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SG Chemnitz
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Sozialgericht Chemnitz

Aktuelle Hinweise aus Anlass der Corona – Pandemie

Der Zugang zum Sozialgericht wird für alle Personen, die keine Justizbediensteten sind (einschließlich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie ehrenamtliche Richter/innen und andere externe Organe der Rechtspflege), auf das erforderliche Maß beschränkt.

Besuchsgruppen und ähnliche Veranstaltungen werden nicht zugelassen.

Der Zutritt ist gestattet,

  • zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen eine Ladung erfolgt ist; die Ladung ist, mit Ausnahme von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen,
  • zum Besuch von öffentlichen Verhandlungen,
  • zum Aufsuchen der Rechtsantragsstelle nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 0371 4538393 und einem unabweisbaren Bedarf, dem auch nicht anders (schriftlich, telefonisch) nachgekommen werden kann; Formulare und Hinweise für die Einreichung von Klagen und Eilanträgen finden Sie hier.
  • Akteneinsicht, Postsendung.

Der Zugang zum Gericht ist auch bei Vorliegen zwingender dienstlicher oder rechtlicher Erfordernisse jeder Person verwehrt, die

  • mit dem Corona-Virus infiziert ist oder Symptome einer Corona-Infektion aufweist; häufig genannte Symptome sind Husten, Fieber, Schnupfen, Störung des Geruchs- und/oder Geschmackssinns (Quelle https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/
    Steckbrief.html#doc13776792bodyText3
    ),
  • einer Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne unterliegt (z.B. nach Aufenthalt in einem Risikogebiet),
  • innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer Person hatte, die mit dem Corona-Virus infiziert ist oder bei der ein entsprechender Verdacht vorliegt.

Hierzu haben alle Personen, die keine Justizbediensteten sind, zwingend bei Betreten des Gerichts entsprechende Angaben abzugeben und zu versichern. Um bei bekanntwerdenden Infektionen mögliche Kontaktpersonen informieren zu können, wird dringend darum gebeten, die ausliegenden Besucherkarten auszufüllen. Diese werden nach einem Monat vernichtet.

Im Sozialgericht Chemnitz besteht die Verpflichtung eine Mund- Nasen-Bedeckung zu tragen. Inwieweit bei gerichtlichen Verhandlungen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist, bestimmt der/die Vorsitzende im Rahmen der Prozessleitung. Desinfizieren Sie sich bitte vor Betreten des Sitzungssaalbereichs die Hände. Ein Handdesinfektionsspender steht im Eingangsbereich zur Verfügung. Zu anderen Personen ist grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten. In den Sitzungssälen und im Wartebereich wird die Abstandsregel durch Freihalten von Sitzplätzen eingehalten.

Zugangskontrolle - Personen- und Gepäckkontrolle

Bei dem Sozialgericht Chemnitz findet eine Zugangskontrolle statt. Alle Besucher sowie mitgeführtes Gepäck werden einer Kontrolle auf Waffen und andere gefährliche Gegenstände (z. B. Messer, Scheren, spitze Nagelfeilen, Pfefferspray) unterzogen. Mit solchen Gegenständen dürfen Sie das Gericht nicht betreten; das Gericht kann solche Gegenstände auch nicht vorübergehend für Sie aufbewahren. Lassen Sie deshalb bitte gefährliche Gegenstände zu Hause, wenn Sie das Gericht besuchen.

Durch die Kontrollen kann es zu Wartezeiten beim Betreten des Gebäudes kommen. Bitte richten Sie Ihre Ankunft so ein, dass Sie trotz eventueller Verzögerungen bei der Eingangskontrolle die anstehenden Gerichtstermine pünktlich wahrnehmen können. Bitte bedenken Sie, dass die Kontrollen auch Ihrer persönlichen Sicherheit dienen. Das Sozialgericht bedankt sich für Ihr Verständnis.

Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach

An allen Gerichten der Sächsischen Sozialgerichtsbarkeit ist der Elektronische Rechtsverkehr möglich.

Elektronischer Rechtsverkehr

Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses (eEB)

Merkblatt

Störungen beim Versand und Empfang von Faxnachrichten

Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich.
Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur
und derzeit nicht lösbar.

Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungs-
wege – etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach – zu nutzen.