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Themenportal der sächsischen Justiz

Staatsminister Sebastian Gemkow

Herzlich willkommen beim Themenportal der sächsischen Justiz

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    die sächsische Justiz ist unabhängig, bürgernah und für die Herausforderungen des Informationszeitalters gerüstet. Um den rechtsuchenden Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen den Zugang zur Justiz zu erleichtern, modernisieren wir die Justiz-Informationstechnik ständig weiter.
    Auf den folgenden Seiten wollen wir Ihnen die sächsische Justiz näher bringen. Sie finden hier zahlreiche Informationen über die sächsischen Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug sowie den Elektronischen Rechtsverkehr bis hin zu Ausbildungsmöglichkeiten. Das Themenportal soll Ihnen dabei einen umfassenden Einblick in die Arbeit sowie die Aufgaben der Justiz geben. Es bietet Ihnen auch Serviceleistungen wie Formulare und Broschüren.

    Ihr Sebastian Gemkow
    Staatsminister der Justiz

      Tage der Justiz 2018

      Plakat

      Plakat
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Mit den Tagen der Justiz vom 24. bis 26. Oktober 2018 wurde die Wiedererrichtung der ordentlichen Gerichte und Staatsanwaltschaften im Freistaat Sachsen vor 25 Jahren gewürdigt. Viele ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften des Freistaates Sachsen haben im Veranstaltungszeitraum ein abwechslungsreiches Programm für Besucher angeboten.

      Abschlussveranstaltung zum 72. Deutschen Juristentag

      Justizminister Gemkow mit I.M. Königin Silvia von Schweden

      Justizminister Gemkow mit I.M. Königin Silvia von Schweden
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      28. September 2018

      Im Namen der Sächsischen Staatsregierung hatte der Staatsminister der Justiz Sebastian Gemkow zum Abschlussempfang anlässlich des 72. Deutschen Juristentages in Leipzig eingeladen.

      Justizminister Gemkow während der Ansprache

      Justizminister Gemkow während der Ansprache
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Impressionen von der Begleitenden Fachtagung des 72. Deutschen Juristentages

      Justizminister Sebastian Gemkow am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz

      Justizminister Sebastian Gemkow am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      26. - 28. September 2018

      Das Sächsische Staatsministerium der Justiz präsentierte auf der Begleitenden Fachtagung des 72. Deutschen Juristentages das Referendariat in Sachsen sowie die elektronische Verfahrensakte und die elektronische Verwaltungsakte.

      Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen Birgit Munz am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz

      Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen Birgit Munz am Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz

      Stand des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      Auftaktveranstaltung zum 72. Deutschen Juristentag

      Impression der Auftaktveranstaltung zum DJT

      Impression der Auftaktveranstaltung zum DJT
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      13. April 2018

      »Dieses Jahr ist ein gutes Jahr, um nach Leipzig zu kommen.« Mit diesen Worten leitete Prof. Dr. Katharina Beckemper, Prodekanin der Juristenfakultät, die Auftaktveranstaltung des 72. Deutschen Juristentages (djt) ein und begrüßte die Gäste im kürzlich fertiggestellten Paulinum, Aula und Universitätskirche St. Pauli der Universität Leipzig.

      Der Deutsche Juristentag e.V. hat in Kooperation mit der Juristenfakultät am vergangenen Freitag, den 13. April 2018, in einer festlichen Veranstaltung die Fachthemen des 72. djt präsentiert. Über 200 Interessierte sind der Einladung gefolgt. Der djt wird vom 26. bis 28. September 2018 in Leipzig stattfinden und somit nach den Jahren 1880 und 2000 zum dritten Mal in der Messestadt zu Gast sein.

      In einem Grußwort hieß Sebastian Gemkow, sächsischer Staatsminister der Justiz, den DJT in Leipzig willkommen und benannte den Rechtskongress als wichtiges »Zeichen für einen funktionierenden und starken Rechtsstaat«. Gemkow würdigte ganz besonders die Arbeit des Leipziger Ortsausschusses unter dem Vorsitz von Birgit Munz, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen sowie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Dresden und dankte den zahlreichen Förderern, die sich für den 72. djt engagieren.

      Der Präsident des 72. djt, Prof. Dr. Mathias Habersack, hob die Unterstützung durch den Freistaat Sachsen hervor und präsentierte im Anschluss das Programm des Leipziger Juristentages. Auch dieses Jahr werden wieder Thesen aus den Bereichen Verfahrensrecht, Familienrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht, Arbeits- und Sozialrecht, Wirtschaftsrecht sowie Zivil-, Wirtschafts- und Steuerrecht diskutiert und anschließend den Mitgliedern zur Abstimmung gestellt. Neben dem Fachprogramm hat die Leipziger Ortsgeschäftsstelle des 72. djt unter Leitung von Richterin am Landgericht Andrea Niermann ein vielfältiges Rahmenprogramm organisiert, welches den Kongressteilnehmern diverse Einblicke in die Stadt bieten soll. Unter den vier Themenblöcken Friedliche Revolution, Justizmetropole, Kulturmetropole und Leipzig-Hypezig werden beispielsweise Stadtrundgänge, Museumsführungen und Konzertbesuche angeboten.

      Zum Anlass der Festveranstaltung wurde den Besuchern erstmals das druckfrische Programmheft präsentiert. In einem Festvortrag hat die Richterin des Bundesverfassungsgerichts Dr. Sibylle Kessal-Wulf über den »Dialog der Gerichte« und das Verhältnis zwischen EuGH, EGMR und Bundesverfassungsgericht gesprochen. Kessal-Wulf bezeichnete die »Integration Europas als Erfolgsgeschichte« und erklärte das Modell der EU anhand der Rechtsprechung. »Europäische Integration ist jedoch nicht mit nationaler Selbstaufgabe gleichzusetzen«, betonte die Richterin dabei.

      Die Auftaktveranstaltung wurde musikalisch abgerundet von dem Pianisten Max Mostovetski, Schüler der 11. Klasse der Thomasschule zu Leipzig. Der 16-Jährige beeindruckte die Zuhörer mit Stücken von Ludwig van Beethoven (Sonate op. 31 No. 1, Satz 3: Rondo, Allegretto) und Sergei Rachmaninoff (Etudes-tableaux op. 33 No. 8 und op. 39 No. 6).

      Bei einem anschließenden Empfang konnten sich die Gäste austauschen und sich so gemeinsam auf den 72. DJT einstimmen. Dabei wurde am LVZ-Post-Stand die Sonderedition der 65-Cent-Briefmarke anlässlich des 72. djt präsentiert und vielfach verkauft. Ein Großteil des Erlöses wird dem djt e.V. zur Unterstützung der Veranstaltung gespendet.

      Ausbildung im Justizvollzug

      Plakat "Job mit J?" - Justizvollzugsbeamte

      Plakat "Job mit J?" - Justizvollzugsbeamte
      (© Sächsisches Staatsministerium der Justiz)

      300 Jahre Gefängnis Waldheim - 300 Jahre sächsische Vollzugsgeschichte

      Hof der Justizvollzugsanstalt Waldheim mit Linde und Anstaltskirche

      Hof der Justizvollzugsanstalt Waldheim mit Linde und Anstaltskirche
      (© Justizvollzugsanstalt Waldheim)

      Das 300-jährige Gründungsjubiläum der Justizvollzugsanstalt in Waldheim wird als Anlass wahrgenommen, einen Brückenschlag zwischen historischer Rückschau und der Hinwendung zu kommenden Herausforderungen für den Justizvollzug zu wagen. Im Rahmen eines Festjahres wird das Thema Justizvollzug für verschiedene Zielgruppen aufbereitet. Veranstaltet wird dieses durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen und verschiedenen Kooperationspartnern, wie beispielsweise der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung und der Stadt Waldheim.

      Detaillierte Informationen zu einzelnen Veranstaltungen findenSie hier:

      Elektronischer Rechtsverkehr

      Seit dem 1. Dezember 2012 können in Sachsen bei allen Gerichten Klagen und Anträge auf sicherem Weg elektronisch über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) eingereicht werden. Bereits seit dem 1. April 2011 können auf diesem Weg bei dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz signierte und verschlüsselte Nachrichten und Dokumente entgegengenommen werden.

      Zum 1. April 2014 wurde auch beim Grundbuchamt Dresden und am
      1. Februar 2015 beim Grundbuchamt Leipzig der elektronische Rechtsverkehr eröffnet. Die elektronische Antragseinreichung ist für die Notare verpflichtend.

      Weitere Informationen zum Elektronischen Rechtsverkehr erhalten Sie hier:

      E-Justiz

      Alle Informationen zu den elektronisch geführten Verfahren und zum Elektronischen Rechtsverkehr finden Sie unter E-Justiz. Dort erreichen Sie auch den beliebten Gitterladen - den Internetshop der sächsischen Justizvollzugsanstalten und die Versteigerungsplattform Justiz-Auktion.

        Geschäftsbereich

        Zur sächsischen Justiz gehören die Gerichte der Ordentlichen Gerichtsbarkeit (Amts- und Landgerichte sowie das Oberlandesgericht), die Verwaltungsgerichte, die Arbeitsgerichte, die Sozialgerichte, das Finanzgericht sowie die Staatsanwaltschaften und die Justizvollzugsanstalten.

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