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Amtsgericht Leipzig ( von links nach rechts: Gerichtssaal, Gebäudeansicht, Aufgang ) © AGL
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Amtsgericht Leipzig

Liebe Besucherinnen und Besucher,

 

das Amtsgericht Leipzig beteiligt sich an den Bestrebungen, das Zusammentreffen von Menschen zu reduzieren, um die Ausbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen.

 

Wir unterstützen damit die Intention der neuen Corona-Schutz-Verordnung vom 12. Mai 2020, mit der die Kontaktbeschränkungen aufrecht erhalten bleiben. Deren dringende Empfehlung, einen Mund-Nasen-Schutz (MNS) zu tragen, gilt auch im Gerichtsgebäude. Darüber hinaus müssen alle Besucher des Gerichts immer einen Abstand von mindestens zwei Metern zu anderen Menschen einhalten. Das gilt auch für professionelle Prozessbeteiligte und in sämtlichen Sälen, Büros und Räumen. Daran beteiligen wir uns auch selbst - und wo immer es möglich ist, tragen wir auch einen MNS.   

 

Der Gerichtsbetrieb bleibt auch unter den neuen Maßgaben weiter eingeschränkt, wir sind in unseren Kernaufgaben aber voll funktionstüchtig. Manche Aufgaben werden wir allerdings auch deshalb nicht in der gewohnten Schnelligkeit und Bürgerfreundlichkeit erledigen können, weil zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin von den Schließungen der Schulen und Kitas betroffen sind.

 

Die Besucherströme müssen reduziert bleiben, weil beim Amtsgericht Leipzig im Normalbetrieb so viele Menschen aufeinandertreffen, dass die Mindestabstände nicht eingehalten werden können - das hat auch Auswirkungen auf unsere Sprechzeiten.

 

 Den aktuellen Stand finden Sie hier: 
 Verfügung zur Gefahrenabwehr vom 23. März 2020

 

Die terminierten Verhandlungen werden fortgesetzt - nach Möglichkeit in den Sälen, die über einen Luftreiniger mit HEPA-Filter gegen Viren verfügen. Über etwaige Verlegungen entscheiden die einzelnen Richter in richterlicher Unabhängigkeit. Für Verhandlungen der Rechtspfleger gilt das entsprechend. Wer als Angeklagter, Zeuge oder anderer Beteiligter eine Ladung erhalten hat, bleibt zum Erscheinen verpflichtet. Weil auch weiterhin einzelne Termine verlegt werden müssen, sollten Sie aber bitte beim zuständigen Referat des Amtsgerichts telefonisch nachfragen, ob die Verhandlung stattfindet.

 

Anträge nach dem Gewaltschutzgesetz werden durch die Rechtsantragstelle aufgenommen. Wenden Sie sich dafür bitte an eine der Wachtmeisterinnen im Foyer des Gerichts. Hier finden Sie Kontaktdaten zu Opferhilfeeinrichtungen.

 

Alle sonstigen Erledigungen bei Gericht müssen aus Gründen des Gesundheitsschutzes bitte möglichst weiter verschoben werden (Erbausschlagungen, Vorsprachen von Betreuern und Pflegern, Grundbuchauszüge usw.). Wir beraten Sie, damit keine Fristen zu Ihrem Nachteil ablaufen. Vor einem Besuch bei uns nehmen Sie bitte zumindest telefonisch Kontakt zur zuständigen Abteilung auf.

 

 Wichtige Informationen zu den einzelnen Gerichts-
 abteilungen finden Sie HIER.


Soweit Sie nicht wissen, welche Abteilung zuständig ist, finden Sie hier die Telefonnummern unserer Hotline:

 

 
 0341 4940 701 und 0341 4940 563

 

Der Zugang zu öffentlichen Verhandlungen bleibt aus rechtlichen Gründen erhalten. Zuschauer sollten sich aber bitte überlegen, ob sie sich in der aktuellen Situation in vermeidbaren (engen) Kontakt zu Menschen in einem Gerichtssaal begeben wollen - das ist ungeachtet aller Vorkehrungen durch das Amtsgericht nicht vollkommen risikofrei zu gestalten. Die dringende Empfehlung zum Tragen eines MNS gilt insbesondere auch in den Sälen.

 

 Wichtige Informationen zur Aufhebung/Verlegung von
 Terminen finden Sie HIER.

 

Mit freundlichen Grüßen - bleiben Sie bitte gesund

 

Michael Wolting
Präsident des Amtsgerichts

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