Mehr Bürgerbeteiligung für Sachsen

Demokratieministerin Katja Meier stellt die neue Kampagne »Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern als Teil demokratischer Kultur« vor.

Demokratie lebt von Beteiligung. Als Gemeinschaftsaufgabe muss darum die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger wieder stärker in den Fokus gerückt werden. Deren Engagement ist das Fundament für einen gut funktionierenden demokratischen Rechtsstaat. Die neue Kampagne SMJusDEG »Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern als Teil demokratischer Kultur« zeigt die Bedeutung und die Möglichkeiten von mehr Bürgerbeteiligung auf und bietet Weiterbildungs- und Vernetzungsangebote an.
Demokratieministerin Katja Meier stellte heute die Kampagne heute im Rahmen einer Pressekonferenz vor: »Wir brauchen wieder mehr Miteinander, sonst ist unsere Demokratie in Gefahr. Diese Bedrohung müssen wir mit allen Mitteln abwenden. Wir wollen die Zivilgesellschaft stärken und den Sächsinnen und Sachsen mehr Mitsprache vor Ort ermöglichen«, betont sie. »Unsere Kampagne soll ein Gegenangebot zu Stimmungsmache, Desinformation und Populismus sein. Wir informieren, befähigen, laden zum Mitmachen ein und würdigen gelungene Projekte – überall in Sachsen, besonders in Kommunen und kleineren Gemeinden.«

Die Informationskampagne »Beteiligung und Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern als Teil demokratischer Kultur« stützt sich auf vier Säulen:

• Mittels einer bereits laufenden, medial breit angelegten, sachsenweiten Plakatkampagne und Bewerbung in Rundfunk, gedruckten Medien, Kino, Bus und Bahn schafft sie Aufmerksamkeit.
• Das Portal www.beteiligen.sachsen.de wurde zum zentralen Information-Hub für alle Belange und Fragen zum Thema Bürgerbeteiligung in Sachsen weiterentwickelt. Interessierte finden hier umfassende Informationen zum Thema Bürgerbeteiligung, zur Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung, zum Beteiligungsnetzwerk EBBS, zur angebotenen Workshop-Reihe und dem Sächsischen Beteiligungspreis sowie zahlreiche gute Beispiele für Bürgerbeteiligung aus ganz Sachsen.
• Eine Reihe von insgesamt 22 Workshops unter dem Motto »Miteinander lernen« richtet sich insbesondere an sogenannte Beteiligungsmacher. Hier haben Vertreterinnen und Vertreter aus Kommunen, zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure und freie Träger die Möglichkeit, sich zu Methoden und Möglichkeiten, Menschen vor Ort zu beteiligen, weiterzubilden. Die Workshops befassen sich insbesondere mit Verfahren und Formaten der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie rechtlichen Fragestellungen.
• Erstmals zeichnet das SMJusDEG mit dem Sächsische Beteiligungspreis beispielgebende Beteiligungsprojekte in Sachsen aus. Der Sächsische Beteiligungspreis 2024 ist mit insgesamt 36.000 Euro dotiert und wird in drei Kategorien vergeben. Die Gewinnerinnen und Gewinner des Hauptpreises pro Kategorie erhalten jeweils ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro. Für den Einzug in die Finalrunde erhalten zwei weitere Projekte pro Kategorie 1.000 Euro.

Weiterführende Informationen rund um Bürgerbeteiligung in Sachsen, unsere Workshops und den Sächsischen Beteiligungspreis gibt es unter www.beteiligen.sachsen.de.