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Fachgerichtszentrum Dresden
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Sozialgericht Dresden

Aktuelle Informationen

Informationen zum Dienstbetrieb infolge der Corona-Pandemie

Notbetrieb des Sozialgerichts Dresden

Aufgrund der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus sieht sich das Sozialgericht Dresden gezwungen, seinen Dienstbetrieb ab Montag, den 23. März 2020, auf einen Notbetrieb zu beschränken. Dies bedeutet, dass nur noch die dringenden und unaufschiebbaren Angelegenheiten bearbeitet werden können.

Für Bürgerinnen und Bürger ist der Eilrechtsschutz jederzeit gewährleistet!

Wir stellen sicher, dass die Post und die Eingänge im elektronischen Rechtsverkehr gesichtet werden. Bitte beachten Sie: Schriftsätze, die per einfacher Email eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung.

Der Zugang zur Rechtsantragstelle wird weiterhin gewährleistet. Bitte beachten Sie die veränderten Öffnungszeiten:

Montag – Freitag: 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr.

Rechtssuchende werden gebeten, sich vorab telefonisch anzumelden (Sozialgericht Dresden: 0351/ 4465299).

Auch der (Nacht-) Briefkasten des Gerichts kann weiterhin genutzt werden.

Im Übrigen bleibt das Sozialgericht Dresden geschlossen.

Der Präsident des Sozialgerichts Dr. Holger Schindler bittet ausdrücklich darum, dass Sie auch zum Schutz Ihrer eigenen Gesundheit in jedem Einzelfall kritisch prüfen, ob es wirklich erforderlich ist, den (Nacht-)Briefkasten oder die Rechtsantragstelle persönlich aufzusuchen.

Ab Montag, den 23. März 2020 ist der Zutritt der Öffentlichkeit zum Gerichtsgebäude des Fachgerichtszentrums Dresden und der Außenstelle des Sozialgerichts Dresden auf wenige Ausnahmen beschränkt.

Gerichtsverhandlungen werden ab 23. März 2020 bis auf weiteres, mindestens bis 17. April 2020 nur noch in dringenden, unaufschiebbaren Fällen stattfinden. Verfahrensbeteiligte, die zu Verhandlungen in diesem Zeitraum geladen wurden und bisher noch keine Abladung erhalten haben, werden gebeten, sich telefonisch zu informieren, ob die Verhandlung stattfindet.

Die Bibliothek und die Kantine des Fachgerichtszentrums Dresden bleiben geschlossen.

Akteneinsicht in den Räumen des Gerichts wird zunächst bis zum 17. April 2020 nur noch in dringenden, unaufschiebbaren Fällen nach telefonischer Absprache ermöglicht.

Der Zutritt zu den Gerichtsgebäuden zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen ist grundsätzlich gestattet. Personen, die keine Justizbediensteten sind, wird der Zugang zu Gericht oder der Verhandlung zu versagen sein, wenn Sie

an akuten Atemwegsbeschwerden oder unspezifischen Allgemeinsymptomen wie Fieber, Abgeschlagenheit und Schwäche leiden,

in den letzten 14 Tagen wissentlichen Kontakt mit einer anderen Person mit positivem Nachweis des Corona-Virus (SARS-CoV-2). Atemwegs-beschwerden oder unspezifischen positivem Nachweis von neuartigem Corona-Virus (SARS-CoV-2) hatten,

sich in den letzten 14 Tagen in einem vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikogebiet aufgehalten haben.

Personen, die ausdrücklich zu einem Termin geladen wurden und auf welche die aufgezählten Fälle zutreffen (Atemwegsbeschwerden, Kontakt zu einer anderen Person mit positivem Nachweis, Aufenthalt im Risikogebiet) werden gebeten, sich zunächst telefonisch mit dem Gericht in Verbindung zu setzen.

Bitte überlegen Sie unabhängig davon, ob Sie sich in der aktuellen Situation in einen nicht zwingend erforderlichen, engen Kontakt zu anderen Menschen im Gerichtssaal begeben wollen.

Störungen beim Versand und Empfang von Faxnachrichten

Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich. Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur und derzeit nicht lösbar.

Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungswege – etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach – zu nutzen.

Informationen zur Kommunikation über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) finden Sie unter dem Link:

Hinweise zur Abgabe eines elektronischen Empfangsbekenntnisses (eEB)

elektronischer Rechtsverkehr am Sozialgericht Dresden

Seit 1. April 2011 ist über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) der elektronische Zugang zum Sächsischen Landessozialgericht und dem Sozialgericht Dresden eröffnet.

Aktuelle Pressemitteilung