Talking Rechtsstaat
Unter dem Titel »Talking Rechtsstaat« informiert Justizministerin Constanze Geiert seit ihrem Amtsantritt im Rahmen verschiedener Termine über die Arbeit der sächsischen Justiz und über die Grundwerte des Rechtsstaats.
Diesen Ansatz will das Sächsische Staatsministerium der Justiz angesichts schwindenden Vertrauens in demokratische Institutionen ausbauen. Ziel ist es, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, wie der Rechtsstaat funktioniert.
Anschaulich und transparent vermittelt werden sollen neben rechtstaatlichen Prinzipien u.a. juristische Aspekte alltäglicher Themen wie Nachbarschaft und Vorsorge sowie Wissen darüber, wie die Justiz im Freistaat Sachsen arbeitet – etwa, wie ein Strafverfahren abläuft und welche Aufgaben die einzelnen Justizbehörden haben.
Die Vermittlung dieser Inhalte geschieht durch verschiedene Formate im gesamten Freistaat, nicht nur im (groß-)städtischen Raum – Bürgerforen, Sprechstunden, Diskussionen und Streitgespräche, dialogische Stadtrundgänge, Gesprächskreise in Kirchengemeinden, Vereinsheimen, Schulen und an vielen anderen Orten.
Im Vordergrund steht, einander zuzuhören und sachlich miteinander zu sprechen, als Gegenangebot zu populistischen Halbwahrheiten und Desinformationen, mit denen das Vertrauen in die Arbeit der Justiz untergraben wird.
Der Rechtsstaat garantiert seinen Bürgerinnen und Bürgern ihre Grundrechte und ihre individuelle Freiheit. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, ist er auf gesellschaftlichen Rückhalt angewiesen. Es gilt also, Vertrauen zu stärken und zurückzugewinnen, mit einem bürgernahen und niedrigschwelligen Dialog. Dafür steht unsere Vision vom »Talking Rechtsstaat«.
