Warnhinweis:
Aktuell werden nach Handelsregistereintragungen unterschiedlicher Registergerichte verstärkt Rechnungen der ‚Zentrale Zahlstelle, 04107 Leipzig‘ versandt, mit denen angebliche Gerichtskosten angefordert werden. Bei diesen Rechnungen handelt es sich um Totalfälschungen in betrügerischer Absicht.
Liebe Besucherinnen und Besucher,
das Amtsgericht Leipzig beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.
Wir unterstützen damit die Intention der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, die Kontaktreduzierungen und das Tragen einer Schutzmaske in öffentlich zugänglichen Innenräumen weiterhin dringend empfiehlt. Im Gerichtsgebäude empfehlen wir Ihnen deshalb das Tragen einer medizinischen Schutzmaske. Bitte benutzen Sie mindestens eine OP-Maske, möglichst aber eine Maske des FFP2-Standards, und tragen Sie diese bitte durchgehend sowie über Mund und Nase. Darüber hinaus müssen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Menschen einhalten. Das gilt auch für professionelle Prozessbeteiligte und in sämtlichen Sälen, Büros und Räumen. Daran beteiligen wir uns auch selbst.
Beachten Sie bitte, dass das Gerichtsgebäude für den allgemeinen Besucherverkehr wieder geöffnet ist. Vieles kann aber zunächst ohne einen persönlichen Besuch bei Gericht erledigt werden. Für die telefonische oder elektronische Kontaktaufnahme und Beratung stehen wir Ihnen gerne auf den unten geschilderten Wegen zur Verfügung.
Weitere Einzelheiten finden Sie unter den folgenden Reitern.
Mit freundlichen Grüßen – bleiben Sie bitte gesund
Michael Wolting
Präsident des Amtsgerichts
Die Verhandlungen finden ganz überwiegend weiter statt – unsere Sitzungssäle verfügen sämtlich über eine Klimaanlage mit Luftfilterung (Luftwechselrate über 7) oder über einen Luftreiniger mit HEPA-Filter gegen Viren. Besonders leistungsfähige Luftreiniger in den Wartebereichen der ersten, zweiten und vierten Etage sowie CO2-Warner in den Sälen sichern die Verhandlungen zusätzlich ab. Über die Terminierungen und etwaige Verlegungen entscheiden die einzelnen Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Für Verhandlungen der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger gilt das entsprechend. Wer als Angeklagter, Zeuge oder anderer Beteiligter eine Ladung erhalten hat, bleibt zum Erscheinen verpflichtet. Weil wegen der hohen Infektionszahlen viele Termine verlegt werden müssen, sollten Sie aber bitte im Zweifel beim zuständigen Referat des Amtsgerichts telefonisch nachfragen, ob die Verhandlung stattfindet.
Anträge nach dem Gewaltschutzgesetz werden unverzüglich durch die Rechtsantragstelle aufgenommen. Wenden Sie sich dafür bitte an eine der Wachtmeisterinnen im Foyer des Gerichts.
Für andere Eilsachen nehmen Sie bitte telefonisch oder per E-Mail Kontakt zu uns auf und nutzen Sie insgesamt die weiter ausgebauten Angebote der Terminvereinbarung – das erspart Ihnen auch vermeidbare Wartezeiten.
Die sonstigen Erledigungen bei Gericht müssen aus Gründen des Gesundheitsschutzes bitte möglichst kontaktlos erfolgen. Vieles kann schriftlich beantragt werden. Wir beraten Sie, damit keine Fristen zu Ihrem Nachteil ablaufen.
Falls Sie nicht wissen, welche Abteilung zuständig ist, finden Sie hier die Telefonnummer unserer Hotline:
0341 4940 563
Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen unabhängig von der Inzidenz erhalten. Zuschauer sollten sich aber bitte überlegen, ob sie sich in der aktuellen Situation in einen vermeidbaren (engen) Kontakt zu vielen anderen Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen – das ist nach dem Stand der Wissenschaft ungeachtet eines geprüften Hygienekonzepts durch das Amtsgericht nicht vollkommen risikofrei zu gestalten. Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Schutzmaske des FFP2-Standards gilt für Besucher insbesondere auch in Gerichtsverhandlungen.
Nach dem Sächsischen Transparenzgesetz hat jede Person Anspruch auf Zugang zu den bei einer transparenzpflichtigen Stelle verfügbaren Informationen, soweit keine Ausnahme gilt. Sobald die Transparenzplattform eingerichtet ist, werden transparenzpflichtige Stellen auch zur Veröffentlichung von Informationen auf der Plattform verpflichtet sein.
Das Amtsgericht Leipzig ist als Gericht nur transparenzpflichtig, soweit es Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt (§ 4 Abs. 3 Nr. 1 SächsTranspG). Auf die Ausnahmen von der Transparenzpflicht nach § 5 wird hingewiesen. Die Rechtspflege und die Rechtsprechung unterliegen der Transparenzpflicht nicht.
Das Verfahren und die etwaigen Kosten für Leistungen der Informationserteilung ergeben sich aus den §§ 10 bis 12 SächsTranspG.
Hier finden Sie die aktuellen Bestimmungen für den Zugang zu den einzelnen Abteilungen, die aufgrund der Corona-Situation erforderlich sind und stets aktualisiert werden.
Allgemeine Beschreibungen zu den Aufgaben / Zuständigkeiten der Abteilungen finden Sie unter Aufgaben / Zuständigkeiten.
Die Betreuungsabteilung ist für den Publikumsverkehr nach telefonischer oder schriftlicher Vereinbarung geöffnet. Für die telefonische Vereinbarung eines Termins nutzen Sie bitte die Ihnen bekannte Durchwahl unserer Mitarbeiter, anderenfalls die 0341/4940-271.
Wir bitten Sie, zu dem vereinbarten Termin mit einem Mund-Nasen-Schutz zu erscheinen.
Anträge, Beschwerden, Erinnerungen oder sonstige Rechtsmittel und Unterlagen können weiterhin auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/4940-250) eingereicht werden.
Schriftsätze, die per E-Mail eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung! Es besteht lediglich die Möglichkeit fehlende Unterlagen nachzureichen oder sonstige nicht form- oder fristgebundene Erklärungen per E-Mail (betreuung@agl.justiz.sachsen.de) einzureichen. Bitte denken Sie daran, dass Aktenzeichen auf Ihrem Schreiben zu vermerken.
Die Einzelzwangsvollstreckungsabteilung ist für den Publikumsverkehr nach telefonischer Vereinbarung geöffnet.
Schriftliche Anträge, Rechtsmittel und Anfragen können auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/ 4940-151) gestellt werden. Bitte denken Sie daran, das Aktenzeichen auf Ihrem Schreiben zu vermerken. Schriftsätze, die per E-Mail eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung! Persönliche Vorsprache ist nur zu gewähren, wenn diese vorab telefonisch vereinbart und deren zwingende Notwendigkeit festgestellt wurde.
Zu erreichen Sie die Einzelzwangsvollstreckungsabteilung unter 0341/ 4940-191 und per E-Mail VollEinzel@agl.justiz.sachsen.de.
Vorrangig tragen Sie Ihr Anliegen bitte schriftlich (per Post) oder telefonisch vor. Bei Notwendigkeit einer persönlichen Vorsprache ist eine vorherige Terminabsprache erforderlich. Bitte wenden Sie sich hierzu unter der Ihnen bekannten Durchwahl an unserer Mitarbeiter/innen, andernfalls an die 0341/ 4940 - 207.
Anträge, Beschwerden, Erinnerungen oder sonstige Rechtsmittel können auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/4940-226) eingereicht werden.
Schriftsätze, die per E-Mail eingereicht werden, entfalten keine rechtliche Wirkung! Es besteht lediglich die Möglichkeit fehlende Unterlagen (z.B. Belege in der Verfahrenskostenhilfeüberprüfung) nachzureichen oder sonstige nicht form- oder fristgebundene Erklärungen per E-Mail (familie@agl.justiz.sachsen.de) einzureichen. Bitte denken Sie daran, das Aktenzeichen auf Ihrem Schreiben zu vermerken.
Bitte beachten Sie, dass die Einsicht in die Grundakten nur nach telefonischer Terminvergabe möglich ist.
Telefonisch erreichen Sie den Einsichtenraum unter 0341/ 255 8016. Alle Anträge auf Erteilung eines Grundbuchauszuges sind schriftlich zu stellen.
Dies ist hier über unsere Internetseite möglich. Laden Sie dazu das betreffende pdf-Formular aus der untenstehenden Liste herunter und füllen Sie es aus.
Anträge (auf Erteilung von Kopien einer Teilungserklärung, eines Nachtrages, einer Abgeschlossenheitsbescheinigung oder eines Grundbuchauszuges o.ä.) sind
- schriftlich auf dem Postweg,
- über den Nachtbriefkasten im Außenbereich,
- per Fax (0341 255 8400) oder
- per E-Mail (ein unterschriebener und als pdf-Datei eingescannter Antrag an grundbucheinsicht@agl.justiz.sachsen.de) zu übersenden.
Bitte beachten Sie, dass alle Anträge zwingend handschriftlich zu unterschreiben sind.
Geben Sie auf den schriftlichen Anträgen möglichst eine Kontaktnummer an. So können wir Sie bei Fragen zurückrufen und Einzelheiten klären.
Für allgemeine Anfragen erreichen Sie das Grundbuchamt unter 0341/255-8000.
Ausfüllhinweise und Formulare:
Die Hinterlegungsstelle ist für den Publikumsverkehr zu den bekannt gegebenen Öffnungszeiten geöffnet. Es wird gebeten, vorab telefonisch einen Termin zu vereibaren, um Wartezeiten zu vermeiden.
Anträge, Bewilligungserklärungen und Vollmachten sind per Post oder über den Nachtbriefkasten (Außenbereich des Amtsgerichts) einzureichen. Es sind Originale erforderlich. Anderer Schriftverkehr oder Anfragen können per Post, per Fax (0341/ 4940 950) oder per Email (Hinterlegung@agl.justiz.sachsen.de) eingereicht werden.
Einzige Ausnahme ist der Fall der Hinterlegung einer Kaution zur Vermeidung des Antritts einer Haftstrafe. Hier kann die Hinterlegung wegen der Eilbedürftigkeit auch ohne Termin erfolgen.
Wir bitten Sie, zu dem vereinbarten Termin mit einem Mund-Nase-Schutz zu erscheinen.
Telefonisch ist die Hinterlegungsstelle über 0341 / 4940 – 924 erreichbar.
Einsichten in die Akte oder in die gemäß Insolvenzordnung in bestimmten Verfahrensabschnitten niedergelegten Unterlagen sind nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.
Anträge oder Unterlagen können auch schriftlich auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341/ 4940-152) oder per E-Mail (im Original unterschrieben, eingescannt und als Anhang einer E-Mail beigefügt) über insolvenz@agl.justiz.sachsen.de eingereicht werden. Telefonisch erreichen Sie die Insolvenzabteilung unter 0341/ 4940-174.
Sofern (z. Bsp. für das Gewerbeamt) eine Bescheinigung benötigt wird, dass kein Insolvenzverfahren anhängig ist, bitte den folgenden Antrag (Antrag auf Negativbescheinigung) schriftlich zusammen mit der Kopie eines Ausweisdokuments und ggf. einem Auszug aus dem Handelsregister einreichen.
Vordrucke und Merkblätter für die Beantragung eines Insolvenzverfahrens finden Sie hier:
Die Nachlassabteilung des Amtsgerichts Leipzig ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung für den Publikumsverkehr geöffnet.
Anträge und Anfragen können schriftlich auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, den Briefkasten in der Nachlassabteilung (4. Etage), per Fax (0341 - 4940-414) oder per Email über nachlass@agl.justiz.sachsen.de eingereicht werden.
Weitere Informationen erhalten Sie auch über eine Bandansage unter der Telefonnummer 0341 4940 425.
Die Rechtsantragstelle ist für den Publikumsverkehr für die Antragstellung von Einsprüchen, Anregungen und Klagen in Zivil-, Familien-, Zwangsvollstreckungs-, Straf-, Betreuungs- sowie Personenstandssachen geöffnet.
Die mittels Vordruck zu stellenden Anträge auf Beratungshilfe sind weiterhin schriftlich einzureichen. Die Vordrucke sowie die Ausfüllhinweise stehen auf der Internetseite des AG Leipzig unter Formularservice – Beratungshilfe Antrag zur Verfügung.
Schriftliche Anträge können auf dem Postweg, durch Einwurf in den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341-4940 - 555) oder per E-Mail (ein unterschriebener und als PDF-Datei eingescannter Antrag an rast@agl.justiz.sachsen.de) übersandt werden.
Stellungnahmen und Anträge zu einzelnen Verfahren müssen nicht zwingend in der Rechtsantragstelle protokolliert werden. In eiligen Angelegenheiten kann ggfs. ein Rechtsanwalt weiterhelfen.
In dringenden Einzelfällen (bitte nur in diesen!) kann man sich über die Telefonnummer 0341/4940 - 563 in der Rechtsantragstelle beim AG Leipzig melden, das weitere Vorgehen in den betreffenden Fällen kann dann hier abgeklärt werden.
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Registerabteilung für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen ist. Es gilt die Verfügung des Präsidenten des Amtsgerichts Leipzig. Persönliche Vorsprache ist nur noch zu gewähren, wenn diese vorab telefonisch vereinbart und deren zwingende Notwendigkeit festgestellt wurde. Bitte nutzen Sie dafür die 0341/4940-459 bzw. die Ihnen bekannte Durchwahl unserer Mitarbeiter.
Schriftliche Anträge können unter Angabe der Rechnungsanschrift auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/4940-450) übersandt werden.
Anträge auf Registerauszüge sind auch über registerausdruck@agl.justiz.sachsen.de möglich.
Für die Online-Einsichtnahme und den Abruf der elektronisch zu den Registern übermittelten Dokumente steht das Registerportal der Länder zur Verfügung. Sie erreichen dieses unter: www.handelsregister.de.
Weitere Online-Informationen zu Firmen finden Sie unter: www.unternehmensregister.de.
Die Strafabteilungen sind für den Publikumsverkehr während der regelmäßigen Öffnungszeiten zugänglich. Wünschenswert ist eine vorherige Terminabsprache über die Einwahl des Amtsgerichtes Leipzig 0341 4940-0 oder mit direkter Durchwahl (steht auf dem Kopfbogen).
Anträge, Rechtsmittel und Anfragen können schriftlich auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341/ 4940 - 800) oder per E-Mail an straf2@agl.justiz.sachsen.de (eingescannt mit Unterschrift) bzw. nach vorheriger Terminabsprache gestellt werden. Beachten Sie hierzu hinsichtlich der Form und der Fristen die entsprechenden Rechtsmittelbelehrungen.
Die Zivilabteilungen I und II sind für den Publikumsverkehr nur nach telefonischer Terminvereinbarung geöffnet. Bitte wenden Sie sich hierzu an unsere zuständigen Mitarbeiter/innen, deren Durchwahl Sie jeweils im Briefbogen unserer Anschreiben finden.
Der Zugang zu allen gerichtlichen Verfahren ist weiterhin gewährleistet. Bitte informieren Sie sich kurz vor einem Termin, ob dieser auch tatsächlich stattfindet und bringen Sie die Terminsladung mit.
Schriftliche Anträge, Rechtsmittel und Anfragen können auf dem Postweg, über den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts oder per Fax (0341/4940-537) gestellt werden. Bitte denken Sie daran, das gerichtliche Aktenzeichen auf Ihrem Schreiben zu vermerken.
Per E-Mail sind wir unter zivil1@agl.justiz.sachsen.de und zivil2@agl.justiz.sachsen.de zu erreichen. Schriftsätze, die per E-Mail eingereicht werden, entfalten jedoch keine rechtliche Wirkung! Zur wirksamen elektronischen Kommunikation beachten Sie die Regelungen in § 130 a ZPO und die Hinweise unter https://www.justiz.sachsen.de/E-Kommunikation.
Die Zwangsversteigerungsabteilung öffnet für den Publikumsverkehr zu den auf www.zvg-portal.de bekanntgemachten Versteigerungsterminen die dort ausgewiesenen Säle. Grundsätzlich stehen alle Wertermittlungsgutachten als datenschutzrechtlich bearbeitete Onlineversion zum kostenfreien Download auf www.zvg-portal.de zur Verfügung. Verfahrensbeteiligte, die bereits im Grundbuch gesichert sind oder Rechte am Versteigerungsobjekt geltend machen, haben zusätzlich die Möglichkeit nach Terminvereinbarung Akteneinsicht zu nehmen. Zu Verteilungsterminen erhalten alle Beteiligten eine persönliche Ladung von Amts wegen.
Im Amtsgericht Leipzig finden nur Versteigerungstermine statt, wenn die Abstandsregeln im Saal eingehalten werden können. Deshalb kann es jederzeit zu Verlegungen in den größtmöglichen Saal kommen, bis zu kurzfristigen Terminaufhebungen, wenn überdurchschnittlich viele Bietinteressenten erscheinen und damit die Abstände nicht gewahrt wären. Dies entscheidet in jedem Einzelfall der terminleitende Rechtspfleger anhand der im Vorfeld eingezahlten Bietsicherheiten in Verbindung mit den Zugriffszahlen auf das Onlinegutachten bis einen Tag vor dem Versteigerungstermin. Das Ergebnis dieser Abwägung wird für die Interessenten über das gerichtliche Veröffentlichungsportal www.zvg-portal.de einsehbar sein. Es wird daher empfohlen, vor Anreise den dort veröffentlichten Stand zu prüfen. Unabhängig davon, ist es in Ausnahmefällen trotzdem möglich, dass auch noch vor dem Saal situationsbedingt festgestellt werden muss, dass ein Termin aufgrund der nicht zu gewährleistenden Abstandsregeln im Saal derzeit undurchführbar ist. Alle insoweit aufgehobenen Termine werden schnellstmöglich in einem dem Bedarf angepassten Rahmen neu angesetzt.
Sie erreichen die Zwangsversteigerungsabteilung auf dem Postweg, über Einwurf in den Nachtbriefkasten im Außenbereich des Amtsgerichts, per Fax (0341/ 4940 - 150), per E-Mail (vollzvg@agl.justiz.sachsen.de ) oder telefonisch unter 0341/ 4940 - 769.
Bei Gerichtsvollziehern soll die Diensttätigkeit wieder aufgenommen werden. Es sind die für Sachsen geltenden Hygienemaßnahmen einzuhalten.
Soweit möglich sollte die Kommunikation mit Schuldnern und Gläubigern weiterhin telefonisch erfolgen. Eine Übersicht der Sprechzeiten mit Telefonnummern befindet sich im Internet unter Geschäftsverteilung.
Es können auch Anfragen per Email gestellt werden. Falls die Emailadresse des zuständigen Gerichtsvollziehers nicht bekannt ist, können Sie sich an die Adresse: gvz@agl.justiz.sachsen.de wenden oder telefonisch an die Gerichtsvollzieherverteilerstelle: 0341 – 4940 / 916 und 911.
Die Gerichtsvollzieherverteilerstelle beim Amtsgericht Leipzig hat zu den im Internet bekannt gemachten Zeiten geöffnet. Es wird gebeten, vorab einen Termin zu vereinbaren (0341 - 4940 / 916 und 911). Auch dort sind die Hygienemaßnahmen einzuhalten.
Eventuell benötigte Vordrucke sind auf der Internetseite des AG Leipzig unter Formularservice zu finden.
