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Themenportal der sächsischen Justiz

Staatsminister Sebastian Gemkow

Herzlich willkommen beim Themenportal der sächsischen Justiz

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die sächsische Justiz ist unabhängig, bürgernah und für die Herausforderungen des Informationszeitalters gerüstet. Um den rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen den Zugang zur Justiz zu erleichtern, modernisieren wir die Justiz-Informationstechnik ständig weiter.
    Auf den folgenden Seiten wollen wir Ihnen die sächsische Justiz näher bringen. Sie finden hier zahlreiche Informationen über die sächsischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug sowie den Elektronischen Rechtsverkehr bis hin zu Ausbildungsmöglichkeiten. Das Themenportal soll Ihnen dabei einen umfassenden Einblick in die Arbeit sowie die Aufgaben der Justiz geben. Es bietet Ihnen auch Serviceleistungen wie Formulare und Broschüren.

    Ihr Sebastian Gemkow
    Staatsminister der Justiz

      72. Deutscher Juristentag 2018 in Leipzig:

      Gruppenbild der ersten konstituierten Ortsausschusssitzung

      Gruppenbild der ersten konstituierten Ortsausschusssitzung
      (© Deutscher Juristentag e.V.)

      Ortsausschuss nimmt seine Arbeit auf -
      »Leipzig war, ist und bleibt die Stadt des Rechts. Wir wollen Leipzigs Vielfalt als dynamische Kulturmetropole und als wachsenden Wirt-schaftsstandort in Sachsen präsentieren«
      Birgit Munz, Vorsitzende des Ortsausschusses

      31. März 2017

      Leipzig wird mit dem 72. Deutschen Juristentag im September 2018 im Mittelpunkt des rechtspolitischen Lebens stehen. Vom 25. bis zum 28. September 2018 treffen sich mehr als 2500 Teilnehmer aus Justiz, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft im Congress Center Leipzig (CCL). Der alle zwei Jahre stattfindende, größte und traditionsreichste Rechtskongress Europas macht auf Einladung des Sächsischen Staatsministers der Justiz nach 18 Jahren wieder Station in Leipzig - zuletzt fand der 63. Deutsche Juristentag im Jahr 2000 hier statt .

      Der Deutsche Juristentag wurde als Verein 1860 in Berlin gegründet. Seitdem ist er alle zwei Jahre in einer anderen Stadt zu Gast, unterbrochen nur durch den Ersten Weltkrieg und die Zeit des Nationalsozialismus. Der Kongress bietet Juristen aller Berufsgruppen, aber auch interessierten Nichtjuristen, ein Diskussionsforum für aktuelle rechtspolitische Fragen. Bereits im Vorfeld von Gesetzgebungsverfahren können Rechtspraktiker ihren Sachverstand einbringen. Dabei greift der Juristentag nicht nur Themen auf, die ohnehin auf der politischen Agenda stehen, sondern zeigt dem Gesetzgeber als unabhängiges Sprachrohr aller Juristen den von ihnen erkannten Reformbedarf auf. Ein umfangreiches und aktuelles Programm wird von der Ständigen Deputation des Juristentages, derzeit unter Leitung des Lehrstuhlinhabers für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht der LMU München, Prof. Dr. Mathias Habersack, erarbeitet. Am Ende der Diskussionen stehen Empfehlungen, die der Juristentag mit Mehrheit beschließt. Immer wieder greift der Gesetzgeber diese Empfehlungen auf. Ein prominentes Beispiel ist die große Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches zur Jahrtausendwende, die während des 60. Deutschen Juristentages in Münster maßgeblich vorbereitet wurde.

      Während des 72. Deutschen Juristentages im September 2018 werden aktuelle und zentrale Themen unseres Rechts diskutiert, so - nach derzeitigem Planungsstand - z.B. das Thema »Migration und ihre Folgen - wie kann das Recht Zuwanderung und Integration in Gesellschaft, Arbeitsmarkt und Sozialordnung steuern?« und im Familienrecht das Thema »Gemeinsam getragene Elternverantwortung nach Trennung und Scheidung - Reformbedarf im Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrecht«.

      Am 31. März 2017 hat sich der Ortsausschuss des 72. Deutschen Juristentages im Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses der Stadt Leipzig konstituierend getroffen, um diesen wichtigen Kongress vorzubereiten. Der Ortsausschuss setzt sich aus namhaften Leipziger Persönlichkeiten zusammen. Er wird das Programm des Juristentages unterstützen und Türen in der Region öffnen.

      »Der Ortsausschuss organisiert den Kongress vor Ort«, erläutert Birgit Munz, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen, Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Dresden und Vorsitzende des Ortsausschusses. »Wir wollen den Gästen ein attraktives Rahmenprogramm anbieten.« Neben hochkarätigen Fachvorträgen und Diskussionen wünschen sich Rechtspolitiker, Praktiker und Wissenschaftler natürlich auch, Leipzig kennen zu lernen und sich über die Schranken ihrer Berufsgruppen hinweg zwanglos auszutauschen. Hier bietet Leipzig als Musikstadt, als Stadt der Friedlichen Revolution, als Stadt des Rechts mit Bundesverwaltungsgericht und Strafsenat des Bundesgerichtshofs, als traditionsreiche Universitätsstadt und wachsende Wirtschaftsmetropole vielfältige Möglichkeiten. Die Gäste können sich auf einen Konzertbesuch im Gewandhaus zu Leipzig, auf die Besichtigung des imposanten Gebäudes des ehemaligen Reichsgerichts, seit 2002 Sitz des Bundesverwaltungsgerichts, freuen. Denkbar sind aber u. a. auch Rahmenveranstaltungen im Leipziger Zoo, in den Leipziger Museen oder auch die Besichtigung des Leipziger Porschewerks.

      »Für Leipzig und Sachsen ist der Juristentag eine große Chance«, so Birgit Munz. »Der Deutsche Juristentag in Leipzig wird ein Ereignis von bundesweiter Resonanz. Dabei kann Leipzig sich als sächsische Metropole in seiner ganzen Vielfalt präsentieren: Als wachsende, weltoffene und junge Stadt mit einer pulsierenden Kreativszene, als interessanter Wirtschaftsstandort in der Mitte Deutschlands, aber auch als Stadt mit einer großen Musik- und Kunsttradition, die sich ihrer historischen Wurzeln durchaus bewusst ist.«

      Birgit Munz ist zuversichtlich, dass der 72. Deutsche Juristentag 2018 in Leipzig ein Erfolg werden wird. »Die Unterstützung durch so viele namhafte Persönlichkeiten im Ortsausschuss zeigt mir, dass es uns gelingen wird, die Chancen zu nutzen, die der Juristentag für Leipzig und Sachsen bietet.«

      Ausbildung im Justizvollzug

      Bediensteter des allgemeinen Vollzugsdienstes

      Bediensteter des allgemeinen Vollzugsdienstes
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      300 Jahre Gefängnis Waldheim - 300 Jahre sächsische Vollzugsgeschichte

      Hof der Justizvollzugsanstalt Waldheim mit Linde und Anstaltskirche

      Hof der Justizvollzugsanstalt Waldheim mit Linde und Anstaltskirche
      (© Justizvollzugsanstalt Waldheim)

      Das 300-jährige Gründungsjubiläum der Justizvollzugsanstalt in Waldheim wird als Anlass wahrgenommen, einen Brückenschlag zwischen historischer Rückschau und der Hinwendung zu kommenden Herausforderungen für den Justizvollzug zu wagen. Im Rahmen eines Festjahres wird das Thema Justizvollzug für verschiedene Zielgruppen aufbereitet. Veranstaltet wird dieses durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen und verschiedenen Kooperationspartnern, wie beispielsweise der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und der Stadt Waldheim.

      Detaillierte Informationen zu einzelnen Veranstaltungen findenSie hier:

      Elektronischer Rechtsverkehr

      Seit dem 1. Dezember 2012 können in Sachsen bei allen Gerichten Klagen und Anträge auf sicherem Weg elektronisch über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingereicht werden. Bereits seit dem 1. April 2011 können auf diesem Weg bei dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz signierte und verschlüsselte Nachrichten und Dokumente entgegengenommen werden.

      Zum 1. April 2014 wurde auch beim Grundbuchamt Dresden und am
      1. Februar 2015 beim Grundbuchamt Leipzig der elektronische Rechtsverkehr eröffnet. Die elektronische Antragseinreichung ist für die Notare verpflichtend.

      Weitere Informationen zum Elektronischen Rechtsverkehr erhalten Sie hier:

      E-Justiz

      Alle Informationen zu den elektronisch geführten Verfahren und zum Elektronischen Rechtsverkehr finden Sie unter E-Justiz. Dort erreichen Sie auch den beliebten Gitterladen - den Internetshop der sächsischen Justizvollzugsanstalten und die Versteigerungsplattform Justiz-Auktion.

        Geschäftsbereich

        Zur sächsischen Justiz gehören die Gerichte der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Amts- und Landgerichte sowie das Oberlandesgericht), die Verwaltungsgerichte, die Arbeitsgerichte, die Sozialgerichte, das Finanzgericht sowie die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugsanstalten.

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