96. JuMiKo in Sachsen

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 1. Januar 2025 hat der Freistaat Sachsen den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister übernommen. Ein Jahr lang haben wir die ehrenvolle Aufgabe, dieses wichtige Forum für den rechtspolitischen Austausch der Justizressorts der deutschen Länder und des Bundeministeriums der Justiz zu leiten. Ich freue mich sehr darauf, meine Kolleginnen und Kollegen in den kommenden Monaten gleich zweimal hier im Freistaat Sachsen begrüßen zu dürfen.

Die »JuMiKo«, wie sie von Eingeweihten liebevoll genannt wird, steht vor der Behandlung einer Reihe von Themen, die Herausforderungen des Rechtsstaats insgesamt betreffen. Denn an ihm gehen die derzeit teils hart geführten politischen Auseinandersetzungen ebenso wenig spurlos vorbei wie zahlreiche populistische Provokationen. Umso mehr ist uns daran gelegen, um Vertrauen zu werben, indem wir die Arbeitsfähigkeit der Justiz auch in Zukunft sichern. Das erfordert nachhaltiges Engagement bei vielen Themen, von der fortschreitenden Digitalisierung über die zurecht immer wieder beklagte Überlastung der Gerichte bis hin zum Ringen um personellen Nachwuchs. Den Rechtsstaat als eine der Säulen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gilt es zu stärken.

Ich bin mir der großen Verantwortung bewusst, die in unserem Vorsitzjahr auf uns zukommt, und werde vertrauensvoll mit den Ministerinnen und Ministern sowie Senatorinnen der anderen Länder zusammenarbeiten. So kann es uns gelingen, Lösungsvorschläge zu entwickeln und dringend benötigte Impulse zur rechtspolitischen Debatte in Deutschland beizusteuern. Darauf freue ich mich.
 

Constanze Geiert
Sächsische Staatsministerin der Justiz