Amtsgericht Leipzig

Liebe Besucherinnen und Besucher,

das Amtsgericht Leipzig beteiligt sich auch weiterhin an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.
 
Wir unterstützen damit die Intention der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung, mit der die Schutzvorschriften erneut verschärft werden. Deren Empfehlung, eine medizinische Schutzmaske zu tragen, ist im Gerichtsgebäude Pflicht: In den öffentlichen Bereichen muss mindestens eine OP-Maske getragen werden. Dringend empfohlen wird eine FFP2- oder KN95-Maske. Tücher, Schals und Stoffmasken (MNS) reichen nicht aus. Darüber hinaus müssen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Menschen einhalten. Das gilt auch für professionelle Prozessbeteiligte und in sämtlichen Sälen, Büros und Räumen. Daran beteiligen wir uns auch selbst. Der Gerichtsbetrieb bleibt unter den neuen Maßgaben weiter eingeschränkt, wir sind in unseren Kernaufgaben aber voll funktionstüchtig. Manche Aufgaben werden wir allerdings auch in der kommenden Zeit nicht in der gewohnten Schnelligkeit und Bürgerfreundlichkeit erledigen können, weil zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin von persönlichen Einschränkungen zum Beispiel im Betrieb der Schulen und Kitas betroffen sind.
 
Die Besucherströme müssen reduziert bleiben, weil beim Amtsgericht Leipzig im Normalbetrieb so viele Menschen aufeinandertreffen, dass die Mindestabstände nicht eingehalten werden können – das hat auch Auswirkungen auf unsere Sprechzeiten.

Zugang zum Haus  Verfügung zur Gefahrenabwehr vom 28.Januar 2021  Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske  Verfügung vom 28.Januar 2021

Die Verhandlungen finden ganz überwiegend weiter statt – unsere Sitzungssäle verfügen sämtlich über eine Klimaanlage mit Luftfilterung (Luftwechselrate über 7) oder über einen Luftreiniger mit HEPA-Filter gegen Viren. Besonders leistungsfähige Luftreiniger in den Wartebereichen der ersten und zweiten Etage sowie CO2-Warner in den Sälen sichern die Verhandlungen zusätzlich ab. Über die Terminierungen und etwaige Verlegungen entscheiden die einzelnen Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Für Verhandlungen der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger gilt das entsprechend. Wer als Angeklagter, Zeuge oder anderer Beteiligter eine Ladung erhalten hat, bleibt zum Erscheinen verpflichtet. Weil wieder verstärkt Termine verlegt werden müssen, sollten Sie aber bitte im Zweifel beim zuständigen Referat des Amtsgerichts telefonisch nachfragen, ob die Verhandlung stattfindet.

Falls Sie das Gericht besuchen, erfassen wir Ihre Daten, um dem Gesundheitsamt die Nachverfolgung der Kontakte zu ermöglichen:

Einzelheiten zur Datenerfassung finden Sie HIER.

Anträge nach dem Gewaltschutzgesetz werden unverzüglich durch die Rechtsantragstelle aufgenommen. Wenden Sie sich dafür bitte an eine der Wachtmeisterinnen im Foyer des Gerichts. Hier finden Sie Kontaktdaten zu Opferhilfeeinrichtungen.

Für andere Eilsachen nehmen Sie bitte telefonisch oder per E-Mail Kontakt zu uns auf und nutzen Sie insgesamt die weiter ausgebauten Angebote der Terminvereinbarung – das erspart Ihnen auch vermeidbare Wartezeiten.

Die sonstigen Erledigungen bei Gericht müssen aus Gründen des Gesundheitsschutzes bitte möglichst kontaktlos erfolgen. Vieles kann schriftlich beantragt werden. Wir beraten Sie, damit keine Fristen zu Ihrem Nachteil ablaufen. Vor einem Besuch bei uns nehmen Sie bitte zumindest telefonisch Kontakt zur zuständigen Abteilung auf.

Wichtige Informationen zu den einzelnen Gerichts-  abteilungen finden Sie HIER.

Falls Sie nicht wissen, welche Abteilung zuständig ist, finden Sie hier die Telefonnummer unserer Hotline:

0341 4940 563

Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen erhalten. Zuschauer sollten sich aber bitte überlegen, ob sie sich in der aktuellen Situation in einen vermeidbaren (engen) Kontakt zu vielen anderen Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen – das ist nach dem Stand der Wissenschaft ungeachtet eines geprüften Hygienekonzepts durch das Amtsgericht nicht vollkommen risikofrei zu gestalten. Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske gilt für Besucher insbesondere auch in Gerichtsverhandlungen.

Mit freundlichen Grüßen – bleiben Sie bitte gesund

Michael Wolting
Präsident des Amtsgerichts