Grenzräume gemeinsam gestalten
Grenzregionen sind die Nahtstellen Europas. Hier kommen Nachbarinnen und Nachbarn europäischer Nationen tagtäglich zusammen. Dass diese Freiheit nicht selbstverständlich ist, hat sich während der Pandemie gezeigt. Für uns Grund genug, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu unseren direkten Nachbarn weiter mit Leben zu füllen.
Auch Corona hat an Sachsens Grenzen nicht haltgemacht. Als das Reisen durch das Pandemiegeschehen erschwert wurde, war es uns wichtig, mit unseren Nachbarn weiterhin im Dialog zu bleiben und uns auszutauschen. Verstetigt werden soll nicht nur die bereits erwähnte Leipziger Rechtsstaatskonferenz, sondern auch der Dialog des sächsischen Landesfrauenrats mit polnischen Frauenräten. Darüber hinaus haben Bürgerinnen und Bürger aus Sachsen, Polen und Tschechien in drei grenzüberschreitenden Bürgerdialogen im Rahmen der EU-weiten Konferenz zur Zukunft Europas Ideen und Wünsche u.a. für ein verbessertes Zusammenleben in europäischen Grenzräumen gesammelt. Die Vorschläge wurden sowohl an die EU übermittelt als auch politischen Vertreterinnen und Vertretern aller teilnehmenden Regionen übergeben.
Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und zu europäischen Werten
Weniger erfreulich als diese gemeinsamen Aktivitäten ist die Diskriminierung von LSBTTIQ*-Menschen in einigen Kommunen Polens. Umso wichtiger das klare Statement der Europaminister:innenkonferenz in Perl-Nennig 2020 zur Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit. Es enthält das uneingeschränkte Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und zu europäischen Werten, inklusive der Achtung von Rechten der EU-Bürgerinnen und Bürger unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung und Identität.
Erfreulicherweise konnten wir uns in der Krise auf unsere guten Beziehungen zu Tschechien verlassen. Wahrscheinlich haben wir sie sogar vertiefen können, denn als es um die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Pendlerinnen und Pendler ging, waren nicht wenige Abstimmungsrunden nötig, um alle wichtigen Fragen zu klären. Unabhängig von der aktuellen Lage unterstützt die EU zudem das Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik. Hinter dem langen Namen verbirgt sich auch ein entsprechend umfangreicher Austausch im Bereich Justiz. Hospitationen, Workshops, Konferenzen und Sprachkurse – sie alle sollen uns helfen, voneinander zu lernen und Kriminalität in der Grenzregion auf beiden Seiten noch besser bekämpfen zu können.
Lebendiger Ort der Begegnung
Für weitere Verbesserungen der Lebensverhältnisse in den Grenzregionen der EU setzt sich die Bürgerallianz des Europäischen Ausschusses der Regionen ein, der Sachsen beigetreten ist. EU-Gelder sollen bei grenzüberschreitenden öffentlichen Dienstleistungsprojekten schneller und einfacher fließen. Dank ihnen können beispielsweise Busse grenzübergreifend verkehren, Rettungsdienste auf beiden Seiten Hilfe leisten oder Menschen, die über die Grenze ziehen, weiterhin dieselbe Ärztin besuchen. So bleiben die Grenzräume für die Menschen ein lebendiger Ort der Begegnung.
