Leipziger Rechtsstaatskonferenz
Am 28. und 29. September 2023 findet nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung im letzten Jahr erneut die Leipziger Rechtsstaatskonferenz in den Räumlichkeiten des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig statt.
Die internationale Konferenz wurde durch das Sächsische Staatministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung ins Leben gerufen und wird in Kooperation mit der Universität Leipzig organisiert. Sie bietet eine Plattform für einen offenen Austausch zu aktuellen Fragen der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und leistet einen Beitrag zur Stärkung der Rechtsstaatskultur in Europa.
Im Rahmen der diesjährigen Konferenz diskutieren hochrangige internationale Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Praxis verschiedene Themen rund um die Fragestellung »The Rule of Law – Bridging or Sanctioning Differences?«. Besondere Highlights stellen die Teilnahme des Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs, Prof. Koen Lenaerts, des EU-Justizkommissars, Didier Reynders, der Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, Dr. Katarina Barley sowie der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Franziska Brantner dar.
Europaministerin Katja Meier betonte zum Auftakt der Konferenz:
»Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind die Grundpfeiler der Europäischen Union. Um sie zu schützen, brauchen wir einen ständigen Austausch zwischen den 27 verschiedenen Rechtssystemen. Unsere Union ist aber auch eine Union der Vielfalt, die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten respektiert und zulässt.
Wie können wir die Gemeinsamkeiten stärken und die Unterschiede akzeptieren? Wie können wir gemeinsam die Herausforderungen für den Rechtsstaat meistern? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt der zweiten Leipziger Rechtsstaatskonferenz, die internationale Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Praxis und Politik nach Sachsen einlädt. Die Konferenz bietet ein europäisches Forum für Rechtsstaatlichkeit und trägt dazu bei, das rechtstaatliche Fundament unseres gemeinsamen europäischen Hauses zu festigen.«
Mehr Infos zur diesjährigen Leipziger Rechtsstaatskonferenz gibt es hier: www.europa.sachsen.de
