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Sozialgericht Leipzig

Dienstbetrieb beim Sozialgericht Leipzig für die Dauer der Pandemie des Coronavirus (SARS-CoV-2)

Das Sozialgericht Leipzig leistet seinen Beitrag zur Verringerung einer weiteren Ausbreitung des Virus und beschränkt daher bis auf weiteres den Dienstbetrieb wie folgt:

Der Zutritt zum Gerichtsgebäude ist beschränkt auf

die Bediensteten des Sozialgerichts Leipzig
andere Justizbedienstete im Rahmen ihrer dienstlichen Aufgaben
Verfahrensbeteiligte in terminierten Verfahren
nach Entscheidung im Einzelfall und vorheriger telefonischer Terminvereinbarung Besucher der Rechtsantragsstelle in unaufschiebbaren Angelegenheiten, sofern keine anderweitige Äußerung des Anliegens (telefonisch, schriftlich) möglich ist
nach Entscheidung im Einzelfall und vorheriger telefonischer Terminvereinbarung Besucher zum Zwecke der Akteneinsicht in unaufschiebbaren Angelegenheiten
Besucher von öffentlichen Gerichtsverhandlungen
Beschäftigte des Reinigungsunternehmens, der Paket- und Kurierdienste sowie von Handwerksbetrieben im Falle notwendiger Handwerksleistungen

Personen, die keine Justizbedienstete sind, haben nur Zutritt, wenn sie sich in eine ausliegende Besucherliste eintragen, in der sie zu bestätigen haben, dass weder sie selbst oder Kontaktpersonen mit dem Corona-Virus infiziert sind, noch bei ihnen oder bei Kontaktpersonen ein entsprechender Verdacht vorliegt.

Es wird entsprechend der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 auch für den Aufenthalt im Öffentlichkeitsbereich des Gerichtes dringend empfohlen, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Die Servicezeiten des Gerichts sind bis auf weiteres montags bis freitags auf die Zeit von 08.30 Uhr bis 11.30 Uhr beschränkt.
Die Bibliothek des Sozialgerichts bleibt derzeit für externe Besucher geschlossen.
(Stand: 21.04.2020)

Hinweise anderer Stellen zur Corona-Pandemie

Störungen beim Versand und Empfang von Faxnachrichten

Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich. Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur und derzeit nicht lösbar.

Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungswege - etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach - zu nutzen.