Inhalt

Oberlandesgericht Dresden

Anordnung vom 23.10.2020 zur Minimierung der Ansteckungsgefahr durch Covid 19 im Oberlandesgericht
[Download,*.pdf, 0,24 MB]

WICHTIGER HINWEIS

Angesichts der Coronavirus (SARS-CoV-2)-Pandemie ist es der Sächsischen Justiz und dem Oberlandesgericht Dresden ein wichtiges Anliegen, alle rechtsstaatlichen Grundsätze bei gleichzeitiger Minimierung der Ansteckungsgefahr zu gewährleisten.

Vor diesem Hintergrund ist es erforderlich, den Besucherverkehr einzuschränken. Rechtssuchende sowie Besucherinnen und Besucher des Gerichts werden dringend gebeten, von nicht erforderlichen Besuchen abzusehen. Der Zutritt zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen ist jedoch gestattet.

Persönliche Vorsprachen sollen - soweit wie möglich - nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung stattfinden. Bitte richten Sie Ihre Anliegen nach Möglichkeit zunächst schriftlich oder telefonisch an uns.

Personen, die keine Justizbediensteten, Bedienstete des Landesamtes für Denkmalpflege oder des Landtages sind, sollten das Gericht nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie geladen wurden oder die telefonisch abgestimmt wurden, betreten. Die Terminsladung ist - mit Ausnahme von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten - im Rahmen der Zugangskontrolle vorzulegen.

Alle Besucher werden dringend gebeten, im Rahmen der Zugangskontrolle beim Betreten des Gebäudes vorsorglich für den Fall auftretender Infektionen eine Besucherkarte ausfüllen, welche unter Verschluss gesammelt und nach einem Monat vernichtet wird.

Der Zutritt ist Personen zu untersagen, die
a) Symptome einer Coronavirus-Infektion aufweisen oder
b) innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer mit
    Coronavirus infizierten Person oder jemandem hatten,
    bei dem der Verdacht auf eine Coronavirus-Infektion
    besteht.

Die Nutzung der Cafeteria ist derzeit nur den im Ständehaus arbeitenden Bediensteten gestattet.

Ob und wann Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die jeweils zuständigen Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit.

Soweit Termine und Verhandlungen durchgeführt werden, wird durch geeignete Maßnahmen einer Ansteckungsgefahr so weit wie möglich entgegengewirkt. Dazu gehört auch die Reduzierung von Zuschauerplätzen in den Verhandlungssälen, um einen Mindestabstand von 1,5 m zu gewährleisten. Zudem werden Besucher dringend ersucht, die hygienischen Mindeststandards (Händewaschen, Husten- und Niesetikette) einzuhalten und die Abstandsregel von 1,5 m im gesamten Gebäude zu beachten. Inwieweit bei gerichtlichen Verhandlungen eine Mund-Nasen-Abdeckung zu tragen ist, bestimmt der/die Vorsitzende.

Aktuelle Medieninformationen

22. Oktober 2020

Frühere Verurteilung des Tatverdächtigen Abdullah A.H.H. in dem Tötungsdelikt in Dresden vom 4. Oktober 2020
Strafurteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 30.11.2018,
Az.: 4 St 3/18

Weitere Medieninformationen können Sie über die Presseseite einsehen.

zurück zum Seitenanfang