03.03.2023

Treffen mit dem Ukrainischen Botschafter

© SMJusDEG I Daniel Meißner

Heute, am 03. März, traf sich Europaministerin Katja Meier mit seiner Exzellenz dem ukrainischen Botschafter Oleksii Makeiev in Berlin.

In dem Treffen sprachen beide über die aktuelle Lage und die humanitäre Situation in der Ukraine. Europaministerin Katja Meier bekräftigte gegenüber dem ukrainischen Botschafter ihre ungebrochene Solidarität mit dem ukrainischen Volk und der Ukraine. Das Treffen verlief freundschaftlich und konstruktiv.

Europaministerin Kaja Meier: »Ich danke Botschafter Makeiev für das bewegende und eindrucksvolle Gespräch. Es hat mir noch einmal verdeutlicht, wie wichtig unsere europäische Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine ist. Wir haben ebenso über Perspektiven und Unterstützung zum Wiederaufbau der Ukraine gesprochen. Die territoriale Integrität und die Souveränität der Ukraine, die Verteidigung unserer europäischen Werte und eine zukünftige Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union müssen weiterhin Maximen unseres Handelns bleiben.«

Weitere Themen des rund einstündigen Gesprächs der Europaministerin mit dem ukrainischen Botschafter waren die humanitäre Hilfe Sachsens für Frauen und Kinder in der Ukraine sowie ukrainische Geflüchtete, der Weg der Ukraine zur EU-Mitgliedschaft und Möglichkeiten, die Ukraine in ihrem Kampf gegen den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands weiter zu unterstützen.

Botschafter Oleksii Makeiev: »Nach meinem Antrittsbesuch in Dresden am 9. Februar 2023 und den guten Gesprächen mit dem Ministerpräsidenten Kretschmer sowie dem heutigen Treffen mit Frau Staatsministerin Meier sind bereits viele ukrainisch-sächsische Projekte und Initiativen in den Bereichen Wirtschaft, Europa sowie Justiz auf den Weg gebracht. Ich werde mich weiterhin tatkräftig dafür einsetzen, dass mehr ukrainisch-sächsische Städtepartnerschaften entstehen werden."

In Sachsen haben aktuell mehr als 65.000 ukrainische Geflüchtete Schutz und Zuflucht erhalten. Im vergangenen Jahr gab es direkte finanzielle Unterstützung für Projekte, die sich der Ukrainehilfe widmeten. So überreichte Europaministerin Katja Meier im März 2022 einen Zuwendungsbescheid der Sächsischen Staatsregierung in Höhe von 100.000 Euro an die Stiftung Ukraine in Wrcoclaw. Zudem unterstützt das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) das Amtsgericht Tartu in Estland und das Amtsgericht Dresden bei der Etablierung eines gemeinsamen Fortbildungsprojekts zur Unterstützung und zum gegenseitigen Austausch mit ukrainischen Richterinnen und Richter. Viele sächsische Bürgerinnen und Bürger sowie zivilgesellschaftliche Initiativen unterstützen die ukrainische Bevölkerung ebenso tatkräftig.

Durch den völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine vor über einem Jahr tobt mitten in Europa ein schrecklicher Krieg, der bereits tausenden Mensch ihr Leben kostete. Flucht, Hunger und Zerstörungen sind die Folge sowie die bittere Realität dieses Krieges, der zu einer humanitären Katastrophe geführt hat.

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