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SG Chemnitz
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Sozialgericht Chemnitz

Aktuelle Hinweise aus Anlass der Corona – Pandemie

Der Zugang zum Sozialgericht wird für alle Personen, die keine Justizbediensteten sind (einschließlich Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie ehrenamtliche Richter/innen und andere externe Organe der Rechtspflege), auf das erforderliche Maß beschränkt.

Besuchsgruppen und ähnliche Veranstaltungen werden nicht zugelassen.

Der Zutritt ist gestattet,

  • zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen eine Ladung erfolgt ist; die Ladung ist, mit Ausnahme von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen,
  • zum Besuch von öffentlichen Verhandlungen,
  • zum Aufsuchen der Rechtsantragsstelle nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter 0371 4538393 und einem unabweisbaren Bedarf, dem auch nicht anders (schriftlich, telefonisch) nachgekommen werden kann; Formulare und Hinweise für die Einreichung von Klagen und Eilanträgen finden Sie hier.
  • Akteneinsicht, Postsendung.

Der Zugang zum Gericht ist auch bei Vorliegen zwingender dienstlicher oder rechtlicher Erfordernisse jeder Person verwehrt, die

Obige Angaben sind bei Betreten des Gerichts abzugeben und zu versichern. Um bei bekanntwerdenden Infektionen mögliche Kontakt-personen informieren zu können, sind Sie verpflichtet, bei Betreten des Gerichts die ausliegenden Besucherkarten auszufüllen und die Angaben durch ein gültiges Personaldokument zu bestätigen.
(Bei Unterschreitung des Schwellenwertes 10 der 7-Tages-Inzidenz der Stadt Chemnitz entfällt gemäß SächsCoronaSchVO die Kontakterfassung. Die jeweils aktuellen Corona-Zahlen für die Stadt Chemnitz sind unter https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/leben-in-chemnitz/gesundheit/gesundheitsschutz/coronavirus/index.html
abrufbar)
Die Besucherkarten werden nach vier Wochen vernichtet.
Bitte bringen Sie neben dem Ladungsschreiben auch Ihren Personalausweis zum Termin mit.

Desinfizieren Sie sich bitte vor Betreten des Sitzungssaalbereichs die Hände. Ein Handdes- infektionsspender steht im Eingangsbereich zur Verfügung.

Im gesamten Öffentlichkeitsbereich besteht die Verpflichtung eine medizinische Gesichtsmaske (sogenannte OP-Maske) oder FFP2-Maske oder eine vergleichbare Atemschutzmaske, jeweils ohne Ausatemventil, zu tragen, wobei der Vorsitzende die Verfahrensbeteiligten von der Trageverpflichtung im Gerichtssaal während einer Anhörung oder Verhandlung entbinden kann. Zu anderen Personen ist grundsätzlich
ein Mindestabstand von 1,50 m einzuhalten.
(Bei Unterschreitung des Schwellenwertes 10 der 7-Tages-Inzidenz der Stadt Chemnitz besteht gemäß SächsCoronaSchVO die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske nur bei Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,50 m. Die jeweils aktuellen Corona-Zahlen für die Stadt Chemnitz sind unter
https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/leben-in-chemnitz/gesundheit/gesundheitsschutz/coronavirus/index.html
abrufbar)
Abweichende Anordnungen im Rahmen des Hausrechts bleiben vorbehalten.

Zugangskontrolle - Personen- und Gepäckkontrolle

Bei dem Sozialgericht Chemnitz findet eine Zugangskontrolle statt. Alle Besucher sowie mitgeführtes Gepäck werden einer Kontrolle auf Waffen und andere gefährliche Gegenstände (z. B. Messer, Scheren, spitze Nagelfeilen, Pfefferspray) unterzogen. Mit solchen Gegenständen dürfen Sie das Gericht nicht betreten; das Gericht kann solche Gegenstände auch nicht vorübergehend für Sie aufbewahren. Lassen Sie deshalb bitte gefährliche Gegenstände zu Hause, wenn Sie das Gericht besuchen.

Durch die Kontrollen kann es zu Wartezeiten beim Betreten des Gebäudes kommen. Bitte richten Sie Ihre Ankunft so ein, dass Sie trotz eventueller Verzögerungen bei der Eingangskontrolle die anstehenden Gerichtstermine pünktlich wahrnehmen können. Bitte bedenken Sie, dass die Kontrollen auch Ihrer persönlichen Sicherheit dienen. Das Sozialgericht bedankt sich für Ihr Verständnis.

Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses (eEB)

Merkblatt

Störungen beim Versand und Empfang von Faxnachrichten

Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich. Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur und derzeit nicht lösbar. Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungswege - etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach - zu nutzen.

Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach

An allen Gerichten der Sächsischen Sozialgerichtsbarkeit ist der Elektronische Rechtsverkehr möglich.

Elektronischer Rechtsverkehr

De-Mail

Die sächsischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sind auch per De-Mail erreichbar.

Merkblatt zur rechtsverbindlichen Einreichung einer De-Mail