Justiz in Sachsen - Standort Bautzen
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Standort Bautzen

Sozialer Träger und Schulung

In Bautzen betreut der Verein »Brücke e.V.« das Pilotprojekt. Im Zusammenhang mit der Einführung der »Schülergerichte« wurden zwei Schulungsmaßnahmen durchgeführt. Die erste, von einer Staatsanwältin durchgeführte Schulung vermittelte rechtliche Grundlagen, Grundzüge des Jugendstrafrechts sowie Wissen zu jugendrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten und den Tatbeständen ausgewählter Straftaten. Ergänzend führte der Projektleiter des beteiligten »Brücke e.V.« eine ganztägige Veranstaltung zu Fragen der Kommunikation und Gesprächsführung durch.

    Verfahrensablauf

    1. Polizei

    • Weiterleitung der Akte an die Staatsanwaltschaft nach Abschluss ihrer Sachbehandlung

    2. Staatsanwaltschaft

    • Prüfung, ob sich das Verfahren für die Durchführung eines »Schülergrichts« eignet
    • Weiterleitung der Akte an die Jugendgerichtshilfe

    3. Jugendgerichtshilfe

    • Prüfung, ob sich das Verfahren für das Projekt eignet
    • Weiterleitung der Akte an den sozialen Träger »Brücke e.V.«

    4. Brücke e.V.

    • Einholung der Einverständniserklärung des Beschuldigten und seines gesetzlichen Vertreters
    • Durchführung des »Schülergerichts«
    • Weiterleitung der Akte an die Jugendgerichtshilfe

    5. Jugendgerichtshilfe

    • Anfertigung eines kurzen Zwischenberichts
    • Weiterleitung der Akte an die Staatsanwaltschaft

    6. Staatsanwaltschaft

    • Im Regelfall: Einstellung des Verfahens gemäß § 45 Abs. 2 JGG durch den sachbearbeitenden Staatsanwalt, wenn die vom »Schülergericht« festgelgte Auflage erfüllt wurde

      Ergebnis

      2007 wurden in Bautzen 24 Fälle durch das »Schülergericht« behandelt. 2008 wurden bislang 20 Fälle bearbeitet. Die »Schülerrichter« in Bautzen sind 15 bis 18 Jahre alt und vorwiegend Gymnasiasten. Daneben wurden Schüler der Mittelschule und ein Schüler der Fachoberschule in das Projekt involviert. Von insgesamt 28 Schülerrichtern sind zwei männlich. Die Beschuldigten, die an einem Verfahren vor dem »Schülergericht« teilnahmen, waren zwischen 15 bis 18 Jahre alt.
      Bild: Deliktsspektrum

      Bild: Maßnahmen