27.02.2022

Stunde der Solidarität mit der Ukraine und gegen den Krieg und Gewalt

das Gebäude des SMJusDEG gelb und blau beleuchtet
© SMJusDEG I Daniel Meißner

Am 27. Februar 2022 erstrahlte das Gebäude des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung in den ukrainischen Nationalfarben blau und gelb. Damit setzte das SMJusDEG ein sichtbares Zeichen der Solidarität mit den vom russischen Angriffskrieg betroffenen Menschen in der Ukraine und für den Frieden in Europa.

In ganz Sachsen, Deutschland und Europa zeigen sich derzeit Bürgerinnen und Bürger solidarisch mit der Ukraine. Und auch das Ministeriumsgebäude erstrahlte zum Zeichen der Solidarität in den ukrainischen Nationalfarben. Europa steht an der Seite der Ukraine. "Das Schicksal der Ukrainerinnen und Ukrainer ist uns nicht egal", sagte Europaministern Katja Meier. "Sichtbare Zeichen der Solidarität zu setzen und Haltung zu zeigen, ob durch Aktionen wie die heutige oder im Rahmen von friedlichen Kundgebungen gehört dazu und ist wichtig, es ist aber nicht alles." Die Ministerin betonte noch einmal die Notwendigkeit einer schnellen und unbürokratischen Hilfe für die Geflüchteten aus der Kriegsregion. "Die Solidarität, die wir aktuell vor allem in den direkten Nachbarländern sehen, ist beispiellos und muss auch für uns Vorbild sein. Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass diese Menschen in der Europäischen Union und insbesondere auch in Deutschland und Sachsen eine sichere Zuflucht finden können. Dafür werde ich mich im Kabinett in Sachsen mit aller Kraft einsetzen." Jetzt sei die Stunde der Solidarität.

Europaministerinnen und -minister der deutschen Länder verabschieden einen Beschluss zum Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine

Auch die Europaministerinnen und Europaminister der deutschen Länder setzten sich im Rahmen eines gemeinsamen Beschlusses mit dem Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine auseinander. Sie fassten einen Beschhluss, in dem sie den Überfall der Russischen Föderation auf die Ukraine auf das Schärfte verurteilen und ihn zu einem Angriff auf die Demokratie Europas erklären. Gleichzeitig bekräftigen sie ihre Solidarität mit den Betroffenen und ihre Bereitschaft, humanitäre Unterstützung zu leisten.
 
Die sächsische Europaministerin und Vorsitzende der Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister Katja Meier zeigte sich zufrieden mit der schnellen und entschlossenen Reaktion der Europaministerinnen und Europaminister: "Der durch nichts zu rechtfertigende Angriff Russlands auf die Ukraine stellt einen eklatanten Bruch des Völkerrechts dar. Das bedarf einer entschlossenen Reaktion aller Demokratinnen und Demokraten in Deutschland und in Europa. In enger Zusammenarbeit und Abstimmung müssen wir unsere europäische Solidarität unter Beweis stellen und die Werte verteidigen, die uns in Europa einen: Freiheit, Frieden, Demokratie und Menschenrechte."
 
Der Beschluss kann auf der Website der Konferenz der Europaministerinnen und -minister der Länder nachgelesen werden.
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