Der Freistaat im Herzen Europas
Mit der EU-Osterweiterung 2004 geografisch vom Rand ins Zentrum der Europäischen Union gerückt, ist Sachsen auch politisch zur Schlüsselregion in Europa geworden. Im SMJusDEG haben wir mit der Übernahme der Ressortzuständigkeit für Europa und die sächsischen Vertretungen in Brüssel, Breslau und Prag die Stabsstelle Europa eingerichtet. Hier laufen die Fäden für eine gemeinsame sächsische Europapolitik zusammen. So bringen wir Europa noch ein gutes Stück näher an Sachsen – und umgekehrt natürlich auch.
Gemeinsam mit unseren engagierten Partnerinnen und Partnern verbreiten wir die europäische Idee in Sachsen und werben zugleich für ein ökologisches, soziales und bürgernahes Europa. Wie wichtig europäische Werte und solidarisches Engagement über Ländergrenzen hinweg sind, ist uns allen spätestens seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 deutlich bewusst.
Europapolitisch im Mittelpunkt
Gelegenheit, für unsere europapolitischen Anliegen zu werben, hatten wir seit dem 1. Juli 2021, als der Freistaat für ein Jahr den Vorsitz in der Europaminister:innenkonferenz (EMK) übernahm, in der die Europapolitik der Länder abgestimmt wird. Damit rückte Sachsen europapolitisch auch innerhalb Deutschlands in den Mittelpunkt.
Erreicht wurden in dieser Zeit unter anderem gemeinsame Beschlüsse zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der EU und zum "Europäischen Green Deal" für die Umsetzung der EU-Klimaziele mit regionaler Dimension.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein weiterer Schwerpunkt unseres EMK-Vorsitzes. Wir alle kennen das: Gemeinsame Aktivitäten schweißen zusammen. Deshalb entwickeln wir mit unserem Nachbarn Tschechien den gemeinsamen Wirtschafts- und Kulturraum weiter. Beispielsweise mit den deutsch-tschechischen Innovationstagen, organisiert von unserem Sächsischen Verbindungsbüro in Prag mit mehreren Partnern aus Tschechien und Deutschland. Zudem planen wir Gespräche mit Tschechien über die Einrichtung eines gemeinsamen Regionalrats. In Polen haben wir unser sächsisches Verbindungsbüro in Breslau in neuen Räumlichkeiten am Freiheitsplatz (Plac Wolnosci) wiedereröffnet – mehr Platz für Kooperation, Gemeinschaft und gegenseitiges Zuhören über die Neiße hinweg!
Kontinuierlicher Austausch
In Brüssel werten wir unser Verbindungsbüro zu einer Vertretung des Freistaates auf. Damit stärken wir die sächsische Position in Europa. Mit Blick auf den anstehenden Wandel weg von der Braunkohle hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft sind wir auf einen kontinuierlichen Austausch mit den europäischen Institutionen angewiesen. Zusammen mit den beteiligten Ressorts hat das Brüsseler Büro bereits dazu beigetragen, dass EU-Gelder für die strukturelle Entwicklung Sachsens nicht gekürzt und die Mittel für grenzübergreifende Zusammenarbeit in der EU erhöht werden.
In eine andere und für Sachsen bisher ungewöhnliche Richtung führte es die Staatsministerin, als sie sich im Herbst 2021 in Frankreich mit Vertreterinnen und Vertretern der Mittelmeerregion Okzitanien traf. Auch Sachsen soll eine französische Partnerregion bekommen. Mit Okzitanien, ebenfalls eine Grenzregion, hat der Freistaat vieles gemeinsam, zum Beispiel in den Bereichen Jugend, Industrie, Kultur und Gleichstellung.
#FreeInterrail
Aus dem Neben- ein Miteinander zu machen, ist auch das Ziel von #FreeInterrail. Wir unterstützen die Initiative, die junge Menschen dank kostenlosem Interrail-Ticket durch Europa bringen will – eine tolle Gelegenheit, um Europa gemeinsam im wahrsten Sinne des Wortes zu erfahren.
Ein Ereignis bringt Europa wiederum nach Sachsen: Chemnitz wird nach erfolgreicher Bewerbung Kulturhauptstadt 2025 – ein echter Push für die strukturelle Entwicklung der drittgrößten Stadt im Freistaat. Wir freuen uns sehr darauf!
