Geschützt vor Gewalt

Wer bedroht wird und schutzlos ist, kann nicht frei leben – und sich so auch nicht im selben Maß in einer demokratischen Gesellschaft einbringen wie andere. Der Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt ist damit auch ein Schutz demokratischer Teilhabe.

Der Aufruf, zu Hause zu bleiben, hat während der Corona- Pandemie zweifellos viel dazu beigetragen, die Verbreitung dieses unheilvollen Virus zu verlangsamen. Einfach war das wahrscheinlich für die Wenigsten. Für einige Menschen, insbesondere Frauen, stellte die Situation zusätzlich eine besondere Bedrohung dar. In den eigenen vier Wänden isoliert, waren sie in dieser Zeit häufiger von häuslicher Gewalt betroffen. Damit es mehr Hilfs- und Beratungsangebote für Frauen gibt, bauen wir das Netz von Interventions- und Koordinationsstellen aus, so dass am Ende der Wahlperiode alle Landkreise und kreisfreien Städte in Sachsen versorgt sind. Darüber hinaus sichern wir einen besseren Personalschlüssel in Frauenschutzhäusern.

Stärkung der Strukturen vor Ort

Der Handlungsbedarf ist da, aber nicht immer offensichtlich. Etwa 9.000 dokumentierte Fälle häuslicher Gewalt gab es 2020. Studien aus anderen Bundesländern weisen auf eine weit höhere Dunkelziffer hin. Mit einer eigenen sächsischen Studie zur Viktimisierung durch häusliche Gewalt, Stalking und sexualisierte Gewalt wollen wir das Dunkelfeld untersuchen.

Neben der Stärkung der Strukturen vor Ort ist uns auch wichtig, rechtliche Rahmenbedingungen so zu verbessern, dass sie Frauen und Mädchen noch besser vor Gewalt schützen. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Ländern erarbeiten wir dafür in einer Arbeitsgruppe erste Schritte. Damit leisten wir nicht nur wichtige Arbeit für den Ausbau der Gewaltschutzlandschaft für Frauen, wir kommen auch ganz formell Verpflichtungen nach, die sich für die Landes-regierung aus der sogenannten Istanbul- Konvention ergeben. Sie ist das wichtigste völkerrechtliche Instrument, um Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu bekämpfen und den Betroffenen Schutz und Unterstützung zu bieten. Eine neu geschaffene Koordinierungsstelle im Ministerium sorgt hier für den nötigen Überblick.