Vermittlung und Gestaltung
Heute traf sich Justizministerin Katja Meier mit den Anstaltsbeiräten der Sächsischen Justizvollzugsanstalten.
Das Sächsische Strafvollzugsgesetz schreibt vor, dass jeweils „zwei Abgeordnete des Landtags und mindestens ein Vertreter der Kommune oder des Landkreises, in dem die jeweilige Anstalt liegt, sowie weitere Personen des öffentlichen Lebens“ einen Beirat für eine JVA bilden. Ernannt werden dessen Mitglieder, die keine Landtagsabgeordneten sind, vom Justizministerium. Der Landtag benennt die Abgeordneten.
Aufgabe des Beirats ist es, den Vollzug mitzugestalten und bei Themen, die die Betreuung der Gefangenen betreffen, zu beraten. Die ehrenamtlichen Beiräte sind eine Art Vermittler. Sie sollen einerseits das Verständnis für den Vollzug und seine gesellschaftliche Akzeptanz fördern. Andererseits sollen sie Kontakte zu öffentlichen und privaten Einrichtungen vermitteln. Außerdem sind sie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für den Personalrat.
Das heutige Treffen fand das erste Mal seit zwei Jahren statt. Coronabedingt war es verschoben worden. Der Redebedarf war entsprechend groß. Gemeinsam mit der Ministerin tauschten sich die Beiräte aus über Themen wie:
- Videotelefonie für die Gefangenen
- Verpflegungssätze bei ansteigenden Lebensmittelpreisen
- Diversität unter den Bediensteten
- Dolmetscher
- Vorbereitung auf die Entlassung
- Vollzug in freien Formen oder auch
- Personalgewinnung.
Justizministerin Katja Meier: „Als ehemalige Anstaltsbeirätin freue ich mich besonders über dieses Treffen. Die Beiräte haben eine wichtige Verantwortung, wenn es darum geht, Themen, die den Vollzug betreffen, sowohl in die Öffentlichkeit zu tragen, als auch mit den JVAen und uns als verantwortlicher Behörde zu kommunizieren. Umso mehr bin ich froh, dass das Treffen heute nach langer Pause wieder stattfinden konnte und wir wichtige Anliegen sammeln und uns darüber austauschen konnten.“
Zukünftig wollen sich die Anstaltsbeiräte wieder regelmäßig, wenigstens einmal im Jahr mit dem Ministerium austauschen.
