Besuch in Washington D.C.
Von New York City ins Zentrum der Macht: Gestern reiste Staatsministerin Katja Meier nach Washington DC. Demokratie und Rechtsstaat waren die Themen, die sie mitgenommen hat in ihre Gespräche mit:
Jordan Dashow vom LGBTQI + Caucus
Dr. Mariam Rashid und Justin Dorazio vom Center for American Progress und
mit Hans von Spakovsky von der Heritage Foundation.
Die Demokratie- und Europaministerin tauschte sich mit ihren Gesprächspartnerinnen und -partnern über den Kampf gegen Rechtsextremismus und den Umgang mit Verfassungsfeinden in der Verwaltung aus und darüber, welche Maßnahmen in Sachsen ergriffen werden – beispielsweise das Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus und der Maßnahmenkatalog gegen Verfassungsfeinde im Staatsdienst.
Sie berichtete über die Arbeit des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts, der John-Dewey-Forschungsstelle für die Didaktik der Demokratie an der TU Dresden und des Zentrums für kriminologische Forschung in Chemnitz. Außerdem Thema: die angestrebte Einrichtung eines NSU-Dokumentationszentrums und von Erinnerungsorten für die Opfer des NSU.
Die amerikanische Perspektive auf die Rechtsstaatlichkeit in der EU kam ebenfalls zur Sprache. Hier informierte die Europaministerin über die Leipziger Rechtsstaatskonferenz.
