Bürgerrat »Forum Corona«: Stellungnahmen der Ministerien online
Demokratieministerin Katja Meier stellte dem sächsischen Kabinett heute sowohl die Ergebnisse des ersten sächsischen Bürgerrats »Forum Corona« als auch die Stellungnahmen der Ressorts der Staatsregierung vor.
Die jeweiligen Stellungnahmen können seit auf Internetportal www.beteiligen.sachsen.de nachgelesen werden. Der Bürgerrat »Forum Corona« wurde im Sommer 2021 auf Beschluss der Sächsischen Staatsregierung eingesetzt. In den Folgemonaten tauschten sich fünfzig zufällig ausgeloste Sächsinnen und Sachsen in regelmäßig stattfindenden Sitzungen über Corona und die langfristigen Folgen der Krise aus.
Demokratieministerin Katja Meier dankte an dieser Stelle allen Teilnehmenden des Sächsischen Bürgerrats für deren Einsatz und Engagement: »Besonders beeindruckt hat mich dabei die Gründlichkeit, mit der sich die Teilnehmenden, die ja ganz überwiegend im Alltag nichts mit Politik oder Verwaltung zu tun haben, mit der Hilfe von Expertinnen und Experten in die jeweiligen Themenfelder eingearbeitet haben. Sie haben gezeigt, dass Bürgerräte ein bewährtes Mittel sind, um die Vielfalt des Meinungsspektrums in der Bevölkerung besser abzubilden und den Diskurs zu bestimmten Themen auf eine breitere Grundlage zu stellen.«
Der Bürgerrat »Forum Corona« wurde von der zivilgesellschaftlichen Initiative Offene Gesellschaft e. V. konzipiert und umgesetzt. Ausgewählt wurden die Teilnehmenden per Los. Dabei wurden zunächst 5.000 zufällig ausgewählte sächsische Bürgerinnen und Bürger per Brief eingeladen, am »Forum Corona« teilzunehmen. Aus den Rückmeldungen stellte das Statistische Landesamt per Zufallsverfahren 50 Personen und einige Nachrückerinnen und Nachrücker zusammen, die einen möglichst repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung abbildeten. Faktoren, die bei diesem zweiten Auswahlschritt berücksichtigt wurden, waren: Alter, Geschlecht, Bildungsabschluss, die Größe des Wohnorts und Migrationsgeschichte. Durch die repräsentative Zusammensetzung des Bürgerrats entstand quasi ein Sachsen im Miniaturformat. So entsprach zum Beispiel das Verhältnis von alten zu jungen Menschen oder von Land- und Stadtbewohnern im Bürgerrat »Forum Corona« etwa dem der Gesamtbevölkerung in Sachsen.
Ziel des Bürgerrats war es, gemeinsame Lösungen zu entwickeln und Empfehlungen an die Politik und die Gesellschaft zu formulieren. Dabei standen vier Handlungsfelder im Vordergrund, die während der Pandemie und auch darüber hinaus eine besondere Relevanz für das Alltagsleben der Bürgerinnen und Bürger hatten:
- Gesundheit
- Bildung
- Wirtschaft/Arbeit und
- Politik/Verwaltung sowie die Fragen, was in Zukunft anders und besser gemacht werden könnte.
Begleitet und unterstützt wurden die Teilnehmenden durch ein Moderationsteam sowie Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Die Empfehlungen des Bürgerrats wurden der Staatsregierung am 19. März 2022 übergeben.
Perspektivisch sollen die Erfahrungen des ersten sächsischen Bürgerrates nun ausgewertet werden. Ziel ist es, die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an sie betreffenden Themen und Entscheidungen in den Kommunen und landesweit zu verstetigen. Vorgesehen ist dafür auch ein Austausch auf Bundesebene.
