Grenzüberschreitender Austausch zu Geldstrafen und Finanzermittlungen
Grenzüberschreitender Austausch zu Geldstrafen & Finanzermittlungen: Hospitation Verhängung und Vollstreckung von Geldstrafen, Finanzermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Dresden
Wie ermitteln Staatsanwaltschaften in Deutschland? Vom 1. bis 4. Februar 2022 hospitierten tschechische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bei der Staatsanwaltschaft Dresden zum Thema „Verhängung und Vollstreckung von Geldstrafen; Finanzermittlungen“.
Im Rahmen des grenzübergreifenden Projekts „Justiz CZ-SN“ erhalten die Teilnehmenden Einblicke in ausgewählte Aspekte der Verhängung und Vollstreckung von Geldstrafen sowie zu strafrechtlichen Finanzermittlungen in Deutschland.
Im Vordergrund der Hospitation stehen Fachvorträge und der Austausch zum System der Festsetzung von Geldstrafen, der Vollstreckung von Einziehungsentscheidungen und der Ermittlung von Vermögensgegenständen. Die Teilnehmenden besichtigen in diesem Zusammenhang die staatsanwaltliche Asservatenstelle in Ottendorf-Okrilla und tauschen sich aus mit Fachkräften des Landeskriminalamts Sachsen.
Der grenzübergreifende Austausch zu diesem Themenkomplex wird mit einer Hospitation in der Kreisstaatsanwaltschaft Litoměřice fortgesetzt werden. Dort erhalten dann sächsische Staatsanwältinnen und Staatsanwälte einen Einblick in die Arbeit ihrer tschechischen Kolleginnen und Kollegen.
Das Projekt wird durch das »Kooperationsprogramm zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik 2014-2020« mit rund 336.000 Euro gefördert. An dem Projekt nehmen teil: Das Justizministerium der Tschechischen Republik und das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, die Bezirksstaatsanwaltschaft Ústí nad Labem, die Kreisstaatsanwaltschaften Liberec, Teplice und Litoměřice, die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, die Staatsanwaltschaften Chemnitz, Dresden und Görlitz sowie die Justizvollzugsanstalten in Bělušice, Rýnovice, Nové Sedlo/Drahonice, Ostrov, Bautzen, Chemnitz, Dresden und Waldheim.
