Was ist die JuMiKo
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, kurz JuMiKo, ist ein auf Dauer angelegtes Gremium der Ministerinnen und Minister bzw. Senatorinnen und Senatoren der Justizressorts der Länder. Zusätzlich sind die Bundesministerin oder der Bundesminister der Justiz sowie die Sekretärin oder der Sekretär des Rechtsausschusses des Bundesrates als ständige Gäste der Konferenz zu den Tagungen eingeladen.
Auf den Tagungen der JuMiKo wird über aktuelle justiz- und rechtspolitische Themen beraten. Dabei werden drängende Fragen und Herausforderungen des Rechtsstaats diskutiert und die Belange der Justiz adressiert. Die zu besprechenden Tagesordnungspunkte werden von den Teilnehmern selbst bestimmt. Diese können Themen zur Tagung anmelden, welche beraten und ggf. als Beschlussvorlage zur Abstimmung gestellt werden. Obwohl die JuMiKo keine rechtlich bindenden Beschlüsse verabschiedet, liefert sie als Stimme der Länder wichtige Impulse für die Rechtspolitik in Deutschland.
Der Vorsitz der JuMiKo wird kalenderjährlich wechselnd in einem festgelegten Turnus von einem anderen Land wahrgenommen. Im Jahr 2025 hat der Freistaat Sachsen diesen inne. 2024 lag der Vorsitz bei Niedersachsen.
In diesem Jahr werden die traditionell im Frühjahr und Herbst stattfindenden Tagungen der Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister vom 5. bis 6. Juni in Bad Schandau und am 7. November in Leipzig ausgerichtet.
