»Cyber Crime«, »Gemeinsame Ermittlungsgruppen« und »Vollstreckung von Geldstrafen«
»Cyber Crime«, »Gemeinsame Ermittlungsgruppen« und »Vollstreckung von Geldstrafen« Auf der Burg Litomĕřice fand die zweite und letzte Abschlusskonferenz des Interreg-Projektes »Justiz CZ-SN« statt.
Eindrucksvolle Kulisse und spannende Themen: Die zweite und letzte Abschlusskonferenz des Interreg-Projektes »Justiz CZ-SN« fand heute auf der Burg Litomĕřice in Tschechien statt. Viele hochrangige Gäste konnten sich auf der Abschlusskonferenz selbst ein Bild davon machen, mit welcher Begeisterung und mit welchem Enthusiasmus die Teilnehmenden das Projekt vorangetrieben haben.
Seit September 2019 lief das Projekt INTERREG »Justiz CZ-SN«. Finanziert wurde es mit EU-Mitteln aus dem INTERREG-Programm 2014 – 2020. Sein Ziel: die Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und dem Freistaat Sachsen im Bereich der Strafverfolgung und Justiz zu intensivieren, insbesondere im Bereich Justizvollzug.
Kern des vom Justizministerium der Tschechischen Republik und dem SMJusDEG gemeinsam entwickelten Projekts waren jeweils mehrtägige Besuche der beteiligten Institutionen im Nachbarland, die dem Austausch von Best Practices und der Förderung und Intensivierung der beruflichen Netzwerke dienten. Die Hospitationen und Workshops wurden durch Sprachkurse flankiert: In Tschechien lernten Justizvollzugsbedienstete die deutsche Sprache, in Sachsen lernten vor allem Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Tschechisch.
Neben Staatssekretär Mathias Weilandt nahmen Tschechiens Stellvertretender Justizminister Gesetzgebung und Vorbeugung von Korruption Michal Franěk, der Sächsische und der Tschechische Generalstaatsanwalt und Leiterinnen und Leiter der beteiligten Staatsanwaltschaften an der Veranstaltung teil. Sie zogen Resümee aus den insgesamt acht gegenseitigen staatsanwaltlichen Hospitationen. Jeweils zwei waren wechselseitig den für die grenzüberschreitende Strafverfolgung wichtigen Themen »Cyber Crime«, »Gemeinsame Ermittlungsgruppen«, »Vollstreckung von Geldstrafen und Finanzermittlungen« und »Hate Crime« gewidmet.
Den Höhepunkt dieser Konferenz bildet eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zu Fragen der zukünftigen Umsetzung der erlangten Erkenntnisse in der Praxis der grenzüberschreitenden Strafverfolgung. Justiz- und Europaministerin Katja Meier fasste zum erfolgreichen Abschluss zusammen: »Das Feedback am Ende der Workshops und der Hospitationen zeigt, wie wertvoll die gemeinsame Zeit für die Teilnehmenden war, wie motivierend es sein kann, grenzübergreifend ins Gespräch zu kommen, und wie wir uns gegenseitig weitergebracht haben.«
