Grenzüberschreitender Austausch zwischen Sachsen und Tschechien

Das grenzüberschreitende Projekt INTERREG »Justiz CZ-SN« geht erfolgreich zu Ende. Seinen Abschluss findet es in zwei Konferenzen: zum Thema Strafvollzug in Prag und zum Bereich Strafverfolgung am 6. Oktober auf der Burg Litomerice.

Seit September läuft das Projekt INTERREG »Justiz CZ-SN«. Im Oktober dieses Jahres endet es mit zwei Abschlusskonferenzen: in Prag zum Thema Strafvollzug und auf der Burg Litomerice zum Bereich Strafverfolgung.

Sinn des Projektes war, die Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tscheschischen Repubilk im Bereich der Justiz zu intensivieren. Kern des vom Justizministerium der Tschechischen Republik und dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung gemeinsam entwickelten Projekts waren jeweils mehrtägige Besuche der beteiligten Institutionen im Nachbarland. Die Hospitationen und Workshops dienten dem Austausch von Best Practices und der Förderung und Intensivierung der beruflichen Netzwerke. Flankiert wurden sie durch Sprachkurse – in Tschechien lernten Justizvollzugsbedienstete Deutsch, in Sachsen lernten vor allem Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Tschechisch.

Trotz Corona-Pandemie konnte das Austauschprojekt nach einer Verlängerung der Projektlaufzeit um sieben Monate ohne inhaltliche Abstriche vollständig in Präsenz umgesetzt werden.

»Dass wir es geschafft haben, uns auch dann näherzukommen, als die ganze Welt auf Abstand zueinander gehen musste, ist eine Leistung, auf die wir gemeinsam stolz sein können«, betonte darum Justiz- und Europaministerin Katja Meier in ihrem Grußwort. »Mir und meinem Haus liegt das Projekt sehr am Herzen, und da spreche ich nicht nur als Justiz-, sondern auch als Europaministerin. Das Projekt bringt die sächsisch-tschechische Zusammenarbeit im Justizbereich voran, und zwar durch grenzüberschreitenden Austausch zwischen Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten.«

Auf der heutigen Abschlusskonferenz für den Bereich Justizvollzug werteten die beteiligten Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter, Beamtinnen und Beamten die Ergebnisse der insgesamt acht Workshops der Justizvollzugsanstalten Bautzen und Rýnovice, Chemnitz und Drahonice/Nové Sedlo, Dresden und Ostrov, Waldheim und Belusice aus. Jeweils zwei gegenseitige Treffen fanden statt, in denen die Themen Sicherheit, Bildung und Behandlung von Gefangenen sowie Verbesserung der Abläufe zugunsten der Bediensteten und Gefangenen behandelt wurden.

Den Höhepunkt der Abschlusskonferenz bildet die von Herrn Staatssekretär Mathias Weilandt eingeleitete feierliche Unterzeichnung von Kooperationsvereinbarungen zwischen den jeweiligen Partner-Justizvollzugsanstalten des Projekts. Diese Kooperationsvereinbarungen sehen vor, dass die über das Justizprojekt begonnenen wechselseitigen Besuche und fachlichen Austauschformate auch nach Abschluss des Projekts fortgeführt werden. Damit wurde ein wesentliches Projektziel erreicht: die nachhaltige Etablierung des grenzüberschreitenden Fachaustauschs.

Justiz- und Europaministerin Katja Meier fasste zum erfolgreichen Abschluss zusammen: »Das Feedback am Ende der Workshops und der Hospitationen zeigt, wie wertvoll die die gemeinsame Zeit für die Teilnehmenden war, wie motivierend es sein kann, grenzübergreifend ins Gespräch zu kommen, und wie wir uns gegenseitig weitergebracht haben.«

Mehr Informationen zum Projekt: Justiz CZ-SN