Drittes Vernetzungstreffen mit polnischen Aktivistinnen
Wie Worte in konkrete Projekte umgesetzt werden, haben wir heute, am 17. März 2021, am Beispiel unseres Austauschs mit polnischen Aktivistinnen gesehen. Das Hauptthema des Online-Treffens war nämlich ein besonderes politisch-gesellschaftliches Projekt: Die Organisation eines Gleichstellungsmarsches in Görlitz-Zgorzelec, der für Juni 2021 geplant ist. Mit der Schirmherrschaft der Gleichstellungs- und Demokratieministerin wollen wir zeigen, dass uns die Probleme der Frauen und der LGBTIQ-Community in Polen am Herzen liegen. Wir wollen sie unterstützen und die Vernetzung von deutschen und polnischen Initiativen, Frauenräten und Aktivistinnen erleichtern. Die aktiven und betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden im Mittelpunkt des Projektes stehen. Auch wir hoffen, daran teilnehmen zu können!
Wir beobachten die Entwicklung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Polen mit Sorge. Dazu zählen beispielsweise das Abtreibungsverbot oder die sog. „LGBTIQ-freie Zonen“ in Polen, die unter dem „Deckmantel“ der Familienförderung in Leben gerufen wurden. Deshalb sind wir dankbar, Informationen dazu aus erster Hand zu bekommen. Auch bei unserem dritten Vernetzungstreffen mussten wir feststellen, dass die Lage besorgniserregend ist. Darüber berichtete uns unter anderem Marta Lempart, Initiatorin und Leiterin des polnischen und des internationalen Frauenstreiks. Kurz vor unserem Gespräch demonstrierte sie noch vor dem polnischen Justizministerium für Frauenschutz und Frauenrechte. Anlass war die Debatte im Sejm über das Projekt „Ja für die Familie, nein für Gender“. Dieses steht mit dem Ausstieg von Polen aus der Istanbul-Konvention, einem Übereinkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, in Zusammenhang.
Wir wollen gemeinsam mit unseren Partner:innen daran arbeiten, Menschen für die aktuelle politische Lage bei unserem östlichen Nachbarn zu sensibilisieren. Außerdem möchten wir uns grenzübergreifend an der Verbesserung der Situation beteiligen. Deshalb haben wir uns heute auch zu Veranstaltungen in Polen ausgetauscht, bei denen wir in dieser Rolle vertreten sein werden. Besonders freuen wir uns auf die Gleichstellungswoche in Breslau, bei der Staatssekretärin Dr. Gesine Märtens an einer Debatte zum Thema Gleichstellung teilnehmen wird. Über Genderthemen spricht im Sommer auch die Gleichstellungsministerin Katja Meier. Ihre Teilnahme am Olga-Tokarczuk-Festival in Nowa Ruda, genannt nach der polnischen Nobelpreisträgerin für Literatur, war ein weiterer Punkt, den wir heute mit viel Freude verkündet haben.
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