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3. Technische Voraussetzungen

3.1 Rechner und Betriebssystem

Der elektronische Rechtsverkehr wurde grundsätzlich unabhängig von den eingesetzten Rechnern und Betriebssystemen auf der Basis von allgemein verbreiteten Internettechnologien konzipiert. Zu den näheren Anforderungen daraus siehe auch 3.2 »Internetanschluss, Bandbreite und Browser« und 3.4 »EGVP und Java-Runtime-Environment«, zu den Signaturen unter 3.3 »Qualifizierte Zertifikate und elektronische Signaturen« und sowie insbesondere zu Dateiformaten unter 4.2. »Dateiformate und Versionen«.

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    3.2 Internetanschluss, Bandbreite und Browser

    Die Übermittlung elektronischer Dokumente erfolgt ausschließlich über das EGVP (siehe 2.2.1 OSCI). Voraussetzung für die Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr ist daher ein leistungsfähiger Internetanschluss (empfohlen: DSL-Anschluss mit Standard-Upload von 128 KB/s) und ein grafikfähiger Browser (Internet-Explorer, Firefox, Opera, Safari o.ä.).

    Außerdem sollten Sie über ein E-Mail-Konto verfügen, über das Sie von Zustellungen an Ihr Empfangspostfach in der elektronischen Poststelle benachrichtigt werden können (vgl. 2.1.3 Zustellungen).

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      3.3 Qualifizierte Zertifikate und elektronische Signaturen

      Elektronische Dokumente, die einem unterzeichneten Schriftstück gleichstehen, sind mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Das zugehörige Zertifikat muss zum Zeitpunkt der Anbringung der Signatur an dem Dokument gültig gewesen sein.

      Es wird angestrebt, möglichst alle relevanten Signaturen durch die Poststelle prüfen und weiterverarbeiten zu können. Das gilt insbesondere für Signaturen, die dem ISIS-MTT-Standard entsprechen. Dennoch können beispielsweise bei neu eingeführten Produkten oder nach wesentlichen Veränderungen von Signaturkomponenten Probleme auftreten.

      Es wird deshalb unter dem folgenden Link eine Liste derjenigen Zertifizierungsdienstanbieter und ihrer Produkte (einschließlich der Chipkarten-Lesegeräte) zum Download angeboten, die nach bisherigen Erkenntnissen zum Einsatz im elektronischen Rechtsverkehr mit den angeschlossenen Dienststellen geeignet erscheinen.

      Grundsätzlich können Signaturen sowohl in einer eigenen Datei neben dem zu signierenden Dokument (detached) abgelegt werden, als auch selber einen Container um das zu signierende Dokument bilden (enveloping) oder in dem elektronischen Dokument als »Inlinesignatur« mitgeführt werden (»enveloped«/»embedded«). Bevorzugt wird die Variante einer eigenen Datei, dabei sollen die separate Signaturdatei und die signierte Datei bis auf ihre Endungen den gleichen Dateinamen tragen (diese Variante ist für Einreichungen zum Handelsregister zu wählen, siehe auch 4.4 Verfahrensspezifische Besonderheiten).

      3.4 EGVP und Java-Runtime-Environment

      Das »Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach« - EGVP (vgl. unter 2.2.1 OSCI) ist eine in Java realisierte Applikation, die ein bestimmtes Java Runtime-Environment (JRE) voraussetzt. Die Anwendung selbst basiert auf Einsatz- und Aktivierungsmechanismen, die mit Java Web Start zur Verfügung gestellt werden. Diese Komponente gehört zum Installationsumfang des JRE und dient der automatischen Installation der Authentisierungsanwendung auf den PC des Nutzers.

      Das JRE ist auf unterschiedlichen Plattformen lauffähig und auf marktüblichen Rechnern vielfach bereits vorhanden. Bei Bedarf können Sie diese auch über unten stehenden Link kosten- und lizenzfrei herunterladen.

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