Rechtsstaat & Menschlichkeit

Unter der Leitung von Staatsministerin Katja Meier hat sich das sächsische Justizministerium der Herausforderung angenommen, die Demokratie in Sachsen nachhaltig zu festigen und zugleich frische Impulse für ihre Zukunft zu setzen. 2019 wurde deshalb ein neues Kapitel aufgeschlagen: Durch die Integration der Themen Demokratie, Europa und Gleichstellung in das Justizressort wurde Deutschlands erstes Ministerium für Rechtsstaat und Demokratie geschaffen.

Hier verfolgen wir einen transparenten und bürgernahen Politikstil, der darauf basiert, Einblick zu gewähren, den Menschen zuzuhören und Vertrauen zu schaffen. So machen wir die Arbeit der Verwaltung zum Teil der Demokratiebewegung Sachsens. Dies geht nur auf einem stabilen rechtsstaatlichen Fundament, damit der demokratische Aufbau darüber nicht ins Wanken gerät. Ohne Rechtsstaat keine Demokratie!

Gleichzeitig darf der Rechtsstaat den einzelnen Menschen nicht aus dem Blick verlieren. Deshalb legen wir etwa im Justizvollzug einen starken Fokus auf Resozialisierung und machen uns auch für die Belange weiblicher Gefangener stark. Denn Demokratie, Rechtsstaat und Menschlichkeit müssen als wesentliche Merkmale unserer Gemeinschaft gesichert und aktiviert werden.