2023
Fotografien aus drei Jahrzehnten von Dieter Wuschanski
Das Sächsische Landessozialgericht präsentiert im Rahmen der Reihe „Kunst & Justiz“ die Ausstellung "On Stage 2" - eine umfassende Werkschau des Theaterfotografen Dieter Wuschanski in seinen Räumen im 2. Obergeschoss der Neuen Kauffahrtei, Kauffahrtei 25, in Chemnitz.
Zur Eröffnung der Ausstellung am Mittwoch, den 30. August 2023, um 17:00 Uhr, laden wir Sie herzlich ein. Die Laudatio hält Matthias Zwarg, Journalist und Schriftsteller. Anschließend erfolgt ein Rundgang durch die Ausstellung mit dem Künstler.
Der Termin ist besonders für Bildberichterstattung geeignet.
Die Werke können bis zum 28. Februar 2024 während der Öffnungszeiten des Gerichts (montags bis freitags 8:00 bis 12:00 Uhr und montags bis donnerstags 13:00 bis 15:30 Uhr) besichtigt werden. Der Eintritt ist frei.
Am 17. April 2023 haben sich die am Landessozialgericht tätigen ehrenamtlichen Richterinnen und Richter versammelt und aus ihrer Mitte den Ausschuss der ehrenamtlichen Richter gewählt.
Der auf fünf Jahre gewählte Ausschuss besteht aus sieben Mitgliedern. Er hält den Kontakt zur Gerichtsleitung und wirkt in bestimmten Fällen an der Gerichtsverwaltung mit. So muss er z. B. vor der Geschäftsverteilung gehört werden und kann Anregungen und Wünsche übermitteln.
Die Präsidentin des Landessozialgerichts Claudia Kucklick nahm die Wahl zum Anlass, den ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für ihr Engagement zu danken. «Sie bringen Ihre Kenntnisse der sozialen Wirklichkeit, der Arbeitswelt und Ihre Lebenserfahrung in das Gerichtsverfahren ein. Sie leisten so einen wertvollen Beitrag zur Rechtsfindung und fördern zugleich das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Rechtsprechung. Dafür danke ich Ihnen herzlich!», so Präsidentin Kucklick.
Am Landessozialgericht sind zurzeit 117 ehrenamtliche Richterinnen und Richter tätig. Neben drei Berufsrichtern sind die Senate am Landessozialgericht mit jeweils zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt. Diese wirken bei der Urteilsfindung mit den gleichen Rechten wie die Berufsrichter mit. Sie werden für jeweils fünf Jahre aufgrund von Vorschlagslisten, die u. a. von Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften, Landesversorgungsämtern und Sozialverbänden aufgestellt werden, berufen.
Die neue Präsidentin des Sächsischen Landessozialgerichts Claudia Kucklick hat sich im Rahmen der jährlichen Pressekonferenz des Gerichts am 12. April 2023 vorgestellt. «Zum 1. März 2023 habe ich das Amt von Frau Klotzbücher übernommen, die das Sächsische Landessozialgericht seit 2018 leitete. So bin ich nach einigen Umwegen wieder zu meinen beruflichen Wurzeln zurückgekehrt, denn in der Sozialgerichtsbarkeit habe ich als Proberichterin am Sozialgericht Dresden meine richterliche Tätigkeit begonnen» erklärte die Präsidentin.
Auch im Jahr 2022 hat sich die Sächsische Sozialgerichtsbarkeit weiter erfolgreich den digitalen Veränderungsprozessen gestellt. So wurde die im Dezember 2021 begonnene Pilotierung der E-Verfahrensakte am Landessozialgericht fortgeführt. Im März 2022 folgte dann die Einführung der E-Akte am Sozialgericht Chemnitz. Nach vorangegangener technischer Ertüchtigung aller Arbeitsplätze und Sitzungssäle lag der Fokus im Jahr 2022 darauf, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern weiter mit der Nutzung der E-Akte vertraut zu machen und auftretende Komplikationen in den Griff zu bekommen. Nicht alles ging reibungslos, aber aufgrund großer Bereitschaft und Tatkraft aller Gerichtsangehörigen konnte die Umstellung gut bewältigt werden.
Die technische Ertüchtigung bezog sich auch auf eine verbesserte Ausstattung der Sitzungssäle mit Videokonferenztechnik. Auf Antrag von Verfahrensbeteiligten konnten die Gerichte den Verfahrensbeteiligten in geeigneten Fällen es zunehmend ermöglichen, an den mündlichen Verhandlungen mittels Video teilzunehmen.
Der nach wie vor hohe Verfahrensbestand an den Sozialgerichten und dem Landessozialgericht konnte erfreulicherweise deutlich abgebaut werden. Dies ist teilweise auf den Rückgang der Eingänge zurückzuführen, der es den Richterinnen und Richtern ermöglicht hat, sich dem in Jahren der Unterbesetzung gebildeten Bestand zu widmen. Aufgrund des Rückgangs der Eingänge wurde im letzten Jahr allerdings auch Personal abgebaut und der ältere Bestand auf nunmehr weniger Richter verteilt.
«Der weitere Abbau der Altverfahren ist mir ein besonderes Anliegen. Bereits die wenigen Wochen in meiner neuen Tätigkeit haben mir wieder aufgezeigt, dass Entscheidungen der Sozialgerichte und des Landessozialgerichts für die Beteiligten oft existentielle Bedeutung haben. Die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Sachsen erwarten zu Recht, dass die Sozialgerichtsbarkeit in Sachsen den Rechtsschutz weiter nicht nur gut im Sinne von materieller Qualität, sondern auch in angemessener Zeit gewährt. Hierfür werde ich mich einsetzen!», so Präsidentin Kucklick.
