarkt und Sozialordnung steuern?« und im Familienrecht das Thema »Gemeinsam getragene Elternverantwortung nach Trennung und Scheidung - Reformbedarf im Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrecht«.

      Am 31. März 2017 hat sich der Ortsausschuss des 72. Deutschen Juristentages im Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses der Stadt Leipzig konstituierend getroffen, um diesen wichtigen Kongress vorzubereiten. Der Ortsausschuss setzt sich aus namhaften Leipziger Persönlichkeiten zusammen. Er wird das Programm des Juristentages unterstützen und Türen in der Region öffnen.

      »Der Ortsausschuss organisiert den Kongress vor Ort«, erläutert Birgit Munz, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen, Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Dresden und Vorsitzende des Ortsausschusses. »Wir wollen den Gästen ein attraktives Rahmenprogramm anbieten.« Neben hochkarätigen Fachvorträgen und Diskussionen wünschen sich Rechtspolitiker, Praktiker und Wissenschaftler natürlich auch, Leipzig kennen zu lernen und sich über die Schranken ihrer Berufsgruppen hinweg zwanglos auszutauschen. Hier bietet Leipzig als Musikstadt, als Stadt der Friedlichen Revolution, als Stadt des Rechts mit Bundesverwaltungsgericht und Strafsenat des Bundesgerichtshofs, als traditionsreiche Universitätsstadt und wachsende Wirtschaftsmetropole vielfältige Möglichkeiten. Die Gäste können sich auf einen Konzertbesuch im Gewandhaus zu Leipzig, auf die Besichtigung des imposanten Gebäudes des ehemaligen Reichsgerichts, seit 2002 Sitz des Bundesverwaltungsgerichts, freuen. Denkbar sind aber u. a. auch Rahmenveranstaltungen im Leipziger Zoo, in den Leipziger Museen oder auch die Besichtigung des Leipziger Porschewerks.

      »Für Leipzig und Sachsen ist der Juristentag eine große Chance«, so Birgit Munz. »Der Deutsche Juristentag in Leipzig wird ein Ereignis von bundesweiter Resonanz. Dabei kann Leipzig sich als sächsische Metropole in seiner ganzen Vielfalt präsentieren: Als wachsende, weltoffene und junge Stadt mit einer pulsierenden Kreativszene, als interessanter Wirtschaftsstandort in der Mitte Deutschlands, aber auch als Stadt mit einer großen Musik- und Kunsttradition, die sich ihrer historischen Wurzeln durchaus bewusst ist.«

      Birgit Munz ist zuversichtlich, dass der 72. Deutsche Juristentag 2018 in Leipzig ein Erfolg werden wird. »Die Unterstützung durch so viele namhafte Persönlichkeiten im Ortsausschuss zeigt mir, dass es uns gelingen wird, die Chancen zu nutzen, die der Juristentag für Leipzig und Sachsen bietet.«

      Ausbildung im Justizvollzug

      Plakat "Job mit J?" - Justizvollzugsbeamte

      Plakat "Job mit J?" - Justizvollzugsbeamte
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      300 Jahre Gefängnis Waldheim - 300 Jahre sächsische Vollzugsgeschichte

      Hof der Justizvollzugsanstalt Waldheim mit Linde und Anstaltskirche

      Hof der Justizvollzugsanstalt Waldheim mit Linde und Anstaltskirche
      (© Justizvollzugsanstalt Waldheim)

      Das 300-jährige Gründungsjubiläum der Justizvollzugsanstalt in Waldheim wird als Anlass wahrgenommen, einen Brückenschlag zwischen historischer Rückschau und der Hinwendung zu kommenden Herausforderungen für den Justizvollzug zu wagen. Im Rahmen eines Festjahres wird das Thema Justizvollzug für verschiedene Zielgruppen aufbereitet. Veranstaltet wird dieses durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen und verschiedenen Kooperationspartnern, wie beispielsweise der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und der Stadt Waldheim.

      Detaillierte Informationen zu einzelnen Veranstaltungen findenSie hier:

      Elektronischer Rechtsverkehr

      Seit dem 1. Dezember 2012 können in Sachsen bei allen Gerichten Klagen und Anträge auf sicherem Weg elektronisch über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingereicht werden. Bereits seit dem 1. April 2011 können auf diesem Weg bei dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz signierte und verschlüsselte Nachrichten und Dokumente entgegengenommen werden.

      Zum 1. April 2014 wurde auch beim Grundbuchamt Dresden und am
      1. Februar 2015 beim Grundbuchamt Leipzig der elektronische Rechtsverkehr eröffnet. Die elektronische Antragseinreichung ist für die Notare verpflichtend.

      Weitere Informationen zum Elektronischen Rechtsverkehr erhalten Sie hier:

      E-Justiz

      Alle Informationen zu den elektronisch geführten Verfahren und zum Elektronischen Rechtsverkehr finden Sie unter E-Justiz. Dort erreichen Sie auch den beliebten Gitterladen - den Internetshop der sächsischen Justizvollzugsanstalten und die Versteigerungsplattform Justiz-Auktion.

        Geschäftsbereich

        Zur sächsischen Justiz gehören die Gerichte der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Amts- und Landgerichte sowie das Oberlandesgericht), die Verwaltungsgerichte, die Arbeitsgerichte, die Sozialgerichte, das Finanzgericht sowie die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugsanstalten.

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