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BearbeitungsvoraussetzungenBekanntgabe der Bearbeitungsvoraussetzungen
Die Inhalte der Bekanntgabe der technischen Einzelheiten nach § 3 SächsEJustizVO werden gemäß nachstehender Gliederung erläutert und in ihrem Verfahrenszusammenhang dargestellt.
Gliederung
I. Verbindliche Bearbeitungsvoraussetzungen
1. Aktuelle Fassung
2. Historie
II. Erläuterungen
1. Allgemeine Informationen
1.1 Rechtsgrundlagen und Geltungsbereich
1.2 Organisatorisch-technische Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr (OT-Leit-ERV)
1.3 Sonstige allgemeine Informationen
2. Einreichungsverfahren
2.1 Registrierung
2.1.1 Bestandsdaten
2.1.2 Datenschutzerklärungen
2.1.3 Zustellungen
2.1.4 Vertraulichkeit der Kommunikation (Verschlüsselungszertifikate)
2.2 Kommunikationswege, Größen- und Mengenbeschränkungen
2.2.1 OSCI (EGVP)
2.2.2 Datenträger
2.3 Ersatzeinreichung
2.4 Zugangsbestätigung, Prüfergebnis
3. Technische Voraussetzungen
3.1 Rechner und Betriebssystem
3.2 Internetanschluss, Bandbreite und Browser
3.3 Qualifizierte Zertifikate und elektronische Signaturen
3.4 EGVP und Java-Runtime-Environment
4. Bearbeitungshinweise
4.1 Bezeichnung der Sendungen und Anlagen
4.2 Dateiformate und Versionen
4.3 Gebührenvorschuss
4.4 Verfahrensspezifische Besonderheiten
4.4.1 Hinweise zum Registerverfahren
4.4.1.1 Betreff
4.4.1.2 Begleitdokument
4.4.1.3 Anlagen
4.4.1.4 Dateierzeugung
4.4.1.5 Anmeldung (§ 12 HGB; § 39a BeurkG)
4.4.2 Hinweise zum Grundbuchverfahren
4.4.2.1 Übermittlung per EGVP
4.4.2.2 XML-Datensatz
4.4.2.3 Rangangaben
4.4.3 Hinweise zur Einreichung von Tabellen und Verzeichnissen zum Insolvenzverfahren
5. Service und Support
5.1 Häufig gestellte Fragen
5.2 Nachrichtenversand
5.3 Aktuelle Meldungen
5.4 XNotar
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