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Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

Elektronische Kommunikation mit Gerichten und Justizbehörden

Welche Möglichkeiten bestehen, eine Nachricht oder ein Dokument elektronisch an ein sächsisches Gericht oder eine sächsische Justizbehörde zu übermitteln, hängt davon ab, ob diese Übermittlung im Rahmen des sogenannten Elektronischen Rechtsverkehrs erfolgen soll oder nicht.

Elektronischer Rechtsverkehr (ERV)

Als Elektronischer Rechtsverkehr wird die elektronische Übermittlung formgebundener Dokumente an ein Gericht oder eine Staatsanwaltschaft im Rahmen eines konkreten gerichtlichen oder staatsanwaltschaftlichen Verfahrens bezeichnet. Formgebundene Dokumente in diesem Sinne sind Dokumente, durch die Rechte oder Pflichten begründet werden sollen, z.B. Schriftsätze, Anträge und andere rechtserhebliche Erklärungen. Näheres zu den Übermittlungswegen im Elektronischen Rechtsverkehr finden Sie hier.

Elektronische Kommunikation außerhalb des ERV

Außerhalb des Elektronischen Rechtsverkehrs stehen Ihnen weitere Möglichkeiten der elektronischen Übermittlung offen. Dies gilt zum einen immer dann, wenn Sie im Rahmen eines konkreten gerichtlichen oder staatsanwaltschaftlichen Verfahrens formfreie Dokumente (z.B. Terminabsprachen) elektronisch übermitteln möchten. Zum anderen gilt dies dann, wenn Sie ein Dokument außerhalb eines solchen Verfahrens (z.B. die Tätigkeiten der Gerichts- bzw. Behördenverwaltung betreffend) elektronisch an eine sächsische Justizbehörde übermitteln möchten. Näheres zu diesen zusätzlichen Übermittlungswegen außerhalb des Elektronischen Rechtsverkehrs finden Sie hier.