Verkehrsvorhaben "S 177"

Mündliche Verhandlung zum Verkehrsvorhaben "S 177 - Ortsumgehung Wünschendorf-Eschdorf" aufgehoben

Die für den 25./26. Februar 2021 anberaumte mündliche Verhandlung über die Klage eines Naturschutzverbandes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Weiterbau der Staatsstraße 177 wurde aufgehoben und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben (Az. 12 K 866/18).

Zur Begründung wurde seitens der Kammervorsitzenden dazu Folgendes ausgeführt:

"Die für den 25./26. Februar 2021 anberaumte mündliche Verhandlung hat das Gericht aufgehoben, da die Durchführung einer mündlichen Verhandlung dieses Umfangs in der gegebenen Pandemiesituation nicht für vertretbar gehalten wird. Stattdessen wird das Gericht am 25./26. Februar 2021  nur mit den Beteiligten einen Termin zur Erörterung des Sach- und Streitstandes, sog. Erörterungstermin, durchführen.  Dieser dient der Vorbereitung einer voraussichtlich folgenden, dann kürzeren und auf verbliebene Streitpunkte konzentrierten mündlichen Verhandlung."

Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich – an ihm werden lediglich die Vertreter der Beteiligten teilnehmen.