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Amtsgericht Chemnitz

Eingeschränkte Erreichbarkeit des Amtsgerichts und beschränkter Zugang für Besucher aufgrund der Coronavirus-Pandemie

Um die Infektionsrisiken zu minimieren, gilt am Amtsgericht Chemnitz folgende Regelung:

Aufgrund der COVID-19 (Coronavirus) - Pandemie wird der Dienstbetrieb des Amtsgerichts bis auf Weiteres auf das zwingend erforderliche Maß reduziert. Die terminierten Verhandlungen finden statt. Anwälte und Beteiligte, die an einer Verhandlung teilnehmen wollen, bitten wir, die Ladung und einen Ausweis mitzubringen. Alle anderen Besucher werden grundsätzlich nur in dringenden Fällen und nach vorheriger Vereinbarung eines Termins oder als Zuschauer einer öffentlichen Verhandlung eingelassen.
Bitte wenden Sie sich vorerst nur schriftlich oder telefonisch an das Gericht. (Telefon: 0371/453-0)

Während der Einlasskontrolle haben Besucher eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. In den Sitzungssälen können die zuständigen Richter/Rechtspfleger das Tragen verpflichtend anordnen. Im Übrigen wird Besuchern das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen.

Weitere Einzelheiten können Sie der nachfolgenden Anordnung entnehmen.

Allgemeine Hinweise

Am Amtsgericht finden Eingangskontrollen statt, planen Sie daher bitte bei Ihrem Besuch entsprechend mehr Zeit ein.

Bitte beachten Sie, dass ein Zutritt über die Tiefgarage nicht möglich ist.
 

Verbotene Gegenstände und Waffen

Das Mitführen bzw. Ansichtragen von Waffen nach § 11 Abs. 1 Ziffern 1 bis 3 LuftSiG sowie den nachfolgend aufgeführten Gegenständen:

a) Schusswaffen: Alle Waffen, mit denen ein Schuss durch Explosionskraft oder Druckluft oder Gas  abgefeuert  werden kann, einschließlich Start- und Leuchtpistolen.

b) Messer und Schneidwerkzeuge: Dazu gehören auch Säbel, Schwerter, Teppichmesser, Jagdmesser, Andenkenmesser, Kampfsportgeräte, Werkzeuge und andere Messer mit Klingen ab 6 cm Länge und/oder Messer, die nach einzelstaatlichem Recht verboten sind.

c) Schlagwaffen: Totschläger, Schlagstöcke, Baseballschläger und ähnliche Gegenstände.

d) Sprengstoffe/Munition/brennbare Flüssigkeiten/ätzende Stoffe: Alle Explosivstoffe oder brandauslösende Stoffe, die allein oder zusammen mit anderen Gegenständen eine Explosion oder einen Brand verursachen können. Dazu gehören Sprengstoffe, Zündkapseln, Feuerwerkskörper, Benzin, andere brennbare Flüssigkeiten, Munition usw. oder Kombinationen davon. Ätzende oder giftige Stoffe, auch Gase in Behältern unter Normaldruck oder in Druckbehältern.

e) Abwehrmittel: Tränengas, Reizgas und ähnliche Chemikalien und Gase in Patronen, Kanistern oder sonstigen Behältnissen sowie andere Abwehrmittel wie Elektroschockgeräte.

f) Sonstige Gegenstände: Gegenstände wie Eispickel, Wanderstöcke, Rasiermesser und Scheren mit langen Klingen, auch wenn sie gemeinhin nicht als tödliche oder gefährliche Waffen gelten, aber als Waffe eingesetzt werden könnten, einschließlich Spielzeugwaffen und Nachahmungen von Waffen und Granaten.

g) Gegenstände aller Art, bei denen der hinreichende Verdacht besteht, dass sie zur Vortäuschung einer tödlichen Waffe benutzt werden könnten; dazu gehören unter anderem Sprengkörpern ähnliche Gegenstände oder sonstige Gegenstände mit waffenartigem oder gefährlichem Aussehen.

h) Gegenstände und Stoffe für chemische oder biologische Angriffe: Zu den Möglichkeiten eines chemischen oder biologischen Angriffs zählt der Einsatz chemischer oder biologischer Wirkstoffe zur Begehung rechtswidriger Handlungen. Zu diesen verbotenen chemischen oder biologischen Stoffen zählen unter anderem: Senfgas; VX; Chlor, Sarin, Hydrogencyanid, Krankheitserreger für Milzbrand, Botulismus, Pocken, Tularämie und virusbedingte hämorrhagische Fieber (VHF)

ist untersagt. Ob ein Gegenstand als Waffe verwendbar ist, ist im Einzelfall nach den jeweiligen Umständen zu entscheiden. Die Bestimmungen des GVG zur Sitzungspolizei sowie zu sitzungspolizeilichen Maßnahmen bleiben hiervon unberührt.

 

Probleme bei der Erreichbarkeit des Amtsgerichts Chemnitz per Telefax

Derzeit kommt es gehäuft zu Problemen bei der Erreichbarkeit des Amtsgerichts Chemnitz per Telefax. Wir weisen darauf hin, dass diese nicht in unserem Einflussbereich liegen, sondern grundsätzlich technischer Natur sind. 

Nähere Informationen erhalten Sie auf der nachfolgenden Seite:

https://www.justiz.sachsen.de/content/Telefaxprobleme.htm

 

Einheitlicher Europäischer Zahlungsverkehr

Alle Zahlungspartner des Freistaates Sachsen werden gebeten, auf ihren Rechnungen die eigene Bankverbindung auch nach IBAN (International Bank Account Number) und BIC (Bank Identifier Code) anzugeben.