Amtsgericht Leipzig

Liebe Besucherinnen und Besucher,

das Amtsgericht Leipzig beteiligt sich auch weiterhin an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern.
 
Wir unterstützen damit die Intention der neuen Corona-Schutz-Verordnung vom 29. September 2020, mit der die Kontaktbeschränkungen aufrecht erhalten bleiben. Deren dringende Empfehlung, einen Mund-Nasen-Schutz (MNS) zu tragen, gilt auch im Gerichtsgebäude. Darüber hinaus müssen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Menschen einhalten. Das gilt auch für professionelle Prozessbeteiligte und in sämtlichen Sälen, Büros und Räumen. Daran beteiligen wir uns auch selbst – und wo immer es sinnvoll ist, tragen auch wir einen MNS.    
 
Der Gerichtsbetrieb bleibt auch unter den neuen Maßgaben weiter eingeschränkt, wir sind in unseren Kernaufgaben aber voll funktionstüchtig. Manche Aufgaben werden wir allerdings auch in der kommenden Zeit nicht in der gewohnten Schnelligkeit und Bürgerfreundlichkeit erledigen können, weil zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin von Einschränkungen im Betrieb der Schulen und Kitas betroffen sein werden.
 
Die Besucherströme müssen reduziert bleiben, weil beim Amtsgericht Leipzig im Normalbetrieb so viele Menschen aufeinandertreffen, dass die Mindestabstände nicht eingehalten werden können – das hat auch Auswirkungen auf unsere Sprechzeiten.

Den aktuellen Stand finden Sie hier:   Verfügung zur Gefahrenabwehr vom 6. Juni 2020

Die Verhandlungen finden ganz überwiegend wieder statt - nach Möglichkeit in den Sälen, die über eine Klimaanlage mit Luftfilterung oder inzwischen fast vollständig über einen Luftreiniger mit HEPA-Filter gegen Viren verfügen. Über die Terminierungen und etwaige Verlegungen  entscheiden die einzelnen Richterinnen und Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Für Verhandlungen der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger gilt das entsprechend. Wer als Angeklagter, Zeuge oder anderer Beteiligter eine Ladung erhalten hat, bleibt zum Erscheinen verpflichtet. Weil auch weiterhin einzelne Termine verlegt werden müssen, sollten Sie aber bitte im Zweifel beim zuständigen Referat des Amtsgerichts telefonisch nachfragen, ob die Verhandlung stattfindet.

Anträge nach dem Gewaltschutzgesetz werden unverzüglich durch die Rechtsantragstelle aufgenommen. Wenden Sie sich dafür bitte an eine der Wachtmeisterinnen im Foyer des Gerichts. Hier finden Sie Kontaktdaten zu Opferhilfeeinrichtungen.

Für andere Eilsachen nehmen Sie bitte telefonisch oder per E-Mail Kontakt zu uns auf und nutzen Sie insgesamt die weiter ausgebauten Angebote der Terminvereinbarung – das erspart Ihnen auch vermeidbare Wartezeiten.

Die sonstigen Erledigungen bei Gericht müssen aus Gründen des Gesundheitsschutzes bitte möglichst kontaktlos erfolgen. Vieles kann schriftlich beantragt werden. Wir beraten Sie, damit keine Fristen zu Ihrem Nachteil ablaufen. Vor einem Besuch bei uns nehmen Sie bitte zumindest telefonisch Kontakt zur zuständigen Abteilung auf.

Wichtige Informationen zu den einzelnen Gerichts-  abteilungen finden Sie HIER.

Falls Sie nicht wissen, welche Abteilung zuständig ist, finden Sie hier die Telefonnummern unserer Hotline:

0341 4940 701 und 0341 4940 563

Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen erhalten. Zuschauer sollten sich aber bitte überlegen, ob sie sich in der aktuellen Situation in einen vermeidbaren (engen) Kontakt zu vielen anderen Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen - das ist nach dem Stand der Wissenschaft ungeachtet eines geprüften Hygienekonzepts durch das Amtsgericht nicht vollkommen risikofrei zu gestalten. Die dringende Empfehlung zum Tragen eines MNS gilt insbesondere auch in den Sitzungssälen.

Mit freundlichen Grüßen - bleiben Sie bitte gesund

Michael Wolting
Präsident des Amtsgerichts