Amtsgericht Görlitz

       Corona-Virus in Sachsen

• Informationen zu den Gerichten

• Die Sprechzeiten der Gerichtsvollzieher haben sich nicht geändert. Es wird ausdrücklich auf folgendes hingewiesen:

  Termine zur Abgabe der Vermögensauskunft werden nicht aufgehoben, da laut Allgemeinverfügung Pkt. 2.9 der Weg zum Gerichtsvollzieher als triftiger Grund zum Verlassen der häuslichen Unterkunft eingestuft ist. Bürger mit coronaspezifischen Beschwerden können sich natürlich entschuldigen. In diesem Fall findet dann eine Umladung statt. Ohne entsprechende Fehlmeldung des Bürgers werden die Verfahren, einschließlich aller rechtlichen Folgen, normal durchgeführt.

• Auf Grund der aktuellen Entwicklungen im Hinblick auf die Verbreitung des Coronavirus werden die Sprechzeiten des Amtsgerichts Görlitz bis auf weiteres geändert und wie folgt festgelegt:

           Montag 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr

           Dienstag 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15:00 Uhr

           Mittwoch geschlossen

           Donnerstag 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr

           Freitag geschlossen

           Die Sprechzeiten der Zahlstelle des Amtsgerichts Görlitz enden

           nachmittags jeweils eine halbe Stunde früher.

Medieninformation zu Vorsichtsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Virus

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher der Justizbehörden im Landgerichtsbezirk Görlitz,

das Landgericht Görlitz und die Amtsgerichte Bautzen, Görlitz, Hoyerswerda, Kamenz, Weißwasser und Zittau beteiligen sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Corona-Virus zumindest zu verlangsamen.

Wir ergreifen daher Vorsichtsmaßnahmen, um unsere Funktionstüchtigkeit in den Kernbereichen zu erhalten. Der Dienstbetrieb in den jeweiligen Gerichtsstandorten wird weiterhin aufrechterhalten. Aufgaben außerhalb des Kernbereichs werden wir allerdings nicht mehr in der gewohnten Schnelligkeit und Bürgerfreundlichkeit erledigen können, auch weil zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von den Schließungen der Schulen und Kitas betroffen sind.

In einem ersten Schritt reduzieren wir Besucherströme und Sprechzeiten. Eine persönliche Vorsprache wird nur noch in vorab vereinbarten Fällen möglich sein. Die persönliche Vorsprache bei den Sozialarbeitern der Justiz im Rahmen der Bewährungshilfe bzw. Führungsaufsicht wird grundsätzlich gewährleistet.

Die bereits terminierten Verhandlungen werden fortgesetzt. Über etwaige Verlegungen entscheiden die einzelnen Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Für Verhandlungen der Rechtspfleger gilt das entsprechend. Wer als Angeklagter, Zeuge oder anderer Beteiligter eine Ladung erhalten hat, bleibt zum Erscheinen verpflichtet. Weil zahlreiche Termine abgesetzt werden, sollten Sie aber beim zuständigen Referat des Amtsgerichts telefonisch nachfragen, ob die Verhandlung stattfindet.

Alle sonstigen Erledigungen bei Gericht werden bitte möglichst verschoben (Erbausschlagungen, Vorsprachen von Betreuern und Pflegern, Grundbuchauszüge usw.). Vor einem Besuch der Amtsgerichte bzw. des Landgerichts an den Standorten in Bautzen bzw. Görlitz nehmen Sie bitte zumindest telefonisch Kontakt zur zuständigen Abteilung auf über die zentrale Einwahl in

Bautzen 03591 – 361 0

Görlitz 03581 – 469 0.

Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen erhalten. Zuschauer werden gebeten zu überdenken, ob sie sich in der aktuellen Situation in vermeidbaren engen Kontakt zu Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen.

Mit freundlichen Grüßen.　

gez. Stolberg
Präsident des Landgerichts