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Sozialgericht Leipzig

Wartungsarbeiten am Sozialgericht Leipzig

ACHTUNG!

Am Mittwoch, den 19. August 2020, werden am Sozialgericht Leipzig umfangreiche Wartungsarbeiten am Netzwerk durchgeführt.

An diesem Tag ist das Sozialgericht Leipzig nur eingeschränkt telefonisch erreichbar.

Hygienekonzept des Sozialgerichts Leipzig für die Dauer der Pandemie des Coronavirus (SARS-CoV-2)

1. Zutritt zum Gerichtsgebäude für externe Besucher/-innen

 

  • Die aktuellen Öffnungszeiten sind montags bis freitags 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr.
  • Der Zutritt zum Gericht ist allen Personen untersagt, die
  • Symptome einer Corona-Infektion aufweisen oder
  • innerhalb der letzten 14 Tage Kontakt zu einer Person hatten, die mit dem Corona-Virus infiziert ist oder bei der ein entsprechender Verdacht vorliegt
  • Der Zutritt zum Gerichtsgebäude ist ausschließlich mit einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) zulässig. Diese ist im gesamten Öffentlichkeitsbereich, insbesondere in den Wartebereichen, Gängen, Treppe und Toiletten, verpflichtend zu tragen. Für den Sitzungsbetrieb gelten die besonderen Anordnungen unter Nr. 2.
     
  • Alle gerichtsfremden Besucher/-innen, auch Rechtsanwälte/-innen sowie andere externe Organe der Rechtspflege, haben eine Besucherkarteikarte (wenn möglich mit eigenem Schreibgerät) auszufüllen und an der Pforte abzugeben, um im Bedarfsfall Infektionswege nachzuvollziehen und Betroffene informieren zu können.
     
  • Sofern möglich ist zusätzlich ein Sicherheitsabstand zu anderen Personen von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.
     
  • Die aus den Aushängen ersichtlichen Grundsätze der Handhygiene sind einzuhalten. Hierfür stehen im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss jeweils  ein kontaktloser Handdesinfektionsspender und zusätzlich der öffentliche Sanitärbereich des 1. Obergeschosses zur Verfügung, der mit Handwaschbecken, Handtuchrollen, Papierhandtüchern und flüssiger Seife ausgestattet ist.
     
  • Rechtssuchende werden, soweit möglich, auf die schriftliche Antragstellung verwiesen. Für persönliche Vorsprachen in der Rechtsantragstelle oder die Wahrnehmung von Akteneinsicht ist eine vorherige Terminvergabe durch die Pfortenmitarbeiter/innen an Dienstagen und Donnerstagen möglich. Die Rechtsantragsstelle verfügt hierfür über eine Plexiglasscheibe zwischen dem/der Mitarbeiter/in und dem/der Rechtssuchenden sowie zusätzlich über Desinfektionsspray und Papiertücher zur Reinigung der Oberflächen.
     
  • Die Bibliothek des Sozialgerichts bleibt für externe Besucher bis auf weiteres geschlossen.
     

2. Sitzungsbetrieb

 

  • Die Sitzungssäle des Sozialgerichts wurden gemäß den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard mit Plexiglasscheiben zwischen dem/der Vorsitzenden Richter/in und den Ehrenamtlichen Richtern sowie zwischen Richtertisch und Beteiligten ausgestattet. Die Beteiligtenbänke haben zusätzlich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander und zum Richtertisch. Über weitergehende Maßnahmen, wie das zusätzliche Tragen einer MNB oder das empfohlene regelmäßige Lüften, entscheiden die Richter/innen in richterlicher Unabhängigkeit.
     
  • Im Besucherbereich der Sitzungssäle ist die Abstandsregel (mindestens 1,5 Meter Abstand) durch Freihalten von Sitzplätzen einzuhalten.
     
  • Die Säle sind mit Desinfektionsspray und Papiertüchern für eine Bedarfsreinigung der Oberflächen durch die Beteiligten ausgestattet. Am Ende eines Sitzungstages werden die Oberflächen durch Gerichtspersonal desinfiziert.
     
  • Bei einem Aufenthalt außerhalb des Sitzungssaals in den Sitzungspausen gelten die Bestimmungen unter Nr. 1, insbesondere hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen der MNB und des einzuhaltenden Abstandes.

Hinweise anderer Stellen zur Corona-Pandemie

Störungen beim Versand und Empfang von Faxnachrichten

Die Telefax-Kommunikation mit den Gerichten und Behörden des Freistaates Sachsen ist seit einiger Zeit nur eingeschränkt möglich. Die Ursachen für die auftretenden Probleme liegen weder bei den sächsischen Gerichten und Justizbehörden noch im sächsischen Verwaltungsnetz (SVN). Sie sind grundsätzlich technischer Natur und derzeit nicht lösbar.

Die Kommunikationspartner der sächsischen Justiz werden gebeten, anstelle des Telefaxes die zulässigen elektronischen Übertragungswege - etwa das besondere elektronische Anwaltspostfach - zu nutzen.